US-Handelsembargo

Huawei auch auf neuer schwarzer Liste der USA präsent

Huawei ist Nord­ame­rika ein Dorn im Auge, Zusam­men­arbeit mit dem chine­sischen Militär und Menschen­rechts­ver­let­zungen seien die Gründe für die schwarze Liste.

Die schwarze Liste der Verei­nigten Staaten wurde aktua­lisiert, an Huaweis Status hat sich dabei auch unter der neuen US-Regie­rung nichts geän­dert. Nach wie vor wird der Hersteller als Bedro­hung einge­stuft. Unter anderem geht es um eine Verbin­dung zum kommu­nis­tischen chine­sischen Militär. Entspre­chend darf Huawei auch weiterhin nur mit schwer zu erhal­tenden Sonder­geneh­migungen Handel mit US-ameri­kani­schen Firmen betreiben oder Tech­nolo­gien / geis­tiges Eigentum Nord­ame­rikas zur Produk­tion eigener Kompo­nenten verwenden. Demnächst sollen noch mehr Unter­nehmen auf der Entity-Liste landen.

Biden-Regie­rung belässt Huawei auf der schwarzen Liste

Für Huawei sieht es seitens der US-Regierung nicht rosig aus Für Huawei sieht es seitens der US-Regierung nicht rosig aus
Huawei
Es war bereits vor dem Macht­wechsel von Donald Trump zu Joe Biden absehbar, dass sich an der Haltung der USA gegen­über chine­sischen Firmen nichts ändern wird. Im Februar verkün­dete die US-Regie­rung schließ­lich, dass man keinen Grund sehe, Huawei vom Handels­embargo zu befreien. Zu diesem Zeit­punkt kam erschwe­rend der Vorwurf der Menschen­rechts­ver­let­zung hinzu. Am 3. Juni publi­zierte das Weiße Haus die über­arbei­tete Entity-Liste, auf welcher der Hersteller erneut vertreten ist. Das Doku­ment wird als „Durch­füh­rungs­ver­ord­nung zur Adres­sie­rung der Bedro­hung von Wert­papier­inves­titionen, die bestimmte Firmen der Volks­repu­blik China finan­zieren“ beti­telt.

Ein paar Zeilen später erläu­tert die Verord­nung, dass explizit kommu­nis­tische Mili­tär­unter­nehmen gemeint sind. Entspre­chend bestehen die 59 Einträge aus Konzernen, die einen unmit­tel­baren Draht zur chine­sischen Streit­macht haben sollen. Dazu wird auch Huawei in Form von Huawei Invest­ment & Holding Co., Ltd. und Huawei Tech­nolo­gies Co., Ltd. gezählt. Ferner befindet sich der Halb­lei­ter­fer­tiger Semi­con­ductor Manu­fac­turing Inter­national Corpo­ration (SMIC) auf der Liste.

Biden beteuert den Ernst der Lage

Gegen­über der Nach­rich­ten­agentur Reuters äußerte sich der US-ameri­kani­sche Präsi­dent Joe Biden zur ange­passten schwarzen Liste. „Ich finde, dass die Nutzung chine­sischer Über­wachungs­tech­nolo­gien außer­halb der Volks­repu­blik China und die Entwick­lung oder der Einsatz chine­sischer Über­wachungs­tech­nolo­gien zur Erleich­terung der Unter­drü­ckung oder ernsten Menschen­rechts­ver­let­zungen unge­wöhn­liche und außer­gewöhn­liche Bedro­hungen darstellen“, so das Staats­ober­haupt. Des Weiteren ergänzte ein hoch­ran­giger Beamter, dass in den kommenden Monaten weitere Unter­nehmen auf die Entity-Liste gesetzt werden könnten.

Huawei stellte kürz­lich sein neues Betriebs­system Harmony OS vor.

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