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Das Gesetz wird Maß


11.05.2022 08:57 - Gestartet von G0reGonzola
Das Maß ist das Gesetz der jeweiligen Länder, nicht die Befindlichkeit "Diverser" Plattform Betreiber oder dessen Nutzer.
Das GG gilt hier als Regelung, alles andere wäre doch verfassungsfeindlich...

Wer damit nicht Leben kann, sollte seine Einstellung im Bezug auf Totalitarismus und Freiheit nochmal ernsthaft überdenken.

https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_01-245122
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[1] marsimoto antwortet auf G0reGonzola
11.05.2022 09:33

einmal geändert am 11.05.2022 09:34
Mal abgesehen davon, dass ich das Problem nicht verstehe: Twitter ist ein amerikanischer Dienst und niemand in Deutschland ist gezwungen, diesen zu nutzen, wenn demjenigen die Inhalte nicht gefallen. Das gilt natürlich insbesondere für alle linken Bessermenschen mit Troll-Regenbogen-Rotpunkt-Accounts und Katzenbildern im Profil (die unter Musk sowieso verifiziert werden müssen und dann wahrscheinlich weg sind).

Die deutsche Stasi-Regierung (siehe Maas NetzDG) kann ja Deutschland mit technischen Maßnahmen komplett vom Internet abkoppeln und ein Regenbogen-buntes Intranet aufsetzen, in dem dann nur noch die richtigen Inhalte verbreitet werden. Sowas in der Art war ja in Russland auch der Plan, wenn ich mich recht erinnere.


Benutzer G0reGonzola schrieb:
Das Maß ist das Gesetz der jeweiligen Länder, nicht die Befindlichkeit "Diverser" Plattform Betreiber oder dessen
Nutzer.