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EU streaming-steuer fair gestalten


11.07.2022 21:48 - Gestartet von Blue_Fire
Die europäische Union er lässt ja gerade ein Gesetz um amerikanische monopol-konzerne bzw oligopol-konzerne stärker zu besteuern für den netzausbau und Betrieb.

Ich kann nachvollziehen, dass eine gewisse europäische Ohnmacht herrscht gegenüber amerikanischen mega-konzernen, die den digitalen Markt absolut beherrschen und keinerlei Steuern zahlen in Europa bzw dies minimieren. Die in ihren jeweiligen Feldern teilweise den Markt manipulieren, zu ihren Gunsten und Arbeitsplätze schaffen die gerade so am Existenzminimum sind oder darunter.

Ich kann verstehen dass man da sagt jetzt ist Schluss, hier werden kleine Unternehmen und Konkurrenten gezielt kaputt gemacht zB im Handel.

Das muss ein Ende haben z.b Amazon Marketplace Taktiken. Das scheint mir der große Ruf der europäischen Wirtschaft zu sein, vor amerikanischer übermacht geschützt zu werden, im Internet.

Das hat auch seine Berechtigung, denn wenn Amazon keine Steuern in Europa zahlt, dann kann es auch andere Preise anbieten als Unternehmen die hier alles haben.

Diese netzausbau Steuer kann aber nach hinten losgehen und muss unbedingt, wenn der Ausbau fertig ist auch wieder heruntergefahren werden.
Es muss ein belohnungsmodell entstehen, dass diese großen Firmen dazu ermutigt in Europa zu investieren. Das heißt europäische datenschutzgesetze einzuführen und zu beachten wo sie es noch nicht tun, in eigene Infrastruktur seekabel und Rechenzentren zu investieren, Arbeitsplätze zu schaffen die einem guten lohnniveau entsprechen und nicht nur dumping sind. Und zuletzt natürlich regulär Steuern zahlen die sie nicht auf ein absolutes Minimum vermeiden durch Oasen.

Das ist also einerseits völlig nachvollziehbar und richtig ein notwendiger Schritt. Es muss aber auf der anderen Seite auch die Möglichkeit für die Amerikaner geben zur Fairness. Diese Steuer quasi vermeiden zu können durch richtiges Handeln.

Es darf auch diese Einnahme nur durch den Staat eingenommen und fair unter den netzbetreibern verteilt werden bzw in den breitbandausbau die staatliche Förderung gesteckt werden.

Staatliche breitbandförderung ist sehr hoch reglementiert und stark überwacht mit Ausschreibungen Open Access etc. Wenn das Geld was hier eingenommen wird also in die europäische und deutsche und Länder breitbandförderung fließt, kann es genutzt werden um eine grundversorgung sicherzustellen oder auch den breitbandausbau über alle Anbieter hinweg deutschlandweit zu finanzieren.

Es geht hier um die besonders abgelegenen Regionen die sich wirtschaftlich einfach gar nicht erschließen lassen. Oder um naturschutzgebiete wo kein Notruf möglich ist weil es einfach nicht wirtschaftlich machbar ist.

Dadurch dass amerikanische großkonzerne hier kaum bis keine Steuern zahlen berauben sie uns in Deutschland und Europa.

Nutzen unsere Infrastruktur und machen Gewinne aber geben nichts davon als fairen Anteil zur Nutzung der Infrastruktur ab.

Es geht hier nur um die ganz großen nicht um die normal großen und kleinen. Sozusagen eine oligopolsteuer für Unternehmen die eine gewisse marktbeherrschende Stellung und Größe überschreiten.

Schön mit Amazon Prime LKWs die Straßen kaputt fahren ohne einen Anteil dazu zu leisten über das absolute Minimum hinaus.

Die netzbetreiber dürfen sich aber auch nicht an dieser Maßnahme gesund stoßen und der Markt darf nicht verzerrt werden. Die Steuer muss bei gutem Benehmen der US Konzerne erlassen werden!!! oder reduziert bzw sie muss dann aufhören wenn der netzausbau fertig ist.

ES IST möglich diese Steuer fair zu gestalten meiner Meinung nach. Oder sie dorthin zu investieren wo eine grundversorgung notwendig ist. Es wird sich hier auf eine Art und Weise wieder zurück geholt, was große Konzerne durch steuervermeidung jahrelang aus Deutschland und Europa herausgezogen haben, an Geld.

Langfristig muss hier steuergerechtigkeit herrschen so dass europäische Mitbewerber genauso auf augenhöhe stehen können wie ein Amerikaner. Zölle können insofern reduziert werden wenn alle auf einer Augen Höhe sind.

Amerikanische Anbieter machen sehr gute Angebote und haben dadurch durchaus zurecht Markt beherrschende Stellungen als oligopol. Das liegt schon daran dass deutsche und europäische konkurrenzalternativen es einfach nicht bringen.

Das darf nicht bestraft werden, dass Europäer mit ihren schlechten Sachen besser gestellt werden als Amerikaner mit ihren guten. Ebenso dürfen die Amerikaner aber auch nicht billig subventioniert aus den amerikanischen Markt heraus den Deutschen zerstören.

Es geht um Gleichstellung. Auch wenn ich dieses Wort manchmal nicht mehr hören kann...