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Honecker lässt grüßen....


27.07.2019 17:38 - Gestartet von hornyboy
Ja,der Stasi-Hebbecker glaubt fest daran,die Meinungsfreiheit zu revolutionieren!!!
Dann würde ich vorschlagen,er möge doch mal in die Kirche gehen da kann er das glauben.Die Meinungsfreiheit ist in diesem Land schon lange am Boden.Man geht mit gutem Beispiel in den Mainstream Medien voran.Die System Anwälte können gar nicht anders,weil....sie um ihren Stuhl fürchten müssen.Der "Rechtstaat" hat Adieu gesagt,obwohl man das hartnäckig abstreitet.
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[1] Turbo Tobster antwortet auf hornyboy
27.07.2019 21:45

einmal geändert am 27.07.2019 21:54
Die Tatsache, dass Sie diesen Kommentar hier veröffentlichen dürfen, beweist eindrucksvoll das Gegenteil Ihrer Ausführungen.
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[1.1] paparazzo07 antwortet auf Turbo Tobster
28.07.2019 03:01
Benutzer Turbo Tobster schrieb:
Die Tatsache, dass Sie diesen Kommentar hier veröffentlichen dürfen, beweist eindrucksvoll das Gegenteil Ihrer Ausführungen.

Wieso, was ist an den Ausführungen zu beanstanden....außer das sie Ihnen nicht gefallen?
Das ist nämlich genau der Punkt, warum ich nicht glaube das Klagen (Außer Aufruf zum Mord usw.) wirklich von Gerichten beurteilt werden können.
Was passiert, wenn jeder neben seinem Chat den Button hat, mit dem er eine angebliche Hassklage sofort ausführen kann:
Der eine fühlt sich schon bedroht wenn man nicht seiner Meinung ist, was bei Anderen nur ein müdes Lächeln hervorruft. Jede gestellte Klage muss vom Gericht bearbeitet werden, egal wie lächerlich sie ist....und genau da liegt der Punkt warum ich das für nicht umsetzbar halte, denn es müsste ja schon eine Vorselektierung stattfinden um unbegründete Klagen herauszufiltern! Wer sollte das tun? Es gibt jetzt schon Wartezeiten bei Gerichten die nicht mehr feierlich sind.
Wenn jeder Klagen kann wie er es für richtig hält, dann wird das bei unseren überlasteten Gerichten zum absoluten Chaos führen!
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[1.1.1] Turbo Tobster antwortet auf paparazzo07
28.07.2019 10:34
Benutzer paparazzo07 schrieb:
Benutzer Turbo Tobster schrieb:
Die Tatsache, dass Sie diesen Kommentar hier veröffentlichen dürfen, beweist eindrucksvoll das Gegenteil Ihrer Ausführungen.

Wieso, was ist an den Ausführungen zu beanstanden....außer das sie Ihnen nicht gefallen?
Das ist nämlich genau der Punkt, warum ich nicht glaube das Klagen (Außer Aufruf zum Mord usw.) wirklich von Gerichten beurteilt werden können

Das ist genau nicht der Punkt. Denn hier liegt die Essenz meiner vorigen Antwort. Mir gefielen die Ausführungen nicht. Nicht mehr, nicht weniger. Und trotzdem ist es mir wichtig, dass der OP sie hier veröffentlichen durfte. Seine Meinung, die ich nicht teile.

..und genau da liegt der Punkt warum ich
das für nicht umsetzbar halte, denn es müsste ja schon eine Vorselektierung stattfinden um unbegründete Klagen herauszufiltern! Wer sollte das tun? Es gibt jetzt schon Wartezeiten bei Gerichten die nicht mehr feierlich sind. Wenn jeder Klagen kann wie er es für richtig hält, dann wird das bei unseren überlasteten

Es gibt Kriterien für lauteres und unlauteres Verhalten. Diese sind zu finden im GG, BGB usw.
Interpretationen sind Aufgaben der Gerichte. Aufdeckung ggf. rechtswidriger Äußerungen sind Aufgabe der Ermittlungsbehörden. Läuft soweit ja.
Eine Überlastung der jeweiligen Behörden darf nie die Kapitulation vor Unrecht bedeuten. Dann ist es nämlich bald wirklich vorbei mit rechtsstaatlichen Strukturen und der geliebten Meinungsfreiheit, die immer diejenigen bereits abgeschafft sehen, die sie am ausgiebigsten nutzen.