Die Bundesnetzagentur: Hüterin des Wettbewerbs

Sitz der Bundesnetzagentur in Bonn
Foto: Bundesnetzagentur Seit Juli 2005 heißt der deutsche Regulierer für den Telefonmarkt nicht mehr Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), sondern Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA). Wie der Name schon verrät, hat sich der Aufgabenbereich der Behörde über den Telekommunikationsbereich und das Postwesen hinaus ausgedehnt. Die Bundesnetzagentur ist im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit mit Sitz in Bonn angesiedelt und hat die Aufgabe, durch Liberalisierung und Deregulierung für die weitere Entwicklung auf den entsprechenden Märkten und für die Einhaltung der Verordnungen der entsprechenden Gesetze, wie beispielsweise des Telekommunikationsgesetz (TKG), zu sorgen.

Sitz der Bundesnetzagentur in Bonn
Foto: Bundesnetzagentur "Wir wollen die Chance für mehr Wettbewerb in allen Netzen, die sich durch natürliche Monopolstrukturen oder durch Engpässe kennzeichnen, nutzen und dabei unsere gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen", formulierte der erste Präsident Matthias Kurth zum Start der Bundesnetzagentur die allgemeinen Ziele der Bundesbehörde. Kurth war zuvor bereits seit 2001 Präsident der Vorgängerbehörde RegTP. Kunden und Verbraucher sollen im Mittelpunkt der Aktivitäten stehen, denn Regulierung sei kein Selbstzweck, sondern ziele auf funktionsfähigen Wettbewerb sowie günstige Qualitätsprodukte und Angebote. Lösungen sollen im Dialog mit den Marktteilnehmern entwickelt werden. Dazu führt die Bundesnetzagentur zu anstehenden Problemen Anhörungen unter den betroffenen Firmen durch, die dadurch ihre Sicht der Dinge und ihre Wünsche darlegen können.

Die Bundesnetzagentur hat auch Sanktionsmöglichkeiten

Das Logo der Bundesnetzagentur Im Bereich Telekommunikation soll die Agentur den chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerb sichern, die flächendeckende Grundversorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen zu erschwinglichen Preisen gewährleisten, Telekommunikationsdienste bei öffentlichen Einrichtungen fördern und für die effiziente und störungsfreie Nutzung von Funk-Frequenzen sorgen. Dazu trägt sie zu Lösungen von Fragen im Rahmen der Standardisierung bei, verwaltet Frequenzen und Rufnummern, bekämpft den Missbrauch von Rufnummern und berät Bürger über neue Regelungen und deren Auswirkungen.

Zur Durchsetzung der Regulierungsziele besitzt die Bundesnetzagentur auch Informations- und Untersuchungsrechte sowie abgestufte Sanktionsmöglichkeiten. Ihre Regulierungsentscheidungen werden in allen Bereichen durch Beschlusskammern gefasst, an denen sich die unmittelbar betroffenen Unternehmen bei Verfahren beteiligen lassen können.

Hilfe und Informationen für den Verbraucher

Auch Verbraucher können sich direkt an die Außenstellen der Bundesnetzagentur wenden. Der Verbraucherservice der Behörde liefert Verbrauchern allgemeine Informationen zum Telekommunikationsmarkt und Hilfe bei Schwierigkeiten mit dem Telekommunikationsanbieter. Unter anderem wird besonders auf die Bereiche Dialer, Spam und Rufnummern-Missbrauch eingegangen. Zudem erhalten Interessierte Informationen zu aktuellen Themen und Antworten auf konkrete Anfragen oder Beschwerden. Die Regulierungsbehörde hat auch eine Schlichtungsstelle eingerichtet. Diese können Verbraucher zur Streitbeilegung anrufen, wenn Rechte aus der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung verletzt worden sind.