Diskussionsforum
Menü

Es sei denn sie reichen wegen 5,52€ Klage ein


03.08.2008 20:17 - Gestartet von Micky34
Reicht es nicht, wenn ich als Unternehmer Widerspruch mit Berufung auf das Urteil einlege? Dann müßte die GEZtapo doch wenn sie in den oberen Instanzen verlieren zu mindesten ab Widerspruchsdatum die Gebühren erstatten.
Menü
[1] Monika Penthouse antwortet auf Micky34
03.08.2008 20:31
Benutzer Micky34 schrieb:
Reicht es nicht, wenn ich als Unternehmer Widerspruch mit Berufung auf das Urteil einlege? Dann müßte die GEZtapo doch wenn sie in den oberen Instanzen verlieren zu mindesten ab Widerspruchsdatum die Gebühren erstatten.

Du denkst an so etwas wie dieses hier?

https://www.teltarif.de/forum/s27634/2-1.html

Wegelagerern und Räubern gehört das Handwerk gelegt, erst recht, wenn sie staatlich legetimiert sind!

Monika
Menü
[1.1] Micky34 antwortet auf Monika Penthouse
03.08.2008 20:43
Benutzer Monika Penthouse schrieb:

Du denkst an so etwas wie dieses hier?

https://www.teltarif.de/forum/s27634/2-1.html

Ja, an sowas in der Art hatte ich gedacht.
Menü
[1.1.1] Monika Penthouse antwortet auf Micky34
03.08.2008 20:55
Benutzer Micky34 schrieb:
Benutzer Monika Penthouse schrieb:

Du denkst an so etwas wie dieses hier?

https://www.teltarif.de/forum/s27634/2-1.html

Ja, an sowas in der Art hatte ich gedacht.

Dann leg` doch das Geld mit einem dementsprechenden Verweis auf einem Tagesgeldkonto an.
Was soll schon passieren?

Monika
Menü
[1.1.1.1] Micky34 antwortet auf Monika Penthouse
03.08.2008 21:02
Ich bin kein Unternehmer, war nur so ein Gedankengang von mir. Und als Privatmann bezahl ich für den PC ja nicht extra.
Menü
[1.1.1.1.1] 5,52 Euro nicht nur für Unternehmer
Profi Dirk antwortet auf Micky34
04.08.2008 00:41
Nun ist das Vorgehen der GEZ schon sehr abenteuerlich. Viele Mittel und Begründungen saugt sich die GEZ aus der Fantasie, um an Geld zu kommen.
Aber warum sollte ein PC ein Empfänger sein? Wer kein Radio oder Fernseher hat und nur einen PC, der soll für Radioempfang zahlen.
Das sehe ich nunmal anders.
Ich bin selbst von den Gängeleien der GEZ betroffen und die haben mein Konto gepfändet. Die Sachlage ist eindeutig, nur die GEZ darf laut ihrer Stellung als öffentlich-rechtliche Anstaltszentrale einen Gerichtsvollzieher beauftragen. Nun ist es mit manchen Mechnen so, dass ihre Ergebenheit sie als Marionette durch die Gegend laufen läßt. Denn die GEZ braucht nur eine Behauptung als Grund für eine Pfändung. Sie braucht keinerlei Beweise.
Abmeldungen werden mit Fantasiebegründungen abgelehnt und vor einigen Tagen hat die GEZ noch nicht einmal die Abmeldungen bekommen. Die Anmeldung hat sie noch.

Haben Sie schonmal im öffentlich rechtlichen Rundfunk eine kritische Sendung über die GEZ gesehen oder gehört? Noch nicht einmal das aktuelle Urteil ist meldewichtig.

2000 hatte ich nicht im entferntesten daran gedacht, dass die GEZ in einem behaupteten Rechtsstaat, sich der Willkür bedient, wie ich sie nur in einer Diktatur kennengelernt hatte.

8 Jahre später ist die Meinung über die GEZ eine ganz andere. Sie wird von keinem kontrolliert. Die Rundfunkanstalten beherbergen die GEZ auf deren Gelände. Jede ARD Anstalt hat eine eigene. Der Rundfunkrat ist so steril, dass Einzelpersonen nicht zugelassen sind.

Die GEZ hat sogar eine Liste mit Worten herausgegeben, wie die GEZ Dinge bezeichnet haben möchte. Wie in einer Diktatur. Dabei war die DDR dagegen ein Musterknabe. Dort konnte ich die Gebührenpflicht beim ersten Mal abmelden.
Menü
[1.1.1.1.1.1] ejunky antwortet auf Profi Dirk
04.08.2008 18:57
Was behaupten sie denn um Dein Konto zu pfänden und was hast Du zuvor gemacht?
Was machst Du jetzt in der Sache?
Menü
[1.1.1.1.1.1.1] Profi Dirk antwortet auf ejunky
04.08.2008 19:42
Um gegen die GEZ vorzugehen, muss immer geklagt werden. Und das ist bereits der Knackpunkt in der Sache. Nehmen wir mal an das kein Geld vorhanden ist und nehmen wir weiterhin an, dass die GEZ bis zum höchsten Gericht gehen wird, dann wird die Sache schnell aussichtslos. Rein rechtlich gesehen ist die GEZ eine Institution, die kein Gericht in Deutschland braucht um Konten pfänden zu lassen. Es liegt dann allein am Gerichtsvollzieher und dem Geldgeber der Stadt wie weit sie der Forderung der GEZ nachkommen. Vor ein paar Jahren hatte Gerichtsvollzieher XY noch einen Arsch in der Hose und hat den Fall zurück gegeben. Damit war der Fall erledigt. In diesem Jahr aber nach vielen Widersprüchen meinerseits und dobiosen Antworten seitens der GEZ hat der Gerichtsvollzieher die Pfändung eingeleitet, die bis heute aktiv ist. Ich müsste entweder die sagenhafte Zeche zahlen oder gegen die GEZ Klage einreichen.
Nun kann man sehr schnell davon ausgehen, dass ein enormes Kapital gebraucht wird, um gegen die GEZ bis zum Schluss vorzugehen und das ein Rechtsanwalt nicht den Fall übernimmt. Die Frage war bereits vor Jahren erörtert worden.
Dabei wären zB Aldi und andere, die gegen die GEZ gekniffen haben, sehr leicht finanziell in der Lage, es durchzustehen. Aber wie wir wissen hat Aldi gekniffen und die GEZ Kosten auf die Produkte aufgeschlagen. Für Geräte, die nur im Verkaufsraum stehen, nicht angeschlossen sind, keine Empfangsanlage existiert, zahlt Aldi.
Ich habe nur 4 Menschen gefunden, die mitklagen würden, aber aus den bekannten Gründen bei der 2 oder 3ten Instanz aufgeben müssten.
Das alles ist der GEZ bekannt. Sie ist nicht doof sondern ausgesprochen rafieniert und nutzt die ihr im Gesetz gegebenen Möglichkeiten um Bürger zu bestehlen oder besser ausgesdrückt zu berauben. Denn es unterscheidet sich nicht von einem Raub auf offener Strasse.

Wer noch der Meinung ist, er kommt irgendwie raus, wenn die GEZ die Krallen ausgefahren hat, der ist ein bisschen naiv. Das rechtstaatliche, was so oft gesagt wird, steht auf dem besagtem Blatt Papier. In Wirklichkeit steht jede Privatperson allein da.

Also mal gründlich den Rundfunkgebührenstaatsvertrag durchlesen und andere Gesetze die sich mit der GEZ beschäftigen.
Im übrigen gibt es noch ein tolles Gesetz der Enteignung. Kann ich mal empfehlen, die das jetzige Recht als das Ultimo darstellen. Der Unterschied zur DDR ist leider nicht allzu groß. Das Postgesetz war in vielen Teilen sogar wortgleich.
Aus dieser Sparte und vor dem Ende des 2. Weltkrieges stammt bereits dazu die Gesetzesfassung der Gebührenerhebung für Rundfunkgeräte, die nicht ernsthaft rechtlich geändert wurde.

Zum Glück, dass es einige endgültige Strafen nicht mehr gibt, auf die die GEZ zurückgreifen könnte....
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1] marbri antwortet auf Profi Dirk
04.08.2008 19:50
Hallo,

Wenn Dein Einkommen bestimmte Grenzen nicht übersteigt, kannst
Du beim Rechtspfleger des für Deinen Wohnort zuständigen
Amtsgerichts Prozesskostenbeihilfe beantragen. Erkundige Dich doch mal diesbezüglich!


Gruß Marbri
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1.1] Profi Dirk antwortet auf marbri
04.08.2008 20:16
>Benutzer marbri schrieb:
>Prozesskostenbeihilfe
Gruß Marbri

Leider gibt es diese nicht bis zur letzten Instanz: Die GEZ gibt nicht auf, da sie keinen Erstfall haben möchte, dass hat mir einer vor Jahren von der GEZ selbst gesagt. Ich hoffe nur, dass der Anwalt wegen der 5,52 Euro durchhält und dabei einen Grundsatz schafft. Wenn ich über die finanziellen Mittel verfügen würde, hätte ich es schon getan.
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1.2] ejunky antwortet auf marbri
04.08.2008 20:19
Benutzer marbri schrieb:
Hallo,

Wenn Dein Einkommen bestimmte Grenzen nicht übersteigt, kannst Du beim Rechtspfleger des für Deinen Wohnort zuständigen Amtsgerichts Prozesskostenbeihilfe beantragen. Erkundige Dich doch mal diesbezüglich!


Gruß Marbri

Das ist auch der Grund weshalb ich frage.
Ich will nicht bestreiten, daß die GEZ mal eben Konten pfänden kann, nur irgendwas kann ja vorausgegangen sein wie Rücklastschriften etc.
Ea könnte sein, daß man dies eben nicht tun darf und geduldig eine Abmeldung durchklagen muß, z.B.
Der Fall den Profi Dirk hier beschreibt ist so zu undurchsichtig
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1.2.1] Profi Dirk antwortet auf ejunky
04.08.2008 20:53
Benutzer ejunky schrieb:

Der Fall den Profi Dirk hier beschreibt ist so zu undurchsichtig

Die undurchsichtigkeit liegt an der Dauer. Begonnen hat es mit der Anmeldung im Jahre 2001. Alles in Ordnung und einmalig angemeldet und die GEZ hat es erhalten und noch kein Gedächtnisschwund vorgetäuscht. 2002, letztes Quartal habe ich mit Einschreiben und Rückschein, so wie es sich gehört, brav die Abmeldung der GEZ zukommen lassen. DIe Begründung gefiel der GEZ nicht. Defekte Geräte könnten repariert werden und so weiter. Nun, wer etwas Ahnung von Elektronik hat, der weiß, dass ein Blitzschaden in Netzteil und einigen Leiterplatten die Reparatur entschieden teuer gemacht hätte. Damals war ich auch noch arbeitslos geworden und konnte mir es so oder so nicht leisten. Es war auch nicht notwendig, da ich beim Nachbarn Rundfunksendungen verfolgen konnte.

Dieses tolle Gerät hat auch bis heute keinerlei Reperaturversuche bekommen und steht im Keller. Darauf ist eine Schleifmaschine befestigt. Wer würde, eingedreckt und nicht funktionstüchtig, sich solch' ein Teil in die Wohnung ins Wohnzimmer stellen. Ich nicht. Aber die GEZ bestimmt, aber nur wenn es andere für sie machen, wegen der Gebühren. Widersprüche geschrieben und mit Einschreiben und pipapo hingesendet. Die Antworten der GEZ waren immer anders und sehr fantasievoll. Es war auch das Jahr, da über Antenne im Raum Berlin und Brandenburg die analoge Zeit aufhörte.

Dann bin ich umgezogen. Kurze Zeit später kam wieder Post von der GEZ. Wer kennt es nicht? STASI-Masche ist nicht tot zu kriegen. Von wegen Datenschutz und so. DIe alte Forderung aber mit neuer höherer Summe. Wieder Widerspruch und das ganze Bla bla und 2006 kam Post vom Inkasso. Wieder Brief hin, dass sie sich der Mittäterschaft zum Raub schuldig machen und so weiter. Antwortbrief, wir haben es der GEZ zurück gegeben.

2006 das Jahr der ersten versuchten beauftragten Pfändung. Aber der Gerichtsvollzieher, der mich zu einem Gespräch einludt, werrte den Vorgang ab und es ging zur GEZ zurück. Danach war bis Ende 2007 Funkstille.

Dann folgte die erste Mahnung und Forderung der GEZ. Wieder Widerspruch und so Weiter. Die Summe übrigens wurde gelöscht und begann von vorn. Mai 2008 kam die Pfändung. Der Gerichtsvollzieher vollzog wie es deutschen Untertanenbrauch ist, brav die Forderung der GEZ. Der Brief kam eine Woche später.

Beim Rechtsanwalt war ich bereits 2002 und 2007. Beide Male wäre mit PKH Prozesskostenhilfe erstmal was gegangen. Danach wäre Berufung und dass dann auf meine Kosten. Das Für und Wieder wurde mehrmals besprochen. Für mich dabei keine Chance.
Die GEZ hat in allen Fällen wegen Untätigkeit der anderen Seite gewonnen oder es kam ein Vergleich heraus.

Nach Anwalts Angaben wird die GEZ an einem Punkt die Pfändung aufheben und wieder einige Zeit warten und das Spiel beginnt von vorn.

Wer seine Abmeldung durchbekommen hat sollte sich glücklich schätzen. Es ist leider nicht der Normalfall. Und es ist auch bekannt das manche Richter der GEZ wohlgesonnen sind. In der Sache, der Parteilichkeit einiger Richter hat mal die ARD berichtet. Ein Hohn, ich weiß.

Aber solche Vorgänge sind nunmal kein Einzelfall und auch kein Alleinding der GEZ sondern zieht sich wie ein Faden durch wo durch Gesetzeskraft die Willkür gefördert wird.
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1.2.1.1] Monika Penthouse antwortet auf Profi Dirk
04.08.2008 21:17
Benutzer Profi Dirk schrieb:
Wer seine Abmeldung durchbekommen hat sollte sich glücklich schätzen. Es ist leider nicht der Normalfall. Und es ist auch bekannt das manche Richter der GEZ wohlgesonnen sind. In der Sache, der Parteilichkeit einiger Richter hat mal die ARD berichtet. Ein Hohn, ich weiß.


Hat die ARD tatsächlich neutral von der Parteilichkeit einiger Richter in Bezug auf die Vorteilsgebung für die Öffentlich Rechtlichen berichtet?
Das wäre allemal eine "Grundversorgung", die ich akzeptieren könnte.
Oder hast du irgendwo ein Komma falsch gesetzt?

Monika
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1.2.1.1.1] Profi Dirk antwortet auf Monika Penthouse
04.08.2008 21:37
Benutzer Monika Penthouse schrieb:
Benutzer Profi Dirk schrieb:
Wer seine Abmeldung durchbekommen hat sollte sich glücklich schätzen. Es ist leider nicht der Normalfall. Und es ist auch bekannt das manche Richter der GEZ wohlgesonnen sind. In der Sache, der Parteilichkeit einiger Richter hat mal die ARD berichtet. Ein Hohn, ich weiß.


Hat die ARD tatsächlich neutral von der Parteilichkeit einiger Richter in Bezug auf die Vorteilsgebung für die Öffentlich Rechtlichen berichtet?
Das wäre allemal eine "Grundversorgung", die ich akzeptieren könnte.
Oder hast du irgendwo ein Komma falsch gesetzt?

Monika
Nein es fehlt sogar ein Wort. Es ging selbstverständlich in dem Bericht von der ARD, nicht um öffentlich rechtliche Anstalten, sondern um die Richter selbst, die in einigen Verfahren bei Bürgern seltsam entschieden haben, obwohl die Rechtslage eindeutig für die Belange des Bürgers gesprochen haben.
Ich meinte damit auch nur, dass die GEZ nicht allein mit Unrecht dasteht, sondern andere mit "automatischem Recht" machen es auch. Die Willkür ist eben überall anzutreffen. Deswegen stimmt die Behauptung einiger fußschlafenden Politiker nicht, dass es ein Rechtsstaat sei.

Dazu gehört nach meiner Meinung eben eine wirkliche Demokratie und nicht eine Pseudod...
Jede 4 oder 5 Jahre wählen zu dürfen, ist nur der Grundbegriff.
Irland durfte ein bisschen mehr Demokratie unter Beweis stellen, die als einzige dagegen sein durften, gegen Europa. Ist doch klar, dass die atomunverantwortliche Salzlecklagerstätte Merkel dagegen ist.

Ein Recht, in dem jeder Bürger eine wirkliche Chance hat und nicht nur eine anfängliche Chance, die in weiteren Instanzen aus Geldmangel zu Gunsten der Willkür ausgeht.

Aber das nur mal am Rande.
Menü
[…1.1.1.1.1.1.1.2.1.1.1.1] Monika Penthouse antwortet auf Profi Dirk
04.08.2008 21:46

einmal geändert am 04.08.2008 21:51
Benutzer Profi Dirk schrieb:
Die Willkür ist eben überall
anzutreffen. Deswegen stimmt die Behauptung einiger fußschlafenden Politiker nicht, dass es ein Rechtsstaat sei.


Ich kann mir nun ein wenig vorstellen, was du meinst.
Doch mal ganz ehrlich:

Was erwartest du von Beamten und Gewerkschaftern, die unsere "Demokratie" repräsentieren?
Die sind doch wegen Inkompetenz von ihren Arbeitsplätzen weggelobt worden und sitzen nun im Bundestag.
Das wir von Flaschen regiert werden, ist doch kein Geheimnis.

Monika


Menü
[…1.1.1.1.1.1.2.1.1.1.1.1] ejunky antwortet auf Monika Penthouse
04.08.2008 22:38


Was erwartest du von Beamten und Gewerkschaftern, die unsere "Demokratie" repräsentieren?

Es sind viel mehr die Wirtschaftslobbyisten die diese "Demokratie" repräsentieren.

Die sind doch wegen Inkompetenz von ihren Arbeitsplätzen weggelobt worden und sitzen nun im Bundestag.
Das wir von Flaschen regiert werden, ist doch kein Geheimnis.


Der Rest stimmt,

Monika


Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1.2.1.2] marbri antwortet auf Profi Dirk
04.08.2008 21:55
Benutzer Profi Dirk schrieb:
Benutzer ejunky schrieb:

>

Dieses tolle Gerät hat auch bis heute keinerlei Reperaturversuche bekommen und steht im Keller. Darauf ist eine Schleifmaschine befestigt. Wer würde, eingedreckt und nicht funktionstüchtig, sich solch' ein Teil in die Wohnung ins Wohnzimmer stellen. Ich nicht. Aber die GEZ bestimmt, aber nur wenn es andere für sie machen, wegen der Gebühren. Widersprüche geschrieben und mit Einschreiben und pipapo hingesendet. Die Antworten der GEZ waren immer anders und sehr fantasievoll. Es war auch das Jahr, da über Antenne im Raum Berlin und Brandenburg die analoge Zeit aufhörte.

Hoffentlich hast Du der GEZ nicht mitgeteilt, dass Du das Gerät
defekt im Keller stehen hast. Das Beste, was man in solch einem
Fall schreiben kann, ist, dass man das Gerät entsorgt hätte,weil
eine Reparatur unrentabel gewesen wäre. Lt. den Satzungen der GEZ besteht Gebührenpflicht, sobald man ein Gerät zum Empfang bereit hält. D.h. in der Praxis, jeder Rentner, der im sonnigen Süden überwintert, muß hier in Old Germany treu und brav seine GEZ-Gebühren weiterzahlen, obwohl er längere Zeit am Stück nicht anwesend ist.


Gruß Marbri
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1.2.1.2.1] Profi Dirk antwortet auf marbri
04.08.2008 22:24
Benutzer marbri schrieb:

Hoffentlich hast Du der GEZ nicht mitgeteilt, dass Du das Gerät defekt im Keller stehen hast. Das Beste, was man in solch einem Fall schreiben kann, ist, dass man das Gerät entsorgt hätte,weil eine Reparatur unrentabel gewesen wäre. Lt. den Satzungen der GEZ besteht Gebührenpflicht, sobald man ein Gerät zum Empfang bereit hält. D.h. in der Praxis, jeder Rentner, der im sonnigen Süden überwintert, muß hier in Old Germany treu und brav seine GEZ-Gebühren weiterzahlen, obwohl er längere Zeit am Stück nicht anwesend ist.


Gruß Marbri

ZITAT Rundfunkgebührenstaatsvertrag:
Rundfunkempfangsgeräte im Sinne des RGebStV sind alle Geräte, die "zur drahtlosen oder drahtgebundenen, nicht zeitversetzten Hör- oder Sichtbarmachung oder Aufzeichnung von Rundfunkdarbietungen (Hörfunk und Fernsehen) geeignet sind." (§1(1)). Auch Geräte, die vorrangig für andere Zwecke genutzt werden (Computer, Mobiltelefone, Abspielgeräte für Produkt- oder Lehrvideos), zählen als anmelde- und gebührenpflichtige Empfangsgeräte, wenn sie über ein Empfangsteil (Tuner) verfügen.

Zu den anmeldepflichtigen Empfangsgeräten zählen auch nicht in Betrieb befindliche Geräte - allein das "zum Empfang bereit halten" eines entsprechenden Gerätes verpflichtet somit zur Anmeldung bzw. Zahlung der Rundfunkgebühren. Dies gilt auch für solche Geräte, die mit geringem Aufwand empfangsbereit gemacht werden können. Als solcher geringe Aufwand wurden in Gerichtsurteilen unter anderem das Anschließen an geeignete Antennenanlagen betrachtet und auch kleine Reparaturen defekter Geräte. ZITATENDE

Was nicht funktioniert oder mit großem Aufwand wieder erst repariert werden muss ist auch nicht als empfangsbereit zu definieren. Ausserdem eine fehlende Antennenanlage und Tuner ist ebenfalls nicht empfangsbereit.
DIe GEZ ist aber im ignorieren der Tatsachen Meister. Das Gerät muss sich auch in der Wohnung befinden. Der Keller zählt nunmal nicht dazu, da auch dort keine Empfangsanlage vorhanden ist.

Der GEZ habe ich 2002 auch angeboten alle angesprochenen Dinge an Ort und Stelle zu prüfen. Das haben diese Herrschaften abgelehnt. Ein wenig später war aber ein Horcher da, der die Gebühren forderte, sich nicht interessierte, dass kein Empfänger vorhanden ist. Damit war die Sache für ihn erledigt.
Soweit zur Seriösität der GEZ.

Mit der GEZ lasse ich es darauf ankommen, was sie noch unternehmen wird?
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1.2.1.3] ejunky antwortet auf Profi Dirk
04.08.2008 22:42
Es ist wohl strittig zwischen Dir und der GEZ ob Du für ein Drecksteil im Keller zahlen mußt oder nicht und wenn ich das richtig verstehe, sollst Du für diesen Zeitraum nachzahlen
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.1.2.2] garfield antwortet auf ejunky
28.10.2008 13:36
Benutzer ejunky schrieb:
Ea könnte sein, daß man dies eben nicht tun darf und geduldig eine Abmeldung durchklagen muß,
Versteh' ich nicht. Wo sind wir denn hier?
Vorausgesetzt, der angegebene Grund für die Abmeldung (z.B. Fernsehgerät entsorgt/verkauft/verschenkt) trifft zu, kann sich die GEZ auf die Hammelbeine stellen, da muss man auch gar nicht mehr reagieren.
Anzugeben ist nur der Grund für die Abmeldung, dessen Korrektheit zu BEWEISEN (z.B. anzugeben und nachzuweisen, was mit dem Gerät geschehen ist, wie es die GEZ dann unter Garantie fordert) muss man NICHT. Im Gegenteil, die GEZ müßte beweisen, dass der Grund nicht zutrifft und wie wollen Sie das machen, wenn man das Gerät weggegeben hat?
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.2] Moneysac antwortet auf Profi Dirk
04.08.2008 21:10
eine freundin ist zu ihrem lebensgefährten gezogen und hat ihren fernseher/radio ebgemeldet weil sie zusammen nur noch seinen (angemeldeten) haben. die GEZ hat mitgeteilt, dass sie die kündigung nicht akzeptiert. nur leider ist eine kündigung eine einseitig empfangsbedürftige willenserklärung und die gez hat gar nichts zu akzeptieren oder nicht. wer keine empfangsgeräte hat muss auch nichts zahlen. das wird im zweifel auch ein gericht so sehen.
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.2.1] Profi Dirk antwortet auf Moneysac
04.08.2008 21:25
Um es mal zu verdeutlichen. Ich nehme mal Tongarif. Tongarif ist ein sehr guter Anbieter und würde sich auch nicht auf das niedrige Niveau der G.. herablassen. Um nur mal den Unterschied zu verdeutlichen was einer darf. Tongarif müßte bei einem Gericht die Forderung einreichen, dafür bezahlen und einen Monat warten. Die GEZ braucht diesen Schritt nie zu machen.
Der die Forderung vom Gericht bekommt hat eben diesen einen Monat Widerspruchsfrist und gibt auch den Widerspruch an das Gericht zurück. Die GEZ bekommt den Widerspruch und entscheidet darüber.
Es fällt dabei schon auf, dass die GEZ alles selbst entscheidet. Es sind keine Aussenstehenden notwendig und vorgesehen.
Ist der Monat vorbei hat der jenige immer noch unter bestimmten Voraussetzungen eine Widerspruchsfrist.

Eventuell kommt es zur Verhandlung. Firma Tongarif muss beweisen, dass sie von ihm Geld bekommt. DIe GEZ kann erfinden und muss garnichts beweisen.

Der Gang zum Gerichtsvollzieher kann auch die Firma Tongarif gehen, dauert wieder etwas und kostet vor allem erstmal Geld für Tongarif. DIe GEZ fordert und hofft auf einen ergebenen Gerichtsvollzieher.

Welcher Weg ist nun Willkür?
Menü
[1.1.1.1.1.1.1.3] garfield antwortet auf Profi Dirk
28.10.2008 13:30
Benutzer Profi Dirk schrieb:
Um gegen die GEZ vorzugehen, muss immer geklagt werden. Und das ist bereits der Knackpunkt in der Sache.
Das geht auch einfacher. Ich bezahle per Überweisung. Eine Einzugsermächtigung ist doch keine Pflicht (selbst dann kann man die widerrufen bzw. zurück buchen).
Im Streitfall müßten die mir hinterherlaufen und nicht umgekehrt.