Breitbandausbau

Breitbandförderung: Deutscher Nordosten ist groß dabei

Wenn es um die Finanzspritzen des Bundes bei dem Netzausbau für bessere Breitbandanbindung geht, ist das norddeutsche Bundesland Mecklenburg-Vorpommern ganz weit vorne mit dabei.
Von mit Material von dpa
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Breitbandausbau in DeutschlandMV drückt bei der Breitbandförderung auf das Gaspedal Bei der Förderung des Breitband­ausbaus durch den Bund hat Mecklenburg-Vorpommern am schnellsten zugegriffen: Einer Analyse von Dr. Torsten J. Gerpott zufolge, bereits am 26. Oktober 2017 im ifo Schnelldienst veröffentlicht (PDF-Dokument), hat das Bundesland die höchste Anzahl an Breitband­förder­projekten, die höchste Fördermittel­summe insgesamt und den höchsten Förder­betrag pro Privat­haushalt eingeworben, wie das Infrastruktur­ministerium in Schwerin mitteilte.

Nach Angaben des Münchner Leibniz-Instituts für Wirtschafts­forschung wurden die 93 Infrastruktur­projekte aus Mecklenburg-Vorpommern vom Bundes­verkehrs­ministerium mit einem Förder­volumen von rund 828 Millionen Euro bedacht, der mit Abstand höchsten Summe. Nach der Höhe der zugesagten Unterstützung folgen auf den Rängen zwei bis fünf Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Brandenburg.

Gezielte Strategie beim Breitbandausbau

Beim Förderbetrag pro Privathaushalt liegt das dünn besiedelte Mecklenburg-Vorpommern der Analyse zufolge ebenfalls mit Abstand weit vor. Auf jeden Haushalt entfallen rechnerisch 989 Euro. In den übrigen vier ostdeutschen Bundesländern sind es nur 148 bis 205 Euro pro Haushalt.

Das Programm des Bundes fördert Infrastruktur­projekte zur Verbesserung des Angebotes für private Haushalte, Unternehmen und Institutionen wie Schulen in Gebieten, die mit Breitband­anschlüssen unter­versorgt sind. Das Programm war zunächst mit 2,7 Milliarden Euro ausgestattet, 2016 wurde es um zusätzliche 1,3 Milliarden Euro aufgestockt.

Eine der Regionen in Mecklenburg-Vorpommern, die von den Maßnahmen profitieren, ist die Ostseeinsel und das Urlaubsziel Rügen. Ziel ist es, den Norden der Insel mit schnellen Glasfaser­leitungen zu erschließen, um die Wirtschaft anzukurbeln und den Tourismus auf Vordermann zu bringen.

Förderung nicht ganz ohne Kritik

Zur CeBIT 2015 kündigte der damals amtierende Bundesverkehrsminister Dobrindt an, den Breitbandausbau mit Bundesmitteln fördern zu wollen. Seit Beginn der Initiative wird Kritik an deren Umsetzung geäußert, da neben echten Glasfaserleitungen auch Vectoring-Projekte berücksichtigt werden.

Am stärksten profilieren sich dabei die beiden Branchenverbände BREKO und VATM, deren Mitglieder überwiegend für den echten Glasfaserausbau stehen. Zuletzt sah unter anderem der VATM die Empfehlung eines Expertengremiums positiv, in welchem die Förderung für private Haushalte gelobt wurde. Denn nur wenn echte Glasfaseranschlüsse preislich attraktiv sind, kann die Nachfrage nach derartigen Anschlüssen stimuliert werden. Zumal der Netzausbau ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor sein kann.

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