Diskussionsforum
  • 20.04.2011 08:25
    Frankyyy schreibt

    einfach nur Absurd

    ...was Apple da an Gründen angibt, um eine Klage gg. u.a. Samsung einzureichen ist schlicht absurd. "Viereckig mit abgerundeten Ecken" und sicher auch weil das Logo bei einigen Apps ähnlich ist (Telefonhörer mit grünem Hintergrund). Was soll'n da sonst im Logo sein, außer ein Telefonhörer für die App?? Ist doch ein Internationales Zeichen... *kopfschüttel* ...
  • 24.04.2011 22:35
    fluxkompensator antwortet auf Frankyyy
    finde ich nicht. das Galaxy S ist dem iPhone schon frappierend Ähnlich was Proportionen, Lage von Screen und Tasten, Icon Anordnung, Form betrifft. Zumindest ähnlicher als irgend ein anderes mir bekanntes Handy. Ob man deswegen gleich klagen muss ist eine andere Diskussion, aber wer behauptet die beiden wären sich nicht enorm ähnlich schaut entweder nicht richtig hin oder will nicht richtig hinschauen
  • 25.04.2011 09:03
    IMHO antwortet auf fluxkompensator
    Benutzer fluxkompensator schrieb:
    > ... das Galaxy S ist dem iPhone schon frappierend Ähnlich

    F**k! Ähnlichkeit ja, aber was hat das bitte mit Patent, geistigem Eigentum und Erfindungshöhe zu tun?
    Im deutschen/europäischen Recht wird zwischen Patent mit hoher Erfindungshöhe und Inovationen mit geringer Erfindungshöhe (Geschmacksmuster) unterschieden. Und dann wird zumindest die Schutzdauer erheblich gekürzt.
    Die Verwendung "abgerundeter Ecken" ist nun wirklich keine Innovation die mit einer Erfindung in der Grundlagenforschung vergleichbar ist. Diese imperialistische Auslegung im US-amerikanischen Recht wird spätestens dann überarbeitet werden müssen, wenn aufstrebende Länder wichtige amerikanische Grundlagen sich patentieren lassen. Der Scheibenwischer ist so wie ich es gehört habe auch schon in Amerika zum Patent beansprucht worden. Laßt doch mal eine ausländische Firma den Autoreifen in Amerika patentieren.
    Vielleicht geht dann der US-Gesetzgebung auf, dass es auch Erfindungen von so geringer Erfindungshöhe gibt, dass sie keine 10 oder mehr Jahre geschützt werden sollten. Gerade in der erweiterten Elektronikindustrie (Hardware, Software, Interfaces) sind die Innovationen aufeinander aufbauend und sollten nicht für 30 Jahre als Zugangssperre für andere Marktteilnehmer verwendet werden können.
    Aktuell müssen sich die etablierten Marktteilnehmer immer wieder auf Cross-Lizenzing einigen. Aber junge, dynamische Unternehmen bleiben so ausgesperrt. Den etablierten Parteien kann es recht sein, kommen die Parteispenden doch immer von denselben, bekannten Firmen. Man kennt sich und bleibt unter sich.
    Dabei ist geistiges Eigentum eigentlich eine gesellschaftliche Konvention und sollte vielleicht auch dem Allgemeinwohl dienen. Indem es den Club der herstellenden Unternehmen klein hält, tut es dies nur bedingt.
    Meiner Meinung nach sollten Erfindungen im Bereich der Hardware grundsätzlich nur maximal 5 Jahre laufen können und bei geringer Erfindungshöhe nur 1-3 Jahre ab Verkaufsbeginn angewandt werden dürfen.
  • 25.04.2011 09:51
    fluxkompensator antwortet auf IMHO
    Erstmal danke fuer deine gewaehlte Ausdrucksweise...
    Die ganze Patentdiskussion ist mir egal. Trotzdem ist Design nicht opensource und das ganze auf "abgerundete Ecken" zu banalisieren macht die Sache auch nicht glaubwuerdiger.
  • 25.04.2011 10:07
    IMHO antwortet auf fluxkompensator
    Benutzer fluxkompensator schrieb:

    > Die ganze Patentdiskussion ist mir egal. Trotzdem ist Design

    Es geht aber um den Unterschied zwischen Patent und Design. Irgendwie wird da in der US-amerikanischen Rechtsordnung etwas ganzgewaltig gleichgemacht.
    Ich kann doch nicht einen Nobelpreisträger und eine Designer auf dieselbe Stufe stellen.
    Sorry, auch ich liebe schönes Design.
    Aber einer Designidee darf man doch nicht dieselben Schutzrechte zuweisen, wie einer Grundlagenforschung.

    Und selbst die Applepatente die insgesamt ein Tochscreen-Smartphone mit Lagesensor zur Displaysteuerung Horizontal/vertikal beinhalten. - Sowas hätte der Markt auch ohne Apple mit höchstens 5 Jahren Verzögerung erfunden.
    Das sind doch keine bahnbrechenden Erfindungen wie etwa der Ottomotor, ohne den wir Pferdekutschen und Dampflokomotiven noch jahrzehnte länger behalten hätten.
    Da wird doch nur noch blind der Wortlaut eines Gesetzes angewandt, das keiner mehr so einbringen würde.
  • 25.04.2011 10:59
    einmal geändert am 25.04.2011 11:01
    IMHO antwortet auf fluxkompensator
    Die Ähnlichkeit sehe ich auch.
    Aber wieviel Schutz ist diese "Erfindungsleistung" wert?
    Sollen alle anderen Smartphonehersteller die nächsten 30 Jahre lang nur sechseckige Smartphones bauen?
    O.K. ist polemisch übertrieben. Aber wie weit kann so ein Schutz gehen? Müssen alle SP-Hersteller ihre Geräte scharfkantig bauen, damit sie schneller kaputtgehen, nur damit sie sich ausreichend unterscheiden? Wird es dann einen Grenzradius geben, ab dem es als Designkopie gilt? Nur wenn die Ecken etwas weniger deutlich abgerundet sind ist es o.k.?

    Ich gestehe Apple gerne einen Designschutz zu, der aber auch Grenzen hat. Abgerundete Ecken ergeben sich auch irgendwie aus den mechanischen Anforderungen an so ein Gerät.

    Ich kann mich da mit meiner Meinung nicht als Maßstab hinstellen, da ich die Notwendigkeit des Designschutzes vielleicht unterschätze. Aber es ist keine 30Jahre Patentschutz wert.
  • 25.04.2011 11:10
    IMHO antwortet auf fluxkompensator
    Es tut mir leid, ich habe viel zu wenig Mitgefühl mit dieser Designschmiede.
    Ich rege mich über die anderen Sachen auf. Wenn die Pictogramme wie weißer Telefonhörer auf grünen Grund geschützt werden, führt das dazu das man sich nicht mehr wie selbstverständlich auf verschiedenen Telefonen zurecht findet. Hier wird im Namen des Designschutzes an einer Kommunikationsverwirrung gearbeitet. Diese Form der Behinderung des Gesamtmarktes stört und ärgert mich.
    Darüber verliere ich den emotionalen Kontakt zu den Appleentwicklern und habe auch kein Mitleid, wenn ihre Ideen nachgeahmt werden.

    Sorry, ich lasse Dir gerne das letzte Wort im nächsten Beitrag.
  • 25.04.2011 11:19
    IMHO antwortet auf fluxkompensator
    Benutzer fluxkompensator schrieb:
    > du weichst einer einfachen Frage aus wie ein Politiker

    Nein, ich wollte niemanden weh tun. Also bitte sehr:

    Ich finde es affig von Apple. Mein Gott wie soll man ein Smartphone denn sonst bauen? Da wäre jeder andere Designer mit derselben Aufgabestellung und demselben Etat auch drauf gekommen. Ich finde daran garnichts schutzwürdig.

    Aber ich weiß auch, dass meine Meinung nicht repräsentativ ist und dass das beauftragte Gericht einen Kompromiß wird finden müssen.

    Und es regt mich trotzdem auf, dass dies unter dem Feigenblatt des Patentschutzes ausgetragen wird, was in der deutschen Rechtsordnung garnicht ginge.
  • 25.04.2011 11:30
    fluxkompensator antwortet auf IMHO
    wenns jetzt wirklich nur abgerundete Ecken wären würde ich es ja einsehen. Und ob Patentrecht das probateste Mittel ist sollen Leute mit Ahnung von sowas entscheiden, ich hab keine. Trotzdem sind in diesem Fall die Ähnlichkeiten so hoch dass man das nicht gut heißen kann. Optik ist bei Konsumgütern so ausschlaggebend das man sie nicht banalisieren darf, nur weil es keine Kernphysik ist. Was wäre das für ein Zeichen für Mode, Musik, Möbel, Automobilbau, Kunst, Haushaltsgeräte, Türklinken, Kugelgrille usw.?
    Ob Plagiat oder nicht in diesem Fall, überlasse ich den kundigen Juristen - aber die Frage muss erlaubt sein!
  • 28.04.2011 16:23
    hriday antwortet auf IMHO
    Ich finde das ganze mit den Klagen zu Design teilweise auch schon albern, da versuchen immer wieder Unternehmen Dinge zu schützen wo man sich echt an den Kopf fasst. Wie z.B. vor kurzem diese eine Firma die sich hat Luftbläschen!! schützen lassen wo dann O2 dagegen geklagt hat. Irgendwann ist es soweit das sich jeder die Luft die er ausatmet schützen lässt. Und trotzdem gibt es viele Fälle wo es legitim ist. Um Patentschutz, wie bei Erfindungen, geht es hier glaub ich nicht.

    Benutzer IMHO schrieb:

    > Mein Gott wie soll man ein
    >
    Smartphone denn sonst bauen?

    Also Hersteller wie Nokia, Sony Ericsson, HTC und andere zeigen das ganz gut.

    > Und es regt mich trotzdem auf, dass dies unter dem Feigenblatt
    >
    des Patentschutzes ausgetragen wird, was in der deutschen
    >
    Rechtsordnung garnicht ginge.

    Wie gesagt um Patentschutz im klassischen Sinne geht es hier wohl eher nicht. Sondern um Schutz des geistigen Eigentums im Sinne von Urheberrecht. Es sei denn Apple verklagt Samsung auch noch wegen dem "Multitouch" dann sieht es wieder anderst aus.
  • 26.05.2011 00:30
    GrößterNehmer antwortet auf IMHO
    Benutzer IMHO schrieb:
    > Der Scheibenwischer ist so
    >
    wie ich es gehört habe auch schon in Amerika zum Patent
    >
    beansprucht worden.
    Wäre ja auch völlig korrekt, wenn sich die Person, die den Scheibenwischer erfunden hat, diese auch patentieren lässt. Soll wohl ca 1913 erstmals ins amerikanischen Autos verbaut worden sein.

    Ist zwar OT, aber passt wie die Faust aufs Auge:
    Robert W. Kearns hat die Intervall-Schaltung bei Scheibenwischern erfunden und sich patentieren lassen. Es gibt sogar einen schönen Film darüber (Flash of Genius). Seine Erfindung bot er Ford und Chrysler an, welche zunächst interessiert waren, das Interesse aber verloren, nachdem sie Prototypen erhalten hatten. Angeblich wäre keine Marktnachfrage vorhanden gewesen. Einige Zeit später hatten beide Hersteller plötzlich Fahrzeuge mit dieser Technik im Angebot. Kearns verklagte beide Konzerne, führte jahrelange Prozesse und erhielt ca 40 Mio Dollar von beiden Konzernen. Der Grund, warum das zum aktuellen Thread passt ist die Argumentation der Konzerne. Sie vertraten die Position, dass Kearns Patent ungültig wäre, da seine Erfindung keine neuartigen Komponenten enthielt und es somit nicht den Grundsatz der "Nichtoffensichtlichkeit" erfülle. Dies sahen die Gerichte anders, nicht zuletzt, weil Scheibenwischer bis dahin mechanisch angetrieben war und Kearns meinte, die Intervallschaltung wäre nur elektrisch zu realisieren.

    Das sind ja auch genau die Argumente, die in diesem Thread diskutiert werden, wobei eigentlich jedem rational denkenden Menschen klar sein sollte, dass ein Scheibenwischer, der über Intervallschaltung und verschiedene Geschwindigkeiten verfügt eine bedeutende Innovation gegenüber einem Scheibenwischer darstellt, der schon technisch bedingt nur in einer Geschwindigkeit betrieben werden kann.

    Sicher sind "runde Ecken" und "grüne Taste mit Hörer" nicht patentwürdig. Das hat mein HTC auch. Aber wer die Bilder vergleicht, sollte eigentlich schon sehen, dass sich beide Geräte _sehr_ ähnlich sehen. Da das iPhone nun mal eher da war, besteht ja auch kaum ein Zweifel daran, dass sich Samsung vom Design des iPhone hat "inspirieren" lassen. Ich würde sofort unterschreiben, dass sich eine Firma nicht so triviale Sachen, wie runde Ecken und grüne Hörersymbole (hat wohl jedes Handy) patentieren lassen darf. Aber wenn das generelle Design neuartig ist, sollte es für eine Firma schon irgendwie möglich sein, sich dieses schützen zu lassen. Vom gesunden Menschenverstand her würde ich schon behaupten, dass Samsung beim Design des iPhone stark abgekupfert hat. Da würde mich ein Urteil zugunsten von Apple nicht überraschen. Sollte Apple aber andere Hersteller verklagen, nur weil deren Geräte abgerundete Ecken und grüne Hörertasten haben, sollte ein vernünftiges Gericht dem eine Abfuhr erteilen.

    > Laßt doch mal eine ausländische Firma den
    >
    Autoreifen in Amerika patentieren.
    Das wird so nicht funktionieren, da es im US-Recht den Begriff "Prior Use" gibt. Das heißt, dass sich niemand etwas patentieren lassen kann, was vorher schon von jemand anderem benutzt wird, auch wenn dieser sich das nicht hat patentieren lassen.

    > Meiner Meinung nach sollten Erfindungen im Bereich der Hardware
    >
    grundsätzlich nur maximal 5 Jahre laufen können und bei
    >
    geringer Erfindungshöhe nur 1-3 Jahre ab Verkaufsbeginn
    >
    angewandt werden dürfen.
    Bin ich total bei dir. Patenttrollen, die sich solche trivialen Sachen, wie die Reihenfolge von OK-Cancel-Buttons oder das x als Schließen-Symbol patentieren lassen wollen, sollte man radikal eine Abfuhr erteilen. Ich finde, dass es generell nicht möglich seien sollte, dass Firmen ihr Geschäftsmodell darauf basieren, Patente anzumelden oder zu kaufen und Hersteller auf Lizenzzahlungen zu verklagen. Nur wenn eine Firma ihre Gewinne durch den Verkauf innovativer Produkte erzielt, sollte sie den Anspruch haben, diese gegen Nachahmer zu verteidigen.

    Ich würde Patente nicht nur nach Dauer festlegen, sondern nach der Art der Innovation. Richtig innovative und neuartige Ideen, erhalten ein Patent, bei dem der Inhaber seine Innovation schützen kann und keinem Konkurrenten für x Jahre lizensieren muss. Ideen, die zwar neu und bisher nicht da gewesen sind, aber generell nicht besonders innovativ sind, sollten für y Jahre dem Erfinder gehören, dieser muss sie jedoch zu einem bestimmten Preis auch anden Firmen lizensieren, z.B. dass ein Computer schlafen geht, wenn man den Deckel schliesst. Trivial-Patente, wie z.B. die Anordnung von Buttons oder dass eine Taste beim längeren Drücken etwas anderes macht, als beim kurzen Drücken, sollte es gar nicht geben. Die Schwierigkeit ist nur zu beurteilen, in welche Kategorie eine Idee fällt.
  • 25.05.2011 17:56
    Keks antwortet auf fluxkompensator
    Benutzer fluxkompensator schrieb:
    > finde ich nicht. das Galaxy S ist dem iPhone schon frappierend
    >
    Ähnlich was Proportionen, Lage von Screen und Tasten, Icon
    >
    Anordnung, Form betrifft. Zumindest ähnlicher als irgend ein
    >
    anderes mir bekanntes Handy. Ob man deswegen gleich klagen muss
    >
    ist eine andere Diskussion, aber wer behauptet die beiden wären
    >
    sich nicht enorm ähnlich schaut entweder nicht richtig hin oder
    >
    will nicht richtig hinschauen

    Dann ist die Frage, wer zuerst mit dem Design da war.

    Schaut mal hier:

    http://www.appleinsider.com/articles/11/04/19/android_fans_accuse_apple_of_copying_samsung_first.html

    Da war Samsung aber schon rund 1 Jahr früher damit draußen. Allerdings hat sich Samsung damals nicht beschwert, sondern LG, dass Apple das Design von deren LG Prada angekupfert habe.

    Wobei es beim aktuellen LG Optimus X2 wiederum anders aussieht (ähnelt stark dem iPhone 4). ;)

    Liebe Grüße, Keks
    www.keks.de
  • 25.05.2011 19:59
    fluxkompensator antwortet auf Keks
    Benutzer Keks schrieb:
    > ...wer zuerst mit dem Design da war.
    > Schaut mal hier:
    http://www.appleinsider.com/articles/11/04/19/android_fans_accuse_apple_of_copying_samsung_first.html
    > Da war Samsung aber schon rund 1 Jahr früher damit draußen.

    Das ist ein alter Fanboy Fake. Das F700 wurde auf der Cebit 2007 und nicht 2006 vorgestellt also erst nach dem iPhone
  • 25.05.2011 20:05
    Keks antwortet auf fluxkompensator
    Benutzer fluxkompensator schrieb:
    > Benutzer Keks schrieb:
    > > ...wer zuerst mit dem Design da war.
    > > Schaut mal hier:
    > http://www.appleinsider.com/articles/11/04/19/android_fans_accuse_apple_of_copying_samsung_first.html
    > > Da war Samsung aber schon rund 1 Jahr früher damit draußen.
    >
    > Das ist ein alter Fanboy Fake. Das F700 wurde auf der Cebit
    >
    2007 und nicht 2006 vorgestellt also erst nach dem iPhone

    Sicher? Dann danke für die Korrektur! :)

    Liebe Grüße, Keks
  • 04.07.2012 18:22
    dr.juergen antwortet auf Keks
    mmh, Gene Roddenberry hatte schon 1991 die Idee eines Tablets mit abgerundeten Ecken: http://www.styleleague.net/wp-content/uploads/2011/06/star-trek.png
    Aber da das wohl in der Zukunft spielt, geht das wohl in Ordnung ;-)