Medientage

Medienstaatsvertrag: Möglicher Beschluss im Dezember

Die Chancen stehen gut, dass der Medi­enstaats­vertrag im Dezember von den Minis­terprä­sidenten beschlossen wird. Es seien offene Fragen geklärt worden.
AAA
Teilen (3)

Der neue Medi­enstaats­vertrag könnte im Dezember von den Minis­terprä­sidenten beschlossen werden. "Wir haben einen Durch­bruch beim Medi­enstaats­vertrag erlangt", sagte die rhein­land-pfäl­zische Medi­enstaats­sekre­tärin Heike Raab (SPD) heute auf den 33. Medi­entagen München über ein Treffen der Rund­funk­kommis­sion der Länder am Vortag im baye­rischen Elmau. Es seien offene Fragen geklärt worden. Zum Beispiel ging es um Regeln für ein Diskri­minie­rungs­verbot oder leichte Auffind­barkeit von wich­tigen Inhalten.

Fein­heiten­klärung im November

Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD)Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) Der neue Medi­enstaats­vertrag soll den bishe­rigen Rund­funk­staats­vertrag ersetzen. Das Medi­enrecht soll dem Rech­nung tragen, dass sich die Medi­enwelt in einem großen Wandel befindet und zum Beispiel Platt­formen im Internet eine große Rele­vanz bekommen haben, die Medi­enin­halte bereit­stellen.

Im November sollen noch einige Fein­heiten geklärt werden, sagte Raab. "Jetzt steht der Beschluss­fassung am 5.12. auf der Minis­terprä­siden­tenkon­ferenz nichts mehr im Wege." Wenn alles so kommt, könnte der Medi­enstaats­vertrag im Herbst 2020 in Kraft treten.

Der Zeit­plan ergibt sich aus der notwen­digen Umset­zung der euro­päischen Richt­linie über audio­visu­elle Medi­endienste (AVMD-Richt­linie). Diese muss bis Mitte September 2020 in natio­nales Recht umge­setzt sein.

Auf den Medi­entagen Mittel­deutsch­land im Mai war der Medi­enstaats­vertrag noch schwer unter Beschuss. Details lesen Sie in einer weiteren News.

Teilen (3)

Mehr zum Thema Medien