Urteil

Facebook-Posts führen ins Gefängnis

Auch Facebook ist kein rechtsfreier Raum. So entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass ein Angeklagter mit seinen Facebook-Posts gegen die Bewährungsauflagen verstoßen hat. Doch worum ging es genau?
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Facebook-Post als Verstoß gegen die BewährungsauflageFacebook-Post als Verstoß gegen die Bewährungsauflage Ein Eintrag auf einer Facebook-Seite kann ein Verstoß gegen Bewährungsauflage sein. Das gilt zumindest dann, wenn einem Verurteilten verboten wurde, Kontakt mit bestimmten Personen aufzunehmen.

Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamm hervor (Az.: 3 Ws 168/15).

In dem verhandelten Fall hatte sich der Straftäter nicht an ein Kontaktaufnahmeverbot gehalten. Das OLG bestätigte damit rechtskräftig einen Beschluss des Landgerichts Bielefeld.

Per Facebook: Angeklagter beschimpfte Ex-Frau und deren Schwester

Der Mann aus dem Kreis Herford wurde 2009 wegen versuchten Totschlags an seiner Frau zu fast sieben Jahren Haft verurteilt. 2014 wurde die Strafe unter Auflagen ausgesetzt. Anschließend schrieb er eine Vielzahl beleidigender Einträge, in denen er seine Ex-Frau und deren Schwester namentlich immer wieder beschimpfte.

Dies wertete das Gericht als bewussten Versuch, Kontakt zum Opfer aufzunehmen. Auch wenn dies nur indirekt über Angehörige oder Bekannte geschehen konnte. Außerdem sieht das Gericht die Gefahr, dass der Mann erneut gewalttätig wird, da der Partnerschaftskonflikt offenbar noch nicht aufgearbeitet wurde. Daher müsse der Mann wieder ins Gefängnis.

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