Zensur

Internet-Sperre der Türkei kritisiert - doch die Idee gabs in Deutschland auch

Die Türkei will ihre Internet-Sperren verschärfen. Russland schränkt das Netz vor der Olympiade ein. Auch in Deutschland wurden Netz­sperren heftig diskutiert und abgelehnt. Totalitäre Staaten machen dennoch von Internet-Sperren Gebrauch. Lesen Sie bei uns, ob man diese umgehen kann.
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Internet-Sperren sorgen immer wieder für heftige Diskussionen. Staaten wie China oder der Iran schränken das Internet für ihre Bürger massiv ein. Aber auch in Deutschland wurden Netzsperren vor rund drei Jahren heftig diskutiert - und letztlich abgelehnt.

Die Türkei will nun ihre Internet-Sperren verschärfen. Wer im Land Websites wie YouTube aufrufen will, trifft nun auf ein Warnschild. Solche Sperren sollen künftig auch ohne richter­lichen Beschluss möglich sein.

Laien können Internet-Sperren nur schwer umgehen

"Technisch funktionieren die Netz­sperren immer gleich", sagt Sandro Gaycken vom Institut für Informatik der Freien Universität Berlin. Um eine Website zu blockieren, wird die Übersetzung der eingetippten Internet-Adresse in die IP-Adresse der Webseite verhindert. "Meistens ist das keine große Hexerei", sagt Gaycken. Der Staat gebe den Inter­net­an­bietern entweder eine Liste von Webseiten oder eine Reihe von Kriterien oder Schlagworte, die gesperrt werden müssen.

Die Netzsperren lassen sich jedoch umgehen. Über VPN-Zugänge oder Anonym­isierungs­dienste wie TOR können Nutzer ihren Standort ver­bergen. "Dann wählt man sich praktisch nicht aus der Türkei ein, sondern aus einem anderen Land", sagt Gaycken. So können die vermeintlich gesperrten Seiten trotzdem aufgerufen werden.

Der Computer­experte gibt aber zu bedenken, dass oft nur technisch versierte Menschen die Schleichwege ins Netz kennen. "Für Laien ist das nicht ohne weiteres machbar", sagt er. "Für die Zensoren ist es ausreichend, wenn der Durch­schnitts­bürger das nicht beherrscht."

Internet-Sperre in Deutschland

Laien können Internet-Sperren nur schwer umgehenLaien können Internet-Sperren nur schwer umgehen In den Internet-Sperren spiegele sich auch die politische Kultur eines Landes. "Wenn man offline zu Zensur und Kontrolle tendiert, wird das auch online so sein", sagt Gaycken. Darin sieht er den Unter­schied zu der Debatte um Netzsperren in Deutschland.

Dabei ging es um die Frage, wie gegen kinder­porno­grafische Inhalte im Internet vorgegangen werden kann. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) forderte als damalige Familien­ministerin, entsprechende Inhalte mit einem "virtuellen Stoppschild" zu versehen. Das Bundes­kriminal­amt sollte eine Liste der zu sperrenden Seiten führen.

Die Pläne stießen auf heftige Kritik; viele sahen darin einen ersten Baustein für eine mögliche Zensur des Internets in Deutschland. Das Gesetz wurde Ende 2011 endgültig gekippt.

Der türkische Ministerpräsident Erdogan will zudem Internet-Provider dazu verpflichten, Nutzerdaten für zwei Jahre zu speichern. Allerdings sieht eine EU-Richtlinie ebenfalls vor, dass Tele­kommunikations­anbieter ohne An­fangs­verdacht Telefon- und Ver­bindungs­daten für mögliche Ver­brechens­bekämpfung speichern sollen.

In Deutschland ist diese Vorrats­daten­speicherung seit Jahren heftig umstritten. Ein entsprechendes Gesetz aus dem Jahr 2008 hatte die Speicherung für sechs Monate festlegt, wurde aber vom Bundes­ver­fassungs­gericht gekippt.

Lesen Sie auf der folgenden Seite, wie sich die Internet-Sperre auswirken kann - zum Beispiel bei den Olympischen Spielen.

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