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Der Grund dafür ist das Verbot von „RT deutsch“!


15.05.2022 08:50 - Gestartet von Medienjournal
einmal geändert am 15.05.2022 09:14
Auch wenn es im Artikel verschwiegen wird, der wahre Grund für die Einstellung der Programmverbreitung der Deutschen Welle in Deutschland ist das Verbot von RT deutsch durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg. RT hatte sich daraufhin beschwert und unter anderem als Argument vorgetragen, dass auch die Deutsche Welle ohne deutsche Zulassung in Deutschland sende. Es haben zwar dann einige Politiker behauptet, dass die Deutsche Welle als staatlich finanzierter Sender keine Zulassung benötige. Die Medienrechtler und Medienanstalten sahen das aber anders. Drum wird nun still und leise die Deutsche Welle überall dort entfernt, wo ansonsten die deutschen Medienanstalten die Verbreitung verbieten müssten. Der Zusammenhang mit RT deutsch wird hingegen verschwiegen. Sofern es aber zu einem Gerichtsverfahren durch eine Klage von RT gegen das Verbot käme, wäre das bisher rechtswidrig geduldete Senden der Deutschen Welle im Inland natürlich ein Präzedenzfall, welchen man rechtzeitig abräumen wollte. Das passiert jetzt. Wobei ich bezweifle, dass RT noch gegen sein Verbot in Berlin und Brandenburg klagen wird, denn es gibt ja längst ein „Verbot“ seitens der EU-Kommission. Eher klagen sie gegen dieses, da dessen Rechtsgrundlage zweifelhaft ist und es propagandistisch mehr Sinn ergibt.