Patentstreit

Google und Samsung vereinbaren Patent-Kooperation

Das für zehn Jahre geschlossene Patent-Abkommen soll zukünftige Rechtsstreitigkeiten vermeiden, da diese die Entwicklung von Innovationen verhindern.
Von Jennifer Buchholz mit Material von dpa
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Google und Samsung gehen eine weitreichende Kooperation bei Patenten ein. Die beiden Unternehmen schlossen ein Abkommen, das den Austausch bisheriger und noch kommender Patente vorsieht. Es ist auf zehn Jahre ausgelegt, wie die Unternehmen heute mitteilten.

Samsung ist in viele Patentstreitigkeiten verwickelt

Samsung ist in viele Patentstreitigkeiten verwickeltSamsung ist in viele Patentstreitigkeiten verwickelt Ein Grund für das Abkommen sind sicherlich die Patentstreite, in die Samsung verwickelt ist. Die Süd­koreaner hatten unter anderem im Patent­krieg mit Apple massiv auf Standard-Patente gesetzt, die zum Datenfunk-Standard UMTS gehören. Damit hatten sie sich in erster Instanz auch einige Verkaufs­verbote für iPhone- und iPad-Modelle erstritten. Nach dem Ein­greifen der EU-Aufseher verzichteten Samsung sowie auch die Google-Tochter Motorola auf die Durch­setzung solcher Verkaufs­verbote.

Die US-Regierung nimmt eine ähnliche Position wie Brüssel ein: Jüngst blockierte das Weiße Haus ein Einfuhrverbot für einige Modelle von Apple-Geräten, das Samsung mit Standard-Patenten erreicht hatte. Für Patente, die zum Grund­stock tech­nischer Standards gehören, gelten be­sondere Regeln - weil Firmen an den Schutz­rechten letztlich nicht vorbei­kommen. Lizenzen für solche Patente müssen zu fairen Kondi­tionen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Für das Prinzip steht die englische Abkürzung FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). In der Praxis gibt es aller­dings immer wieder Streit bei der Umsetzung dieser Regel - zum Beispiel darüber, welche Gebühr als an­gemessen gelten darf.

Samsung ist der führende Anbieter von Telefonen und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android. Samsung und Google standen dadurch in den vergangenen Jahren im Patentkrieg der Mobilfunk-Industrie bereits mehrfach auf derselben Seite.

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