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Australien: Facebook & Google sollen für Inhalte bezahlen

Wenn eine Such­maschine wie Google auf die Seiten eines Zeitungs­ver­lages oder einer Nach­rich­ten­seite verlinkt, müsste sie nach den Vorstel­lungen von Politik und Verle­gern zahlen. Die sagen aber, wir bringen Euch doch kostenlos Kunden.

Was muss Google oder Facebook zahlen, wenn sie auf Inhalte von Verlagen oder Nachrichtenagenturen verlinken oder daraus zitieren? Was muss Google oder Facebook zahlen, wenn sie auf Inhalte von Verlagen oder Nachrichtenagenturen verlinken oder daraus zitieren?
Logos: Anbieter, Grafik/Montage: teltarif.de
Seit längerem schwelt ein Dauer­kon­flikt um das soge­nannte Leis­tungs­schutz­recht. Die Idee: Wenn Such­maschinen oder Social-Media-Anbieter wie Google, Face­book und andere auf Inhalte von Verlagen verlinken, sollen diese Anbieter den Verlagen dafür einen Obulus zahlen. Bislang haben die Anbieter das kate­gorisch abge­lehnt, weil sie der Ansicht sind, dass sie ja dem Inhal­tean­bieter kostenlos Kund­schaft liefern. Diese Haltung hat sich in der letzten Zeit etwas verän­dert, seit kurzem zahlt beispiels­weise Google sehr großen Inhal­tean­bie­tern etwas, jedoch nicht allen.

Austra­lisches Lex Google+Face­book

Was muss Google oder Facebook zahlen, wenn sie auf Inhalte von Verlagen oder Nachrichtenagenturen verlinken oder daraus zitieren? Was muss Google oder Facebook zahlen, wenn sie auf Inhalte von Verlagen oder Nachrichtenagenturen verlinken oder daraus zitieren?
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In Austra­lien hat nun der Geset­zes­geber einge­griffen. Die austra­lische Regie­rung hat sich in diesen Tagen auf Pläne geei­nigt, Face­book und Google dazu zu bringen, die Medien für Nach­rich­ten­inhalte zu bezahlen. Das sei ein welt­weit erster Schritt, der darauf abziele, den unab­hän­gigen Jour­nalismus zu schützen, was bei den Internet-Giganten bislang auf starken Wider­stand gestoßen war.

Nach den Gesetzen, die ins austra­lische Parla­ment einge­bracht werden sollen, sagte Austra­liens Finanz­minister Josh Fryden­berg, dass die Big-Tech-Firmen darüber verhan­deln müssten, wie viel sie lokalen Verle­gern und Sendern für Inhalte zahlen, die auf ihren Platt­formen erscheinen sollen. Falls sie keine Eini­gung erzielen sollten, werde ein von der Regie­rung ernannter Schieds­richter entscheiden, wie viel zu zahlen wäre.

Welt­neu­heit aus Austra­lien

"Dies ist eine riesige Reform, dies ist eine Welt­neu­heit, und die Welt schaut zu, was hier in Austra­lien passiert", sagte Fryden­berg vor Repor­tern in Austra­liens Haupt­stadt Canberra. Und weiter: "Unsere Gesetz­gebung wird dazu beitragen, dass die Regeln der digi­talen Welt die Regeln der physi­schen Welt wider­spie­geln ... und letzt­lich unsere Medi­enland­schaft hier in Austra­lien erhalten bleibt."

Nach Infor­mationen aus Austra­lien stelle das Gesetz "welt­weit die stärkste Kontrolle der Markt­macht der Tech­nolo­gie­riesen dar" und ist das Ergebnis von drei Jahren ausführ­licher Unter­suchungen und Bera­tungen, die schließ­lich im August diesen Jahres in einen öffent­lichen Disput endeten, als die US-Firmen intensiv davor warnten, dass sie ihre Dienste in Austra­lien mögli­cher­weise nicht mehr anbieten könnten.

Auf die Frage nach früheren Face­book-Drohungen, bestimmte Nach­rich­ten­inhalte auf der austra­lischen Website zu blockieren, oder nach Googles unver­hoh­lener Drohung, seine Such­maschine in Austra­lien abzu­schalten und von Austra­lien aus welt­weit nicht erreichbar zu machen, betonte Fryden­berg, es handele sich "um einen verbind­lichen Kodex", und die Unter­nehmen seien "gesetz­lich verpflichtet ..., sich daran zu halten". Basta.

Entschär­fung des Gesetzes geschei­tert?

Anfang des Jahres war noch über Ände­rungen des Geset­zes­ent­wurfs gespro­chen worden, welche den Internet-Tech­nolo­gie­unter­nehmen zugute gekommen wären. Dann hätte die endgül­tige Fassung des Gesetzes keine Auswir­kungen auf Nach­rich­ten­inhalte gehabt, die über die Face­book-Tochter Insta­gram oder Googles Youtube verbreitet werden.

Fryden­berg veröf­fent­lichte eine Liste der Medi­enun­ter­nehmen, mit denen die Infor­mations-Technik-Konzerne verhan­deln müssen. Da gehört die öffent­lich-recht­liche Rund­funk­anstalt "Austra­lian Broad­cas­ting Corp." und der öffent­lich-recht­liche Rund­funk­sender SBS, zusammen mit den markt­beherr­schenden privaten Anbie­tern wie News Corp. und Nine Enter­tain­ment.

Die Tages­zei­tung Bangkok Post, die unter Beru­fung auf den Nach­rich­ten­dienst Reuters über den Fall berichtet hatte, hatte auch versucht, Stel­lung­nahmen von Google und Face­book zu erhalten. Leider konnte dort niemand für eine Aussage erreicht werden.

Man darf gespannt sein, ob das austra­lische Beispiel auch in Europa Schule machen könnte.

Im Laufe der Jahre sind viele Verlage gegen­über Google "einge­knickt", aus gutem Grund.

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