Ermittlungen

Absprachen: EU-Kommission prüft Telekom, Vodafone und Co.

Provider kritisieren zunehmenden Druck aus Brüssel
Von dpa / Steffen Herget
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Eu-Kommission nimmt Provider unter die LupeEu-Kommission nimmt Provider unter die Lupe Die EU-Kommission nimmt Kontakte der fünf führenden Telekom-Konzerne in Europa unter die Lupe, darunter ist auch die Deutsche Telekom. Es gehe um die Kooperation der Unternehmen bei der Standardisierung von Mobilfunkdiensten, teilte die oberste EU-Wettbewerbsbehörde heute in Brüssel mit. In einem Schreiben habe man auch France Télécom, Telefónica, Vodafone und Telecom Italia um Informationen über ihre Zusammenarbeit gebeten.

Die "Financial Times" berichtete, die regelmäßigen Treffen hätten im Oktober 2010 begonnen. Dabei sei es um diverse Themen gegangen, von den Herausforderungen durch neue Schwergewichte wie Apple und Google bis hin zur Abstimmung bei den Technologien für mobile Bezahlsysteme.

"Die EU-Kommission hat bislang kein formelles Kartellverfahren eröffnet", betonte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. "Dies sind Schritte, um die Fakten herauszufinden, aber es bedeutet nicht, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt wettbewerbsrechtliche Bedenken haben."

Bei der Deutschen Telekom hieß es, bei den Treffen sei es um innovative neue Dienste wie Werbung auf mobilen Geräten sowie Standards und Verbraucherschutz gegangen. Die Kommission sei von allen Beteiligten stets über alle Aktivitäten auf dem Laufenden gehalten worden. Inzwischen seien die Themen an die Branchenvereinigung GSMA übertragen worden.

Man habe bei der Kooperation immer mit größter Transparenz gehandelt und dabei die europäischen Behörden regelmäßig über alle Aktivitäten informiert, sagte auch der Präsident von Telecom Italia, Franco Bernabe.

Provider klagen über Druck aus Brüssel

Die Telekommunikationsanbieter beschweren sich immer mehr über den Brüsseler Druck auf die Tarife etwa für Roaming im europäischen Ausland und die Durchleitung von Anrufen. Vodafone-Chef Vittorio Colao kritisierte zuletzt auf dem Mobile World Congress in Barcelona Ende Februar abermals, der Telekom-Branche würden damit Milliarden für wichtige Investitionen entzogen. Dafür fing er sich einen überraschend scharfen Rüffel von EU-Kommissarin Neelie Kroes ein, die Versprach, auch weiter auf der Seite der Kunden zu stehen. Zudem betonen Branchenvertreter immer wieder, man wolle sich nicht auf die Rolle einer Daten-Pipeline reduzieren lassen, während andere wie der iPhone-Anbieter Apple oder der Online-Händler Amazon das große Geschäft machten.

Die Telekom betonte, bei den Treffen sei es um die "gemeinsame Vision einer offenen und sicheren digitalen Welt" gegangen. Man erwarte von den Aktivitäten der Kommission, ein klares Signal, wie das europäische Modell der Internet-Branche durchgesetzt werde könne und wie man sie konkurrenzfähiger gegenüber großen US-Playern wie Google, Apple und Amazon machen könne.

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