Diskussionsforum
Menü

Wie will man das durchsetzen?


20.03.2015 02:42 - Gestartet von tosho
einmal geändert am 20.03.2015 02:45
Mir ist rätselhaft, wie deutsche Gerichte ein in den USA ansässiges Unternehmen belangen wollen. Solange die hier keine Niederlassungen oder irgendwelches Kapital haben kann man zwar Urteile aussprechen, die aber leider nicht vollstrecken. Da kann man sich dann höchstens noch an die Fahrer halten, und das sind ja alles arme Schweine.

Aber mit der Einführung von TITIP hat sich dieses Thema sowieso erledigt. Dann kann hier jeder machen, was er will. Wenn's verboten wird wird halt vor einem privaten Amerikanischen Hinterzimmer-"Gericht" geklagt und der deutsche Steuerzahler erstattet den entgangenen Gewinn. Ich freue mich schon drauf.
Menü
[1] Hohes Niveau antwortet auf tosho
20.03.2015 07:02
Benutzer tosho schrieb:
Aber mit der Einführung von TITIP hat sich dieses Thema sowieso erledigt. Dann kann hier jeder machen, was er will.

Dann heißt es nicht mehr:
"Deutsches Gericht verbietet US-amerikanisches Unternehmen"
sondern:
"US-amerikanisches Unternehmen verbietet deutsches Gericht."
Menü
[2] trzuno antwortet auf tosho
30.03.2015 09:52
Benutzer tosho schrieb:
Mir ist rätselhaft, wie deutsche Gerichte ein in den USA ansässiges Unternehmen belangen wollen. Solange die hier keine Niederlassungen oder irgendwelches Kapital haben kann man zwar Urteile aussprechen, die aber leider nicht vollstrecken.

Doch das sollte klappen, da es ja auch jetzt schon entsprechende Vereinbarungen zur Strafverfolgung zwischen den Ländern gibt.

Da kann man sich dann höchstens noch an die Fahrer halten,

Das sowieso.