Leitliniendiskussion

EU-Kommission plant Abschaffung von Geoblocking im Internet

Laptop auf, Lieblingskrimi gucken - in Deutschland kann man viele Fernsehsendungen auch im Internet schauen. Doch was zu Hause klappt, funktioniert im Auslandsurlaub oft nicht. Der Grund sind geografische Sperren für Internetinhalte. Brüssel will das ändern.
Von Marleen Frontzeck-Hornke mit Material von dpa
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Die EU-Kommission möchte gegen geografische Sperren für Internet­inhalte in Europa vorgehen. "Ich hasse Geo­blocking aus tiefstem Herzen", sagte der für den digitalen Binnen­markt zuständige Vize­präsident der Brüsseler Behörde Andrus Ansip. Das sogenannte Geoblocking verhindert, dass Live-Übertragungen, Videos oder Musik für Nutzer aus anderen Ländern zugänglich sind. Solche Ein­schränkungen müssten dringend abgeschafft werden, verlangte Ansip. In bestimmten Fällen könnten sie aber gerecht­fertigt sein, etwa wenn bestimmte Staaten Online-Glücksspiele verbieten.

Außerdem meinte Ansip: "Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit. Innovative Unternehmen müssen unterstützt werden, damit sie EU-weit wachsen können und nicht in ihren nationalen Märkten gefangen bleiben." Zunächst wolle man sich Ziele setzen, da das Thema generell von Anfang an ein schwieriges Thema sein wird.

Drei Bereiche im Fokus der EU-Kommission

EU-Kommission will Geoblocking abschaffenEU-Kommission will Geoblocking abschaffen Im Rahmen der Leitliniendiskussion will die EU-Kommission ihr Augenmerk auf drei Bereiche legen. So soll im ersten Punkt der Zugang zu digitalen Gütern und Dienst­leistungen für Verbraucher sowie Unternehmen verbessert werden. In diesem ersten Bereich ist auch das Thema geografische Sperren eingeordnet. Zudem sind hier die Moderni­sierung des Urheberrechts, eine Vereinfachung der MwSt-Regelungen sowie eine Er­leichterung des grenz­über­schreitenden elektronischen Handels einge­gliedert.

Im zweiten Bereich geht es um die "Gestaltung der Rahmen­bedingungen für den Erfolg digitaler Netze und Dienstleistungen". Dazu gehören Themen wie die schnelle Entfernung illegaler Inhalte, die Einführung der neuesten 4G-Technik in Europa sowie die Preisgabe von persönlichen Daten bei der Nutzung von Online-Diensten.

Der dritte Bereich beschäftigt sich mit der "Schaffung einer europäischen digitalen Wirtschaft mit lang­fristigem Wachstums­potenzial". Daher werden unter diesem Punkt Themen wie Industrie 4.0, Cloud Computing, die Normung von Technologien und der Datenschutz abgehandelt.

Julia Reda, die für die deutsche Piratenpartei im Europaparlament sitzt und Vorschläge zur Reform des Urheberrechts veröffentlicht hat, begrüßte die Vorstöße: "Leichterer und grenzüberschreitender Zugang zu kulturellen Angeboten stärkt die kulturelle Vielfalt in der EU und schränkt sich nicht - wie von einigen Abgeordneten und Lobbyisten behauptet - ein." In der Frage, wie er die Einschränkungen für Online-Angebote abschaffen wolle, sei Ansip aber zu vage geblieben. Details zu seiner Strategie für einen europäischen digitalen Binnenmarkt will Ansip Anfang Mai vorlegen.

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