Diskussionsforum
  • 18.01.2016 15:51
    cassiel schreibt

    Juristenweisheit: Jeder Fall ist anders

    Mit der Juristerei ist das eben so eine Sache. Einerseits gibt es Grundsatzurteile von hohen und höchsten Gerichten, andererseits müssen diese und die Gesetze auf den Einzelfall angewendet werden. Da kann dann schon mal eine ungeschickte Verteidigung das Zünglein an der Waage sein. Hab ich schon selbst live im Gerichtssaal erlebt, wie das Gericht die eine Seite regelrecht ins Messer hat laufen lassen und hinterher auch noch mehr oder weniger offen gesagt hat: "Hätten Sie dies oder jenes getan, wäre es anders gewesen, aber so ..." war dummerweise auch die letzte Instanz. Keine Berufung, keine Revision.

    Dazu kommt, dass unsere "Gesetzgeber" nicht selten erst eine schwammige Gesetzeslage direkt produziert z.B. das sogen. "Leistungsschutzrecht" und damit sicherstellt, dass die Rechtsverdreher auch künftig nicht arbeitslos werden und die sind letztlich die einzigen, die immer gewinnen, egal wie ein Gericht entscheidet. Rechtsstaat? Rechtsverdreherstaat kommt der Sache wohl näher. Und es hat schon seinen Grund, dass Jura kein Schulfach ist. Nichts ist gefährlicher als ein Volk, das seine Rechte kennt.

    Zitat aus der Fernsehmehrteiler Timm Thaler (1979):
    " hier sitzen die, die jeden Prozess gewinnen. Hier lasse ich meinen Willen zu meinem Recht und zu meinem Gesetz machen."
    Zitatrecht nach §51 UrhG? Freie Meinugsäußerung nach Art. 5 GG und Art. 10 EMRK?
    oder Urheberrechtsverletzung nach §1,2,16,17,19a UrhG und Verstoß gegen Eigentumsgarantie Art. 14 GG und Art. 1 des 1. Zusatzprotokolls zur EMRK? Dazu noch Störerhaftung nach $1004 BGB? Viel Spaß beim Knobeln.