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Hin und her: EU zieht den Roaming-Entwurf mit Fair-Use-Policy zurück

Eigentlich sollte die Fair-Use-Policy den Missbrauch der ab kommenden Jahr in Kraft tretenden EU-Roaming-Verordnung verhindern. Nach heftiger Kritik macht die EU jetzt allerdings einen Rückzieher.
Von David Rist

Wehende Europa-Flaggen vor dem EU-Komissions-Gebäude in Brüssel. Die EU-Kommission wird nun einen neuen Entwurf zur Fair-Use-Policy vorlegen müssen
Bild: dpa
Gestern hatten der Vize­präsident der EU-Kommission Andrus Ansip und EU-Kommissar Günther Oettinger ihren Entwurf noch verteidigt. Die sogenannte Fair-Use-Policy sollte eigentlich verhindern, dass der Weg­fall der EU-Roaming-Aufschläge im kommenden Jahr missbraucht wird. Laut des Entwurfes hätten EU-Bürger nur 90 Tage im Jahr Gebrauch von der neuen EU-Roaming-Verordnung machen können. Diese soll ab dem 15. Juni 2017 in Kraft treten und sämtliche Roaming-Aufschläge der Mobilfunk-Provider innerhalb der EU verbieten. Wir berichteten über die Einschränkungen beim EU-Roaming ab 2017.

Ferner sah der EU-Entwurf zur Fair-Use-Policy vor, dass die Abschaffung der Roaming-Gebühren nicht nur auf 90 Tage im Jahr, sondern auch auf maximal 30 Tage am Stück beschränkt sein sollte. Die Begründung war, dass ohne Fair-Use-Policy mit Miss­brauch der neuen EU-Roaming-Verordnung zu rechnen wäre.

EU-Roaming-Verordnung kann theoretisch missbraucht werden

Wehende Europa-Flaggen vor dem EU-Komissions-Gebäude in Brüssel. Die EU-Kommission wird nun einen neuen Entwurf zur Fair-Use-Policy vorlegen müssen
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Ein Beispiel: Angenommen jemand aus Deutschland entdeckt während eines Auf­ent­haltes im EU-Ausland einen Mobilfunk-Tarif, der deutlich günstiger ist, als alle hier­zulande erhältlichen Tarife. Es wäre nur naheliegend, dass der Ver­braucher sich für den günstigen Auslands-Tarif entscheidet. Denn dank der kommenden EU-Roaming-Verordnung, würde kein Roaming-Aufschlag mehr anfallen, wenn er diesen Tarif in Deutschland nutzen würde.

Weil solche Fälle aber lang­fristig zu Ver­lusten der einheimischen Mobilfunk-Anbieter führen würden, und diese Ver­luste dann wieder durch eine Erhöhung der Inlands­preise kompensiert werden müssten, brauche es dringend eine solche Fair-Use-Policy, erklärten Ansip und Oettinger.

Zudem wäre der Zeit­raum von 90 Tagen sehr großzügig veranschlagt worden, wenn man bedenkt, dass sich EU-Bürger durch­schnittlich 12 Tage pro Jahr im EU-Ausland aufhalten würden, verteidigten Ansip und Oettinger ihren Entwurf weiter. Außerdem seien Pendler von so einer Regelung ohnehin nicht betroffen, da diese sich ja täglich wieder in Ihr heimisches Netz einbuchen würden und so nicht länger als 30 Tage am Stück im EU-Ausland bleiben würden.

Juncker ordnet Überarbeitung an

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker telefoniert mit seinem Handy. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ordnete jetzt eine Überarbeitung des Entwurfes an
Bild: dpa
Nach viel Kritik rudert die EU jetzt aber wieder zurück: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker selbst ordnete nun eine Über­arbeitung des Entwurfes an. Der bisherige Entwurf zur Fair-Use-Policy wird zurückgezogen. Inzwischen ließen weitere EU-Abgeordnete verlauten, dass sie einen neuen Entwurf begrüßen würden.

Es bleibt also weiterhin spannend, wie der Wegfall des EU-Roaming-Aufschlages im kommenden Jahr dann tatsächlich aussehen wird. Wir halten Sie natürlich auf dem Laufenden und berichten weiter. Auf einer weiteren Seite haben wir für Sie alle Artikel zum Thema EU-Roaming zusammengefasst.

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