Bedenken

5G: Merkel nennt Bedingungen für Huawei als Netzausrüster

Der Widerstand gegen Huawei als 5G-Lieferant wächst, auch in Deutschland. Jetzt hat sich auf einer Japan-Reise auch Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu geäußert.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel bezieht in Japan Stellung in Sachen Huawei.Bundeskanzlerin Angela Merkel bezieht in Japan Stellung in Sachen Huawei. Im Streit um die Zulas­sung von Huawei als Liefe­rant für die 5G-Netze hat sich jetzt auch Bundes­kanz­lerin Angela Merkel zu Wort gemeldet. Wie die Nach­rich­ten­agentur Reuters berichtet, hat Merkel Bedin­gungen formu­liert, damit chine­si­sche Netz­werk­firmen wie Huawei am Ausbau eines modernen 5G-Mobil­funk­netzes in Deutsch­land teil­nehmen können.

Sicher­heiten gefor­dert

Man müsse ange­sichts der Sicher­heits­be­denken mit der chine­si­schen Regie­rung spre­chen, dass „eben nicht die Firma einfach die Daten an den Staat abgibt“, sagte Merkel heute in Tokio in einer Diskus­sion mit Studenten der Keio-Univer­sität. Man brauche Sicher­heiten, wenn man in Deutsch­land arbeiten wolle. Es müsse klar­ge­stellt sein, dass der chine­si­sche Staat nicht auf alle Daten chine­si­scher Produkte zugreifen könne. Gene­rell müsse man mit China einen Weg finden, um die Rechte an geis­tigem Eigentum zu sichern.

Geld steht gegen Sicher­heits­be­denken

Hinter­grund der Diskus­sion: Sicher­heits­kreise fürchten den Abfluss von Daten oder den mögli­chen Zugriff auf sensible Infra­struktur im 5G-Netz. Zudem wird darauf verwiesen, dass die kommu­nis­ti­sche Regie­rung Anspruch auf die von chine­si­schen Firmen erho­benen Daten erhebe. Dagegen befür­worten die Indus­trie und die Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­an­bieter eine Teil­nahme auch chine­si­scher Anbieter. Huawei gilt welt­weit als führend in 5G-Tech­no­logie und zudem als kosten­günstig.

Kontrollen sollen verschärft werden

Als eine Art Kompro­miss sollen nun nach dem Willen der Bundes­re­gie­rung die Sicher­heits­an­for­de­rungen verschärft werden. Diese sollen unter anderem eine Verpflich­tung zur Zerti­fi­zie­rung des verwen­deten Equip­ments durch das BSI beinhalten sowie die Offen­le­gung der Quell­codes. Das soll ermög­li­chen, Hinter­türen in der Program­mie­rung zu erkennen.

Die Skepsis gegen­über Huawei wächst derweil welt­weit. Japans Minis­ter­prä­si­dent Shinzo Abe hatte nach einem Treffen mit Merkel gesagt, seine Regie­rung wolle einzelne Unter­nehmen nicht ausschließen. Man werde aber darauf achten, wie Infor­ma­tionen gesam­melt würden. Ein Weg, den auch Groß­bri­tan­nien beschreiten möchte. Neusee­land und Austra­lien hatten dagegen erklärt, auf 5G-Technik von Huawei ganz verzichten zu wollen.

Huawei bestreitet Vorwürfe

Huawei wird seit vielen Jahren verdäch­tigt, Spio­nage für die chine­si­sche Regie­rung zu betreiben, insbe­son­dere von den USA. Es gibt jedoch keine Beweise hierfür und Huawei bestreitet vehe­ment ein Sicher­heits­ri­siko zu sein. Zuletzt etwa Mitte Januar: Da beteu­erte Gründer Ren Zhengfei vor US-Jour­na­listen, sein Unter­nehmen würde nicht spio­nieren und auch Anord­nungen der Regie­rung abweisen, Daten herzu­geben oder Hinter­türen einzu­bauen. „Wir würden sicher jede solcher Auffor­de­rungen ablehnen.“ Auch hätten weder er noch Huawei jemals eine Auffor­de­rung von der Regie­rung bekommen, „unan­ge­mes­sene Infor­ma­tionen zur Verfü­gung zu stellen“. Mehr dazu lesen Sie in einem weiteren Bericht.

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