Diskussionsforum
Menü

GEZ argumentiert immer noch falsch


07.08.2008 11:50 - Gestartet von Mogul
Wie immer wenn es um die Lobby der kleinen Leute geht, wird bis aufs Äusserste gestritten. So im September wieder bei der Pendlerpauschale, und natürlich läßt auch die GEZ nicht locker im sinnfreien Kampf um ein paar Euronen mehr.

Trotz der grassierenden Verschwendung von Gebühren bin ich weiterhin für Fernsehgebühren, allerdings sind diese längst hoch genug und bedürfen keiner weiteren Anpassung nach oben. Doch wie bei jedem quasi Monopol sind sich die Verantwortlichen nicht der Kräften des Marktes bewußt, denen sich andere Branchen und Unternehmen ausgesetzt sehen. Sie sehen nicht, in welch komfortabler sie sich befinden und fordern immmer heiter, immer weiter. Nicht genug Respekt vor der eigentlichen Aufgabe, keine Demut vor dem Privileg eines Arbeitsplatzes. Arme Sender, arme GEZ !

LIEBE GEZ,
führt endlich die "Kopfpauschale" ein. Warum darf ich am Arbeitsplatz kein Radio hören, obwohl ich meine Gebühren bezahle ? Und selbst wenn ich Fernsehen über den PC schaue ( mit Verlaub, mein Arbeitgeber würde mich zu Recht auf den Mond schiessen ), was geht es die GEZ bitteschön an ???

Noch niemand hat mir das wirklich erklären können.

Abschliessend zitiere ich einen Leserbrief, den ich im Stern oder Spiegel gelesen habe. Hier ging es darum, daß alle Männer in Deutschland ab sofort Kindergeld beantragen dürfen. Auch wenn sie keine Kinder haben: das Kindergeld wird fällig, weil das Gerät zum Empfang ( zur Zeugung ) schließlich "bereitgehalten" werde...

Menü
[1] JochenS antwortet auf Mogul
07.08.2008 19:53
Wo das noch hinführen soll weiß eh keiner, ich habe im Freundeskreis jemanden der seit 11 Jahren keinen Fernseher hat und mindestens einmal im Jahr Post von der GEZ bekommt mit der freundlichen Aufforderungen zu überprüfen ob er nun mittlerweile einen Fernseher hat und legen ein Mitteilungsblatt bei wo man ja oder nein ankreuzen soll und das noch kostenpflichtig !!! per Post zurücksenden soll. Was sagt man dazu?
Menü
[1.1] Mogul antwortet auf JochenS
08.08.2008 11:38
Benutzer JochenS schrieb:
Wo das noch hinführen soll weiß eh keiner, ich habe im Freundeskreis jemanden der seit 11 Jahren keinen Fernseher hat und mindestens einmal im Jahr Post von der GEZ bekommt mit der freundlichen Aufforderungen zu überprüfen ob er nun mittlerweile einen Fernseher hat

Somit kommen wir zur Kehrseite der Medaille, was die Schizophrenie der GEZ zwar erklärt, aber nicht rechtfertigt.

Wer hat denn WIRKLICH keinen Fernseher zu Hause stehen ? Kein Mensch kommt ohne Telefon und Kühlschrank aus, und es sind meiner Schätzung nach nur ein paar 1000 Menschen in D die ohne Fernseher auskommen.


Menü
[1.1.1] JochenS antwortet auf Mogul
10.08.2008 21:51
Benutzer Mogul schrieb:

Wer hat denn WIRKLICH keinen Fernseher zu Hause stehen ? Kein Mensch kommt ohne Telefon und Kühlschrank aus, und es sind meiner Schätzung nach nur ein paar 1000 Menschen in D die ohne Fernseher auskommen.


Ich glaube mit den 1000 in Deutschland das reicht nicht aus. Es gibt viele die sich bewusst vom Fernseher trennen.
Menü
[1.1.1.1] alexh antwortet auf JochenS
10.08.2008 22:33
Von dieser Sorte kenne ich auch welche. Ich kenne auch jemanden, der hat zwar einen TV, aber keine Empfangsmöglichkeit. Der nutzt eben nur einen DVD-Player.
Menü
[1.1.1.1.1] niveaulos antwortet auf alexh
06.10.2008 21:51
Solche Leute - zu denen ich übrigens auch gehöre - kenne ich in meinem Bekanntenkreis zuhauf. Bei dem Schrott der einen im Fernsehen inzwischen vorgesetzt wird wissen viele Leute ihre Zeit längst besser zu verschwenden - z.B. im Internet. Selbst wenn ich Hintergrundberieselung brauche lege ich mir lieber irgendeine Simpons oder sonstige Serien-DVD ein ohne genau hinzugucken als dass ich mir den Käse antun würde der mir im deutschen Programmfernsehen seit Jahren vorgemüllt wird.

Das ändert allerdings nicht daran, dass dieses Gerät dennoch Rundfunkgebührenpflichtig ist, denn alleine die Bereithaltung eines Gerätes zum Empfang, egal ob nun der Empfänger auch angeschlossen ist oder nicht lässt bereits die Zahlungspflicht entstehen. Was für ein Schwachsinn!
Menü
[1.1.1.1.1.1] grafkrolock antwortet auf niveaulos
27.10.2008 17:11
Das ändert allerdings nicht daran, dass dieses Gerät dennoch Rundfunkgebührenpflichtig ist, denn alleine die Bereithaltung eines Gerätes zum Empfang, egal ob nun der Empfänger auch angeschlossen ist oder nicht lässt bereits die Zahlungspflicht entstehen. Was für ein Schwachsinn!

Wie sieht das denn aus, wenn man einen Fernseher nebst DVD-Spieler hat, aber weder Kabelanschluß noch DVB-T-Empfänger? Das ist ja keine Anlage, um Fernsehen ampfangen zu können.
Menü
[1.1.1.1.1.1.1] AndreR antwortet auf grafkrolock
27.10.2008 17:43
Benutzer grafkrolock schrieb:
Wie sieht das denn aus, wenn man einen Fernseher nebst DVD-Spieler hat, aber weder Kabelanschluß noch DVB-T-Empfänger? Das ist ja keine Anlage, um Fernsehen ampfangen zu können.

Doch, der Fernseher an sich ist rein technisch in der Lage Rundfunk zu empfangen, bestimmte Empfangsvorraussetzungen sind nicht notwendig
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1] grafkrolock antwortet auf AndreR
27.10.2008 18:04
Benutzer AndreR schrieb:
Doch, der Fernseher an sich ist rein technisch in der Lage Rundfunk zu empfangen,
Ist er das wirklich? Wenn weit und breit keine Signale vorhanden sind, die das Programm in den Fernseher hineinbekommen könnten, kann man eigentlich nicht davon sprechen, daß man ein Empfangsgerät bereithält, denn genau das ist ja gar nicht der Fall. Der Fernseher ist nach Abschaltung der analogen terristrischen Fernsehenausstrahlung vielmehr ein reines Anzeigegerät, genauso wie ein jeder Computermonitor auch. Und diese sind bekanntlich nicht GEZ-pflichtig, selbst wenn man sie natürlich genauso wie den Fernseher mit einem DVB-Receiver befeuern könnte.
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1.1] garfield antwortet auf grafkrolock
28.10.2008 13:07
Benutzer grafkrolock schrieb:
Der Fernseher ist nach Abschaltung der analogen terristrischen Fernsehenausstrahlung vielmehr ein reines Anzeigegerät, genauso wie ein jeder Computermonitor auch. Und diese sind bekanntlich nicht GEZ-pflichtig, selbst wenn man sie natürlich genauso wie den Fernseher mit einem DVB-Receiver befeuern könnte.
Sicher wird die GEZ das anders sehen, aber mit dieser Argumentation hätte man vor Gericht sicher gute Karten, denn wenn ich ein Fernsehgerät habe, dessen technische Ausstattung (nur analoger Tuner) keinen Empfang mehr ermöglicht, dürfte es sich (genau wie ein Monitor) wohl kaum um ein empfangsbereites Gerät handeln.
Vielleicht wird die GEZ dann auf die Idee mit dem analogen Kabelanschluss kommen, aber wer den nicht gebucht hat, hat wiedrum keine Möglichkeit, etwas mit dem Fernseher zu empfangen und spätestens be der Argumentation, der Betreffende KÖNNTE ja einen analogen Kabelfernsehen-Vertrag abschließen und dann sein Fernsehgerät nutzen, wird wohl auch der GEZ-freundlichste Richter nur noch den Kopf schütteln.

Pikanterweise müßte das sogar relativ moderne LCD-Fernseher betreffen, die nämlich - sogar wohl noch überwiegend und völlig unverständlicherweise - lediglich mit einem Analogtuner ausgerüstet sind.
Somit ist weder mit einem solchen Fernsehgerät allein, noch mit einer DVB-T-Box allein Fernsehen möglich, erst im Zusammenspiel.
Wie es das Gerichtsurteil schon andeutete, hinkt die Gesetzgebung der technischen Realität weit hinterher und müßte endlich mal eindeutig angepasst werden!
Menü
[1.2] Oetker antwortet auf JochenS
06.10.2008 16:51

einmal geändert am 06.10.2008 16:52
Benutzer JochenS schrieb:

legen ein Mitteilungsblatt bei wo man ja oder nein ankreuzen soll und das noch kostenpflichtig !!! per Post zurücksenden soll. Was sagt man dazu?

Ganz einfach: Diese Briefe gehören ins Altpapier! Solange man nicht angemeldet ist und auch keine Geräte besitzt, ist man der GEZ gegenüber nicht zur Auskunft verpflichtet.

Es kommen dann noch genau zwei Briefe nach (--> ebenfalls Altpapier) und dann hat man seine Ruhe.

Menü
[1.2.1] michael ciesla antwortet auf Oetker
07.10.2008 08:56
Benutzer Oetker schrieb:
Benutzer JochenS schrieb:

legen ein Mitteilungsblatt bei wo man ja oder nein ankreuzen soll und das noch kostenpflichtig !!! per Post zurücksenden soll. Was sagt man dazu?

Ganz einfach: Diese Briefe gehören ins Altpapier! Solange man nicht angemeldet ist und auch keine Geräte besitzt, ist man der GEZ gegenüber nicht zur Auskunft verpflichtet.

Es kommen dann noch genau zwei Briefe nach (--> ebenfalls Altpapier) und dann hat man seine Ruhe.


... und dann kommt irgendwann der "Gebührenbeauftragte" des zuständigen regionalen TV-Anbieters (also der GEZ-Schnüffler) vorbei, den man tunlichst sofort mit einem Hausverbot belegen sollte unter Hinweis auf die §§ 123 und 124 des StGB (Hausfriedensbruch und schwerer Hausfriedensbruch; die kennt er nämlich sehr gut!) und ansonsten nicht weiter mit ihm reden sollte.
Er wird sich ganz schnell trollen, nicht ohne darauf hinzuweisen, daß eine Strafanzeige wegen unterlassener Auskunft (welch Schwachsinn!) kommen wird bzw. ein ähnlich blödes Statement abgeben wird.
Merke: der GEZ-Schnüffler hat trotz "sehr offiziell" aussehendem Ausweis den Status eines billigen Drückerkollonnen-Türklinkenputzers (beispielsweise Abo-"Verkäufers") und keinerlei hohheitliche Rechte.
Menü
[1.2.1.1] sabeck antwortet auf michael ciesla
27.10.2008 20:06
Schnorrer!

Die Gesetzeslage ist nun mal so: Hat man einen Fernseher und/oder ein Radio, sind die gebührenpflichtig. Diese Gesetze sind - wie alle anderen - einzuhalten. Ende.

Es ist wahr, dass die GEZ-Kontrolleure keine hoheitlichen Bedfugnisse haben, aber wenn sie Dich kriegen wollen, werden sie Mittel und Wege finden. Sie könnten Dich hochoffiziell befragen, und machst Du dann wissentlich Falschaussagen, können sie Dich anschließend belangen. Also, stell dir das mal nicht so einfach vor.
Menü
[1.2.1.1.1] J.Malberg antwortet auf sabeck
27.10.2008 20:32

Die Gesetzeslage ist nun mal so: Hat man einen Fernseher und/oder ein Radio, sind die gebührenpflichtig. Diese Gesetze sind - wie alle anderen - einzuhalten. Ende.

Nur weil etwas Gesetz ist ist es noch lange nicht fair, gerecht und richtig.

Ein gewaltloser öffentlicher Ungehorsam gegen die GEZ-Mafia wäre doch mal war.

Mahatma Gandhi hat schon gezeigt, dass man so das Unrecht besiegen kann.
Menü
[1.2.1.1.1.1] sabeck antwortet auf J.Malberg
27.10.2008 20:49
Benutzer J.Malberg schrieb:

Die Gesetzeslage ist nun mal so: Hat man einen Fernseher und/oder ein Radio, sind die gebührenpflichtig. Diese Gesetze sind - wie alle anderen - einzuhalten. Ende.

Nur weil etwas Gesetz ist ist es noch lange nicht fair, gerecht und richtig.


Darüber kann man sicher reden (und muss es auch), aber zunächst gilt einfach mal: Gesetz ist Gesetz. Das ist keine Bewertung, sondern zunächst nur mal ein Faktum.


Ein gewaltloser öffentlicher Ungehorsam gegen die GEZ-Mafia wäre doch mal war.

Mahatma Gandhi hat schon gezeigt, dass man so das Unrecht besiegen kann.

Es ist kein Unrecht, im Gegenteil: Es ist geltendes RECHT.
Und der Maßstab ist da ganz sicher nicht, ob es Dir persönlich gefällt oder nicht.
Zudem vergleichst du hier Äpfel mit Birnen, und das weißt Du auch.
Menü
[1.2.1.1.1.1.1] J.Malberg antwortet auf sabeck
27.10.2008 21:32

Es ist kein Unrecht, im Gegenteil: Es ist geltendes RECHT. Und der Maßstab ist da ganz sicher nicht, ob es Dir persönlich gefällt oder nicht.


Die Gesetze wogegen Gandhi gewaltlos gekämpft hat, waren auch geltendes Recht und sind überwunden worden.

Die GEZ ist ein Relikt aus der Vergangenheit und sollte eingestampft werden.

Wenn man clever ist kann man sich die GEZ Gebühren sparen. Einfach den Fernseher abmelden. ;-)

www.GEZ-Abschaffen.de
Menü
[1.2.1.1.1.1.2] myselfme antwortet auf sabeck
27.10.2008 21:39
Die Formulierung "Gesetz ist Gesetz" halte ich - so pauschal ausgesprochen - für eine in einer Demokratie sehr gefährliche Behauptung. So, finde ich, sollte man seit 1949 nicht mehr argumentieren.
Insbesondere dann nicht, wenn das Gesetz einem gegen den Souverän (das Volk) gerichten Zweck dient.
War z.B. die GEZ einst Garant für einen freien und demokratischen Infomationsfunk, so ist übt sie heute m.E. eher die Funktion einer Sicherungsanstalt für nicht sterben Wollende aus. Aus der Grundgesetz verbrieften Informationsfreiheit wird zunehmend eine diktatorisch anmutende InformationsPFLICHT.
Eine GEZ für Phönix, Arte und die Landesprogramme JA, für die qoutenorientierte Programme ZDF und ARD allerdings NEIN !!!
Auch bei den Radiosendern ist es m.M. nach nicht erfoderlich, dass jede Anstalt für jede Zielgruppe ein Programm betreibt und finanziert ?!
Also: öR Programme auf ein notwendiges Maß zurückführen, werbefrei lassen und dann die Gebühren durch eine - von der GEZ verwalteten - Steuer erheben. Die beiträge sollten erheblich unter den heutigen liegen und die Heuschrecken - Fahnder überflüssig machen.
Gerne zahl ich dann für ARD und ZDF (u.Ä) auch zusätzliche Gebühren. FREIWILLIG ! Per Decoder oder wie auch immer. In der jetzigen Situation allerdings machen die öR mich jedoch nur sauer - und das unabhängig von der Programmqualität...
Menü
[1.2.1.1.1.1.2.1] sabeck antwortet auf myselfme
27.10.2008 21:59
Du vermischst hier Deine private Meinung mit dem, was Gesetzeslage ist. Es ist gut möglich, dass Dir die gesetzlichen Regelungen zum Rundfunkt nicht gefallen. Du darfst natürlich auch eine entsprechende Meinung vertreten. Fakt ist aber auch: So lange die derzeitigen gesetzlichen Regelungen Bestand haben, muss man sich danach richten. Das ist nunmal so, eine Diskussion darüber erübrigt sich.
Und was der Ausdruck "Gesetz ist Gesetz" mit dem Jahr 1949 zu tun haben soll, verstehe ich nicht. An Gesetze muss man sich in jeder Staatsform halten, es sei denn, man will Anarchie. Gesetze sind zum Zusammenleben notwendig. Man kann über sie streiten, aber man muss sie dennoch befolgen. Und auch die Gesetzgebung zum Rundfunk hat das ganz normale rechtsstaatliche Verfahren genommen. Karlsruhe hat sie z.T. überprüft und etsprechend geurteilt.
Was Du schreibst, ist DEINE Meinung. Die darfst du selbstverständlich haben und auch leidenschaftlich vertreten, aber sie bleibt dabei trotzallem nun mal Deine subjektive Meinung, und nicht mehr!
Menü
[1.2.1.1.1.1.2.1.1] myselfme antwortet auf sabeck
27.10.2008 22:35
Ach, und nach Deiner Meinung kann nichts und niemand Gesetze ändern ? Ja, Du hast Recht, die Gesetze regeln unser Aller Zusammenleben, dennoch sind sie nicht in Stein gemeißelt und können insbesondere in einer Demokratie vom Volkeswillen geändert werden.
Sei es durch Veränderungen der Parteienlandschaft oder auch durch Einflußnahme der Bürger auf die Meinungsbildung der existierenden Parlamentarier.
Wo ich Dir Recht gebe, ist, dass man gegen geltende Gesetze nicht wahllos verstossen darf - auf Änderungen hinwirken jedoch ist seit 1949 (und hier ist der Zusammenhang) nicht nur erlaubt, sondern AUSDRÜCKLICH erwünscht und notwendig.
Blinder Gehorsam ist nicht mehr (seit 1949).
Menü
[1.2.1.1.1.1.2.1.1.1] Baserin antwortet auf myselfme
27.10.2008 22:46
Ich habe inhaltlich nichts hinzuzufügen, möchte mich aber mal ausdrücklich deiner/eurer Meinung anschließen.

Menü
[1.2.1.1.1.1.2.1.1.2] sabeck antwortet auf myselfme
27.10.2008 23:14
Es hat NICHTS mit blindem Gehorsam zu tun, wenn ich geltendes Recht einhalte.
Also, auf mich machst Du einen einigermaßen verbohrten Eindruck. Schimpf weiter auf die bösen Öffentlich-Rechtlichen, nur: Es wird Dir nichts nützen, außer dass es Deinen Adrenalin-Spiegel hochtreibst. Ende.
Menü
[1.2.1.1.1.1.2.1.1.2.1] myselfme antwortet auf sabeck
27.10.2008 23:27
Nein, so nicht !!! In keinem Statement habe ich auf den öR an Sich eingeschlagen. Im Gegenteil, ein auf seinen eigentlichen Zweck zurück geführten öR Rundfunk würde ich mit aller Kraft unterstützen !
Nicht aber Qoutenjagd, Sponsoring oder Gebühreninnovationen von schon lange eigentlich kommerziell orientierten Sendern.
Deine (Aufgabe-) Rektion zeigt aber wohl auch gerade das Ende einer erlernten Argumentation an, oder ?
Menü
[1.2.1.1.1.1.2.1.1.2.1.1] sabeck antwortet auf myselfme
27.10.2008 23:29
Ich hab Dir gesagt, was ich zu sagen hatte, und damit hat es sich.
Menü
[…2.1.1.1.1.2.1.1.2.1.1.1] myselfme antwortet auf sabeck
27.10.2008 23:41
Okay okay, Unterarme und Hände an die Wangen und schmollen ! Das "erwischte" Kind schmollt im Kleiderschrank, weil, wenn es nichts mehr sieht, kann es auch nicht gesehen werden...

Wenn Du möchtest - und tatsächlich an Haustüren nach nicht angemeldeten Rundfunk-Empfangsgeräten suchst - schreib mir mal eine Mail. Vielleicht habe ich einen Job für Dich, bei dem die Kunden sich für Deinen Besuch sogar zuweilen bedanken...
Menü
[1.2.1.1.2] michael ciesla antwortet auf sabeck
28.10.2008 10:51
Zum Glück gibt es bisher keinen einzigen Fall, daß ein Verweigerer (der "schlau genug" ist und sich "korrekt" verhält) gerichtlich belangt wurde, um ihn per Wohnungsdurchsuchungsbefehl zu`"überführen" und zur Zahlung zu verdonnern.
Und je mehr Leute zivilen Ungehorsam leisten (denn anders kann man leider gegen sinnlose Gesetze nicht vorgehen), desto besser.
Leider sind die Deutschen in den letzten Jahren zu den grausamsten Ar...kriechern verkommen, die man sich vorstellen kann. Dabei bräuchten wir nur mal nach links und rechts kurz über unsere Grenzen schauen, um zu sehen, daß kein anderes Volk sich Derartiges gefallen läßt.

Also: dem GEZ-Schnüffler, wenn er denn auftaucht, immer schön freundlich aber bestimmt die Tür zeigen, durch die er ganz schnell Leine ziehen soll.


Benutzer sabeck schrieb:
Schnorrer!

Die Gesetzeslage ist nun mal so: Hat man einen Fernseher und/oder ein Radio, sind die gebührenpflichtig. Diese Gesetze sind - wie alle anderen - einzuhalten. Ende.

Es ist wahr, dass die GEZ-Kontrolleure keine hoheitlichen Bedfugnisse haben, aber wenn sie Dich kriegen wollen, werden sie Mittel und Wege finden. Sie könnten Dich hochoffiziell befragen, und machst Du dann wissentlich Falschaussagen, können sie Dich anschließend belangen. Also, stell dir das mal nicht
so einfach vor.
Menü
[1.2.1.1.2.1] Baserin antwortet auf michael ciesla
28.10.2008 11:10
Benutzer michael ciesla schrieb:
Zum Glück gibt es bisher keinen einzigen Fall, daß ein Verweigerer (der "schlau genug" ist und sich "korrekt" verhält) gerichtlich belangt wurde, um ihn per Wohnungsdurchsuchungsbefehl zu`"überführen" und zur Zahlung zu verdonnern.
Und je mehr Leute zivilen Ungehorsam leisten (denn anders kann man leider gegen sinnlose Gesetze nicht vorgehen), desto besser.
Leider sind die Deutschen in den letzten Jahren zu den grausamsten Ar...kriechern verkommen, die man sich vorstellen kann. Dabei bräuchten wir nur mal nach links und rechts kurz über unsere Grenzen schauen, um zu sehen, daß kein anderes Volk sich Derartiges gefallen läßt.

Also: dem GEZ-Schnüffler, wenn er denn auftaucht, immer schön freundlich aber bestimmt die Tür zeigen, durch die er ganz schnell Leine ziehen soll.

SCHNELL ziehen die nicht immer Leine.
Bei mir hat sich einer an der Haussprechanlage als WDR-Mitarbeiter ausgegeben, der eine Umfrage machen wollte. Als ich mich freunldich bedankte, und ihm mitteilte an keiner Umfrage teilnehmen zu wollen, fing er an mir zu drohen.
Er meinte, dass ich Schwierigkeiten bekommen würde, wenn ich ihn nicht hereinließe.
Auf meine erstaunte und belustigte Nachfrage (alles an der SPrechanlage), ob ich jetzt gestezlich verpflichtet sei, einem WDR-Mitarbeiter bei einer "Meinungsaumfrage" ;-) Rede und Antwort stehen zu müssen und wo es stünde, dass ich verpflichtet sei fremden Männern Einlass zu gewähren, wurde er erst richtig frech und meinte, dass er Zeit hätte und warten könnte.
Er setzte sich vor meine Haustür und kündigte mir an, dass er die Tür aufdrücken würde, sobald ich sie auch nur einmal öffnen würde. Daraufhin kündigte ich ihm an, die Polizei zu rufen und Strafantrag wegen Nötigung (oder was auch immer) zu stellen. Auch das beeindruckte ihn nicht. Ich musste tatsächlich die Polizei rufen. Der Hammer war, dass er von den Polizisten verlangte, dass sie ihm Zutritt in meine Wohnung verschaffen sollten. Die netten Herren der Polizei klärten ihn dann auf, was hoheitliche Rechte seien und welche Rechte er hätte.... und sie entfernten ihn.
Menü
[1.2.1.1.3] garfield antwortet auf sabeck
28.10.2008 13:15
Benutzer sabeck schrieb:
Es ist wahr, dass die GEZ-Kontrolleure keine hoheitlichen Bedfugnisse haben, ... Sie könnten Dich hochoffiziell befragen, und machst Du dann wissentlich Falschaussagen, können sie Dich anschließend belangen.
Worin besteht bitteschön der Unterschied zwischen seiner "normalen" Befragung und einer "hochoffiziellen Befragung"?
Muss der Schnüffler das erst ankündigen: "So jetzt frage ich Sie nochmal, diesmal hochoffiziell..." oder wie?
An der Haustür ist man nicht vor Gericht und wie bereits gesagt, handelt es sich nicht um einen Vertreter hoheitlicher Aufgaben, somit dürften sich die Konsequenz also in dem selben Rahmen bewegen, als wenn ich irgend einen anderen Dr...cker belüge.
Menü
[1.2.1.1.3.1] sabeck antwortet auf garfield
29.10.2008 22:25
Benutzer garfield schrieb:

An der Haustür ist man nicht vor Gericht und wie bereits gesagt, handelt es sich nicht um einen Vertreter hoheitlicher Aufgaben, somit dürften sich die Konsequenz also in dem selben Rahmen bewegen, als wenn ich irgend einen anderen Dr...cker belüge.

Deine Naivität hat schon beinahe etwas bewundernswertes...
Menü
[1.2.1.1.3.1.1] garfield antwortet auf sabeck
30.10.2008 10:09
Benutzer sabeck schrieb:

Deine Naivität hat schon beinahe etwas bewundernswertes...
Wahrscheinlich bist Du eher der Naivere von uns beiden, wenn Du dem GEZ-Dr...cker brav über alles Auskunft gibst.
Dann begründe doch mal, auf welcher gesetzlichen Grundlage er hoheitliche Aufgaben wahrnimmt. Das dürfte Dir einigermaßen schwer fallen.
Die GEZ hat zwar Anspruch auf gewisse Informationen über meine Rundfunkgeräte, die sogar ziemlich genau geregelt sind, ich bin aber nicht verpflichtet, deren Treppenterrier Rede und Antwort zu stehen, geschweige denn sie ins Haus zu lassen - oder siehst Du das anders? Wenn ja, weise bitte den Zutrittsanspruch zur Wohnung nach.
Ein wichtiger Punkt bzgl. Abmeldung noch: Ich muss der GEZ zwar die Gründe für die Abmeldung angeben (dies sie natürlich erst mal so gut wie nie gelten läßt), bin aber keinesfalls verpflichtet, die Rechtmäßigkeit der Abmeldung nachzuweisen, wenn sie mit so spaßigen Forderungen kommen, man solle doch bitte den Käufer des Fernsehgerätes benennen.
Menü
[1.2.1.1.3.1.2] Finio antwortet auf sabeck
11.12.2008 14:04
Benutzer sabeck schrieb:
Benutzer garfield schrieb:

An der Haustür ist man nicht vor Gericht und wie bereits gesagt, handelt es sich nicht um einen Vertreter hoheitlicher Aufgaben, somit dürften sich die Konsequenz also in dem selben Rahmen bewegen, als wenn ich irgend einen anderen Dr...cker belüge.

Deine Naivität hat schon beinahe etwas bewundernswertes...

Im Gegensatz zu Deiner Polemik sind seine Argumente aber folgerichtig - Deine sind Dir offenbar ausgegangen ...

Als ich 1991 von Thüringen nach Oberfranken gezogen bin, hatte ich keine Ahnung von den Rechten eines GEZ-Beauftragten bzw. davon, was er darf und vor allem was er nicht darf. Ansonsten hätte ich ihm damals den Zugang zu meinen Wohnräumen, den er sich selbst gestattet hat, verweigert.

Ich bin auch nicht generell gegen Fernsehgebühren, aber wenn diese nur steigen, während das Niveau des öffentlich-rechtlichen Angebots mehr und mehr sinkt, ist es nicht nur richtig, sondern sogar sehr wichtig, das Ganze einfach mal zu hinterfragen. Den Argumenten bezüglich mehrerer Zielgruppen-Hörfunksender einer jeden Landesrundfunkanstalt, der Quotenjagd und Sponsorenüberfrachtung bei ARD und ZDF (von Productplacement ganz zu schweigen) oder den hier nicht erwähnten zahlreichen Rundfunk-Orchestern nur ein "Gesetz ist Gesetz" entgegenzusetzen ist nicht sonderlich viel, auch wenn es zutrifft. Aber die eigene Ratlosigkeit dann mit irgendwelchen Totschlagargumenten zu überdecken ist nicht der richtige Weg.