Aufschub

Kein Scherz: Neue Ausnahmeregel für Huawei bis zum 1. April

Die USA verstärken den Druck auf Huawei mit neuen Vorwürfen. Unter­dessen gilt die neue Ausnah­mege­nehmi­gung für Geschäfte von US-Firmen mit dem chine­sischen Konzern diesmal nur sechs Wochen statt drei Monate.

Ob sich Richard Yu, Chef des Verbrauchergeschäfts von Huawei, über die neue Ausnahmeregelung freut? Ob sich Richard Yu, Chef des Verbrauchergeschäfts von Huawei, über die neue Ausnahmeregelung freut?
picture alliance/Sven Hoppe/dpa
Die US-Regie­rung hat die Ausnah­meer­laubnis für Geschäfte ameri­kani­scher Unter­nehmen mit dem chine­sischen Huawei-Konzern für einen kürzeren Zeit­raum als bisher verlän­gert. Der neue Aufschub gilt für 45 Tage bis zum 1. April. Zuvor waren es mehr­fach jeweils 90 Tage gewesen. Zugleich verschärfte das US-Justiz­minis­terium seine Anklage gegen den Smart­phone-Anbieter und Netz­werk-Ausrüster unter anderem mit weiteren Vorwürfen von Indus­trie­spio­nage. Huawei weist die Anschul­digungen zurück.

Huawei seit Mai 2019 auf US-Liste

Ob sich Richard Yu, Chef des Verbrauchergeschäfts von Huawei, über die neue Ausnahmeregelung freut? Ob sich Richard Yu, Chef des Verbrauchergeschäfts von Huawei, über die neue Ausnahmeregelung freut?
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Die USA hatten Huawei im vergan­genen Mai auf eine Liste von Unter­nehmen gesetzt, deren Geschäfts­bezie­hungen zu US-Part­nern strengen Kontrollen unter­liegen. Schon kurz darauf wurden aber bestimmte Geschäfte per Ausnah­mege­nehmi­gung erlaubt. Der US-Regie­rung geht es dabei vor allem darum, Ausfälle bei klei­neren ameri­kani­schen Mobil­funk-Anbie­tern in länd­lichen Gegenden zu vermeiden, die ihre Netze mit Sende­technik von Huawei bestückt hatten. Der Aufschub soll betrof­fenen Kunden mehr Zeit geben, auf Produkte anderer Hersteller umzu­stellen, erklärte das Handels­minis­terium.

Für Nutzer von Huawei-Smart­phones bedeutet der Schritt unter anderem, dass Google seine Apps auf Tele­fonen mit dem Betriebs­system Android vorerst weiter aktua­lisieren kann. Huawei kann zugleich seit Mai keine Google-Dienste auf seine neuen Modelle bringen. Mit Updates des bei Google entwi­ckelten Android-Systems kann Huawei aber alte und neue Geräte auch bei einem Embargo versorgen, weil sie in einer Open-Source-Version bezogen werden können.

Huawei wird Spio­nage vorge­worfen

Huawei Mate 30 Pro

Der chine­sische Konzern Huawei ist der führende Ausrüster von Mobil­funk-Netzen und der zweit­größte Smart­phone-Anbieter der Welt. Huawei muss sich in den USA derzeit auch unter anderem wegen angeb­licher Indus­trie­spio­nage und Verstößen gegen Sank­tionen vor Gericht verant­worten.

In der am Donnerstag verschärften Anklage werfen die USA Huawei unter anderem Verstöße gegen Sank­tions­recht, Dieb­stahl von Geschäfts­geheim­nissen und Spio­nage im Auftrag der chine­sischen Regie­rung vor. Die Namen der betrof­fenen US-Unter­nehmen werden zwar nicht genannt, aber Details deuten darauf hin, dass es unter anderem um den Router-Spezia­listen Cisco gehen dürfte.

Cisco hatte Huawei in einer Klage 2003 vorge­worfen, Soft­ware und Anlei­tungen kopiert zu haben. Der Streit wurde in einem Vergleich beigelegt. Huawei verwies erneut darauf, dass die US-Anklage alte Anschul­digungen aufbe­reite.

Das US-Justiz­minis­terium wirft Huawei nun auch vor, mit heim­lichen Liefe­rungen die Sank­tionen gegen Nord­korea verletzt zu haben. Der bishe­rige Vorwurf, Hauwei habe gegen die Iran-Sank­tionen verstoßen, führte dazu, dass Finanz­chefin Meng Wanzhou in Kanada fest­sitzt. Die USA wollen ihre Auslie­ferung.

Ein Para­debei­spiel für ein Smart­phone, das ohne Google-Dienste in Deutsch­land verkauft wird, ist das Huawei Mate 30 Pro (Test­bericht). Ein Kauf­tabu müssen die fehlenden Apps aber gar nicht sein. So lassen sich Google-Dienste entweder nach­instal­lieren oder wich­tige Programme mithilfe von APKs aufspielen.

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