Einigung

Google und Microsoft: Gemeinsam gegen Patent-Trolle

Google und Microsoft beenden ihre langjährigen Patentstreitigkeiten. Sie wollen künftig gemeinsam gegen Patent-Trolle vorgehen.
Von dpa / Marie-Anne Winter
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Einer der heftigsten Patent-Konflikte in der IT-Industrie ist beendet: Microsoft und Google legten rund 20 Klagen in den USA und Deutschland bei. Die zwischenzeitliche Google-Tochter Motorola wollte Patentzahlungen von Microsoft für die Spielekonsole Xbox. Microsoft versuchte im Gegenzug, einige Funktionen von Motorola-Smartphones fernzuhalten. Dabei ging es auch um das weit verbreitete Google-Betriebssystem Android.

Google und Microsoft legen Patentstreitigkeiten beiGoogle und Microsoft legen Patentstreitigkeiten bei Google hatte Motorola 2012 erworben und im vergangenen Jahr an den PC-Hersteller Lenovo weiterverkauft, behielt aber weitgehend das Patentarsenal. Google und Microsoft wollen nun auch bei einigen Patentfragen zusammenarbeiten, wie die Unternehmen weiter mitteilten. Es wurden keine Angaben zu den Konditionen der Einigung gemacht, etwa, ob dabei Geld in irgendeine Richtung fließt.

Unter anderem wollten sie bei der Entwicklung einer lizenzfreien Technologie zur Videokompression kooperieren, berichtete der Finanzdienst Bloomberg. Google arbeitete daran bereits zusammen mit dem Streamingdienst-Betreibern Netflix und Amazon.

Streit um XBox und Android

Außerdem wollen die beiden Unternehmen gemeinsam einen rechtlichen Rahmen unterstützen, der sogenannten Patent-Trollen das Leben schwerer macht. So werden Firmen genannt, deren Geschäftsmodell es ist, Patente zusammenzukaufen und damit Geld von Unternehmen zu verlangen, die dazu passende Technologien nutzen.

Microsoft hatte sich punktuell Hersteller von Android-Geräten vorgenommen und mit ihnen separate Patent-Vereinbarungen abgeschlossen, so dass der Software-Konzern vom Siegeszug der Android-Plattform auch finanziell profitierte. Motorola sträubte sich gegen jegliche Lizenzzahlungen, wurde von Microsoft 2010 verklagt und klagte zurück. Unter Hinweis auf den Konflikt verlagerte Microsoft 2012 ein Logistik-Zentrum aus Nordrhein-Westfalen in die benachbarten Niederlande. Der Windows-Riese befürchtete, dass Geräte wie die Xbox nach einer Gerichtsentscheidung zu Gunsten Motorolas im deutschen Lager feststecken können. Microsoft nahm zwischenzeitlich in einer Klage in Deutschland auch den Kartendienst Google Maps ins Visier.

Noch schärfer als der Konflikt von Google und Microsoft war in den vergangenen Jahren der Patentstreit zwischen den Smartphone-Schwergewichten Apple und Samsung, der bis auf die USA inzwischen ebenfalls eingestellt wurde. Auch hier ging es im Kern um Funktionen von Android.

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