Augenmass

Haas: Sinnvolle Rahmenbedingungen für Investitionen nötig

Telefónica o2 Chef Marcus Haas bezieht zum möglichen Eckpunkte Papier der BNetzA Stellung
Von der IFA in Berlin berichtet
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Wie sein Kollege Dirk Wössner plädiert Markus Haas für planbare und verläßliche Regulierung.Wie sein Kollege Dirk Wössner plädiert Markus Haas für planbare und verläßliche Regulierung. Nach Bekanntwerden des Eckpunkte-Papiers der Bundesnetzagentur meldet sich der CEO der Telefónica Deutschland, Markus Haas, klar zu Wort: "Wir haben die aktuell verfügbaren Informationen zu den neuen Eckpunkten der Bundesnetzagentur zur Kenntnis genommen und werden diese im Detail aus kommerzieller und rechtlicher Sicht prüfen. An unserer grundsätzlichen Haltung hat sich nichts geändert: Die Netzbetreiber brauchen dringend langfristige, sinnvolle Rahmenbedingungen für künftige Investitionen. Allein Telefónica hat seit 2005 30 Milliarden Euro in Deutschland investiert und dabei immer betont, bei passenden Rahmenbedingungen, um weiter intensiv zu investieren." Nur mit einem solchen Rahmen könne es laut Haas gelingen, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu machen und die umfassende Digitalisierung der Wirtschaft erfolgreich zu bewältigen.

Haas sieht vor diesem Hintergrund grundsätzlich die Vorschläge der Bundesnetzagentur als Schritt in die richtige Richtung. "Die Auferlegung einer zusätzlichen Dienste­anbieter­verpflich­tung oder ein Zwang für ein National Roaming hätte negative Auswirkungen auf die Inves­titions­möglich­keiten der investierenden Netzanbieter haben können." Seiner Meinung nach enthalten die Eckpunkte aber in diesen Punkten weiterhin ungeklärte Details. Dazu zähle insbesondere das Vorhaben, die Bundesnetzagentur als letzt­instanz­lichen Schlichter für Streitigkeiten zwischen Netzbetreibern und Diensteanbietern zu etablieren. Hierüber sei ein weiterer Austausch notwendig, damit Umgehungen der Dienste­anbieter­verpflich­tung unterbleiben. "Außerdem bürdet die vorgesehene Verschärfung der Versorgungsauflagen und Ausbaupflichten den Anbietern erheblich Investitionen auf." Für Haas geht es bei der geplanten Frequenz-Vergabe um nicht weniger als die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland. "Wenn wir die Milliarden-Investitionen der Netzbetreiber über verschärfte Auflagen und die Bevorzugung nicht-investierender oder lokaler Anbieter teilweise entwerten, werden wir im internationalen Wettbewerb weiterhin das Nachsehen haben", gibt Haas zu bedenken.

Regulierung mit Augenmaß

Es gibt aber auch versöhnlichere Töne: So sei es laut Haas zu begrüßen, dass die Bundesnetzagentur bei der Vergabe der 5G-Frequenzen offenbar den Weg einer Regulierung mit Augenmaß eingeschlagen habe. Das könne aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die aktuellen Erkenntnisse über die 5G-Eckpunkte an einigen Stellen noch größeres Verbesserungspotenzial habe. "Nach wie vor wird die Attraktivität dringend notwendiger Investitionen durch unverhältnismäßige Auflagen und unnötige regulatorische Eingriffe eingeschränkt. Die Gefahr, dass Wirtschaft und Gesellschaft hierzulande in den kommenden Jahren in Sachen Digitalisierung noch weiter zurückfallen, ist weiter real.", führt Haas weiter aus.

In ähnlichem Sinne hatte sich ja auch Telekom Deutschland Chef Dirk Wössner auf der IFA vor Ort geäußert.

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