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Apple vs. Samsung: US-Gericht kippt Urteil

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht weiter: Ein US-Gericht hat erneut die Schadensersatz­summe nach unten korrigiert. Die Richter sahen Apples Argumente als nicht ausreichend an. Der Grund ist The Dress.
Von dpa / Hans-Georg Kluge
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Apple muss sich darauf einstellen, dass die Schadens­ersatz-Zahlung von Samsung aus dem ersten Patentprozess in Kalifornien noch etwas geringer ausfallen wird. Ein Berufungsgericht erkannte das Urteil der Geschworenen von 2012 in einem Punkt nicht an. Der Betrag von zuletzt 930 Millionen Dollar dürfte damit weiter reduziert werden. Apple wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Das Verfahren läuft bereits seit vier Jahren.

Richter: Apples Nachweise reichen nicht aus

Apple iPhone 3G 8GB

Apple vs. Samsung: Die unendliche Geschichte geht weiter.Apple vs. Samsung: Die unendliche Geschichte geht weiter. Die Richter am Berufungsgericht in Washington entschieden, Apple habe nicht ausreichend nachgewiesen, dass das sogenannte "Trade Dress" - das äußere Aussehen des Geräts - schützbar gewesen sei. Im dem Verfahren ging es speziell um das Gesamt-Design des iPhone 3G mit "abgerundeten Ecken, silbernen Kanten, schwarzer Vorderseite und der Anzeige von 16 bunten App-Symbolen". Zugleich wies das Berufungsgericht die Einwände von Samsung gegen den Rest des Geschworenen-Urteils ab.

Die Geschworenen in Kalifornien hatten Apple in dem Verfahren im August 2012 zunächst 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz von Samsung zugesprochen. Die zuständige Richterin fand jedoch einen Fehler in den Berechnungen. Über fast die Hälfte der Summe musste in einem weiteren Prozess neu entschieden werden. Der Betrag sank dabei im Herbst 2013 auf 930 Millionen Dollar.

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