Streit

Huawei und Samsung erneut vor Gericht - Patentverletzung beim S7?

Huawei und Samsung sollen eine Verhandlung führen, bei der es um eine Patentverletzung bei Galaxy S7, Galaxy S7 Edge und Galaxy J5 geht. Ein Statement beider Firmen steht noch aus.
Von Andre Reinhardt
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Der Netzwerkausrüster und Smartphone-Hersteller Huawei ging in letzter Zeit öfters aufgrund von Verletzungen seiner Mobilfunk-Patentrechte vor Gericht. Erst im Mai ging es Samsung an den Kragen, da lautete der Vorwurf, dass der Elektronikkonzern zwölf LTE-Patente unerlaubt nutzen solle. Diesen Monat treffen sich beide Parteien laut Sina News erneut bei einer Verhandlung, bei der es um Patentverletzungen bei Galaxy S7, Galaxy S7 Edge und Galaxy J5 gehen soll. Genaue Angaben zu den betroffenen Technologien sind bislang noch nicht publik. Es könnte sich laut Android Authority um ein Patent aus dem Jahre 2011 handeln, das eine Displaytechnik betrifft.

Patentverletzung: Huawei ist siegessicher

Huawei und Samsung erneut vor GerichtHuawei und Samsung erneut vor Gericht Das chinesische Unternehmen ist überzeugt, den Rechtsstreit zu gewinnen. Huawei soll umfangreiche Untersuchungen bei Galaxy S7, Galaxy S7 Edge und Galaxy J5 unter der Aufsicht des Gerichtes vorgenommen haben. Der Telekommunikationsausrüster wirft Samsung vor, seine patentierte Funktionalität zu kopieren. Ein öffentliches Statement zur Verhandlung gab es bislang weder von Samsung noch von Huawei. Allerdings teilte ein Samsung-Sprecher mit, dass der Konzern die Beschwerde gründlich prüfen und angemessene Maßnahmen ergreifen würde.

Was könnten die Folgen bei einer nachgewiesenen Patentverletzung sein?

Wenn Samsung eindeutig ein entsprechendes Vergehen nachgewiesen wird, müsste eine Einigung mit Huawei bezüglich der betreffenden Patente erfolgen. Sind beide Parteien mit den Konditionen einverstanden, dürfte der Rechtsstreit vom Tisch sein. Falls der südkoreanische Konzern allerdings keine Einigung mit Huawei erreicht, könnte im schlimmsten Fall ein Verkaufsverbot der betroffenen Smartphones erwirkt werden. Ein solch drastischer Schritt ist jedoch selten und betrifft auch oft nur den Verkauf über die Netzbetreiber. Im Mai musste beispielsweise Vodafone Smartphones von HTC, ZTE und TCT Mobile aufgrund einer Patentverletzung bei der Sprachcodierung aus dem Programm nehmen.

T-Mobile wurde ebenfalls von Huawei verklagt

Derzeit hat Huawei gerichtlich viel zu tun, vor kurzem wurde bekannt, dass auch der amerikanische Netzbetreiber T-Mobile unerlaubt Technologien des Unternehmens einsetzen würde. Dort geht es konkret um LTE-Patente, ähnlich wie es vor zwei Monaten schon bei der Auseinandersetzung von Samsung und Huawei der Fall war.

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