Testnachweis

Brüssel: Covid-Zertifikate werden datenschutzfreundlich

Die Rechts­grund­lage der EU für den Covid-Pass findet auch die Zustim­mung der euro­päi­schen Pira­ten­partei.

Die Euro­päi­sche Union hat sich auf eine Rechts­grund­lage für Covid-Zerti­fikate geei­nigt. Die Verord­nung soll mit EU-weit einheit­lichen QR-Codes den Nach­weis eines nega­tiven Covid-Tests, einer Impfung oder einen Anti­körper-Schutz nach einer Infek­tion ermög­lichen und so die Reise­frei­heit wieder­her­stellen.

Die Forde­rungen der euro­päi­schen Pira­ten­partei sind größ­ten­teils erfüllt, teilte der Euro­paab­geord­nete Dr. Patrick Breyer mit.

Zerti­fikate daten­schutz­freund­lich

Den EU-zertifizierten Covid-Pass gibt es als klassisches Papier und als QR-Code. Er wird nicht zentral abgespeichert Den EU-zertifizierten Covid-Pass gibt es als klassisches Papier und als QR-Code. Er wird nicht zentral abgespeichert
Foto: Picture Alliance / dpa
"Die neuen Zerti­fikate können in ganz Europa verwendet werden und werden daten­schutz­freund­lich sein", freut sich der Abge­ord­nete: "Die Bürge­rinnen und Bürger erhalten für jeden Test und jede Impfung ein eigenes Zerti­fikat, nicht einen einzigen Pass. Sie entscheiden, welches Zerti­fikat sie vorlegen möchten. Nach Vorlage bei einer Flug­gesell­schaft beispiels­weise werden keine Daten aufbe­wahrt. Die Bürger werden wählen können, ob sie ein digi­tales oder ein Papier­zer­tifikat nutzen möchten."

Kein zentrales Register

Dr. Breyer weiter: "Bei der Umset­zung auf natio­naler Ebene spre­chen wir uns gegen die Einrich­tung zentraler Covid-Register aus, da diese zu leicht für andere Zwecke genutzt oder gehackt werden könnten. Sensible medi­zini­sche Infor­mationen gehören ausschließ­lich in die Hände der Pati­enten und der Ärzte des Vertrauens!"

Stei­gende Reise­erleich­terungen

Damit steigen die Chancen weiterer Reise­erleich­terungen inner­halb der EU. Wie zu erfahren war, soll der Kompro­miss vorsehen, dass nicht in die Hoheit der Mitglieds­staaten einge­griffen werde. Zusätz­liche Einschrän­kungen, wie etwa Quaran­täne für negativ Getes­tete, Geimpfte oder Gene­sene, sollen nur notwendig werden, wenn es etwa die akute Infek­tions­lage erfor­dere. Sie müssen 48 Stunden vorher ange­kün­digt werden.

Das Euro­papar­lament hätte gerne kosten­lose Coro­natests für Bürger gehabt, jetzt soll es etwa 100 Millionen Euro zur Test­beschaf­fung geben. In Deutsch­land beispiels­weise, gibt es derzeit 15.000 Test­sta­tionen, wo kosten­lose Coro­natests möglich sind.

Wann genau das digi­tale euro­päi­sche COVID-Zerti­fikat in den einzelnen Ländern einge­führt wird, ist noch unklar. Das deut­sche Bundes­gesund­heits­minis­terium geht von der "zweiten Hälfte des zweiten Quar­tals“ aus.

Auch die Luca App soll künftig Covid-Test­ergeb­nisse anzeigen können.

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