Diskussionsforum
  • 12.05.2015 20:52
    einmal geändert am 12.05.2015 20:54
    camellion schreibt

    Recht oder Nicht Recht, das ist hier die Frage!

    Das Dilemma ist nur entsatnden, weil der Gema ein Recht zur Rechnungsstellung auf Grundlage einer Vermutung eingeräumt wird, auch, wenn sich im Nachhinein herausstellen sollte, dass die GEMA gar kein Recht auf Forderung der Gebühren hatte. Ergo waren die alten Tafeln korrekt. Die Gema hat angenommen, dass sie Rechte vergeben hätten müssen und forderte Gebühren. Damit nötigte sie Google dazu die Videos zu sperren, um der Vermutung der GEMA jegliche Grundlage zu nehmen. Der Fehler in der Rechtssprechung liegt schon viel tiefer als hier untersucht und entschieden wurde. Hier müsste schon auf Grundgesetzebene Argumentiert und geklagt werden.