Diskussionsforum
Menü

Hessen - und wann kommen die anderen


17.01.2020 08:47 - Gestartet von poppelhase
Einerseits : Gut so
Andererseits: wer und wie will bewerten, was "Hass Kommentare" sind ?
Menü
[1] Sven Dahmen antwortet auf poppelhase
17.01.2020 15:13
Benutzer poppelhase schrieb:
Einerseits : Gut so Andererseits: wer und wie will bewerten, was "Hass Kommentare" sind ?

Das wird in guter deutscher Tradition nach dem sog. "Gesunden Volksempfinden" ermittelt... hat immerhin schon mal 13 Jahre lang erstaunlich effizient funktioniert!

Im Ernst: hier liegt - neben vielen anderen Problemen - die eigentliche Gefahr. Grenzen der/zur Strafbarkeit müssen immer absolut trennscharf und verständlich sein, das sich hier etablierende "Gesinnungsstrafrecht" erreicht dies nie.