Benutzer Wyatt Earp schrieb:
Ich würde gerne einmal wissen, was das Gesetz zur Legetimation der GEZ Zwangsgebühren unter "Grundversorgung" versteht. Gibt es hier eine klare Definition oder haben die geistigen Väter dieser gigantischen Erpressungsmaschinerie schon damals an ihre, sich rasend schnell vermehrende, Familie gedacht.
Hier auch:
Volksabstimmung und das mehr als schnell!
Volksabstimmung ? Träum' weiter!
So was wird es für die GEZ in D nie geben. Die Regierung weiss auch genau, welches Ergebnis dabei herauskommen würde, also lässt sie es lieber sein.
Aber wenn es z.B. den Regierungsinteressen entgegen kommt, dann kann man schon eine Volksabstimmung durchführen.
Z.B. : EU-Beitritt der Türkei. Auch da dürfte das Ergebnis schon von vorneherein feststehen, da kann man es sich ja überlegen, gell ?
Aber GEZ ? Nix da!
Wie sollen denn sonst die jährlich 6 Milliarden GEZ-Gebühren eingetrieben werden ?