Diskussionsforum
  • 04.10.2012 20:42
    Nobert T schreibt

    AGB´s verstoßen gegen gültiges Recht

    Die einzelne Urteile zur Rückgabepflicht der SIM-Karte und das verfallen von Guthaben sind eindeutig. Beides vertößt gegen geltendes Recht, somit sind die AGBs hinfällig und nicht gültig !!!!
  • 05.10.2012 03:10
    der_inquisitor antwortet auf Nobert T
    Benutzer Nobert T schrieb:
    > Die einzelne Urteile zur Rückgabepflicht der SIM-Karte und das
    >
    verfallen von Guthaben sind eindeutig. Beides vertößt gegen
    >
    geltendes Recht, somit sind die AGBs hinfällig und nicht gültig
    >
    !!!!

    Wie kommst Du darauf, daß die gesamten AGB unwirksam werden nur weil einzelne Klauseln rechtswidrig sind? Schon einmal etwas vom blue-pencil-test gehört?
  • 05.10.2012 17:23
    Nobert T antwortet auf der_inquisitor
    Benutzer der_inquisitor schrieb:
    > Benutzer Nobert T schrieb:
    > > Die einzelne Urteile zur Rückgabepflicht der SIM-Karte und das
    > >
    verfallen von Guthaben sind eindeutig. Beides vertößt gegen
    > >
    geltendes Recht, somit sind die AGBs hinfällig und nicht gültig
    > >
    !!!!
    >
    > Wie kommst Du darauf, daß die gesamten AGB unwirksam werden nur
    >
    weil einzelne Klauseln rechtswidrig sind? Schon einmal etwas
    >
    vom blue-pencil-test gehört?

    Auch hierzu hat das OLG Achen bereits Stellung bezogen. Es reicht bereits ein Passus in AGB´s der rechtlich nicht haltbar ist um die gesamte AGB in Ihrer Wirksamkeit auszuhebeln. Es ist Schade das die meisten hier immer nur mal ein Urteil gelesen habe auf das Sie sich berufen, anstelle sich auch mal in der Tiefe und Breite mit der Rechtlichen Lage vertraut zu machen.
    z.B. sind bis heute die AGB´s des Anbieter Congstar unwirksam, und von jedem Kunden per Anwalt einfach anzugehen. Ich empfehle jedem einmal seine Vertragsunterlagen / AGB´s mal richtig zu lesen,zu prüfen oder im Bedarfsfall überprüfen zu lassen.
    Muss aber jeder selber wissen. gruß
  • 05.10.2012 17:56
    Telly antwortet auf Nobert T
    Aus Arbeitsverträgen kenne ich die sog. Salvatorische Klausel. Und diese oder etwas Vergleichbares wird doch meistens auch in den AGB verfasst. Ist diese etwa auch nicht rechtsgültig?

    Da müsste man jetzt das Urteil des OLG raussuchen und genau durchforsten. Fehlt mir aber auch die Lust jetzt zu.

    Telly
  • 06.10.2012 14:47
    Telly antwortet auf mersawi
    Benutzer mersawi schrieb:
    > Ich habe mir das Produkt bestellt und werde im mutigen
    >
    Selbstversuch ausprobieren ob das was taugt und dann
    >
    berichten...

    Solange Du die Karte nutzt, wirst Du weder die SIM-Karte zurückschicken noch Dir Guthaben auszahlen lassen. Insofern tippe ich darauf, dass der Selbstversuch erstmal positiv ausfällt.

    Telly