Warnung

EU warnt Mitgliedstaaten vor Abzocke mit 5G-Frequenzen

Schon UMTS hatte die Scherz-Bedeutung "Unerwartete Mehreinnahmen zur Tilgung von Staatsschulden". Genau dagegen wendet sich die EU-Kommission nun bei den Frequenzauktionen für 5G.
Von dpa /
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Die EU-Kommis­sion hat die Mitglied­staaten davor gewarnt, beim Aufbau des 5G-Mobil­funk­netzes finan­zi­elle Gesichts­punkte in den Vorder­grund zu stellen. EU-Sicher­heits­kom­missar Julian King sagte den Zeitungen der Funke-Medi­en­gruppe, bei der Vorläufer-Mobil­funk­ge­nera­tion 4G sei der Preis "zur zentralen Entschei­dungs­grund­lage" gemacht worden.

Diese Einstel­lung müsse infrage gestellt werden, statt­dessen müsse die Sicher­heit wieder im Mittel­punkt stehen. Es handele sich beim 5G-Netz um die "Super­au­to­bahn all unserer Daten".

16 weitere EU-Staaten planen Frequenz­auk­tionen

Die EU warnt die Staaten davor, 5G-Auktionen als Melkkuh zu missbrauchenDie EU warnt die Staaten davor, 5G-Auktionen als Melkkuh zu missbrauchen Derzeit läuft in Deutsch­land eine Verstei­ge­rung von 5G-Frequenzen, auch 16 weitere EU-Staaten planen für dieses und nächstes Jahr Frequenz­ver­stei­ge­rungen für den super­schnellen Mobil­funk­stan­dard. Bei der Verstei­ge­rung von 4G-Frequenz­pa­keten hatte der Bund 2010 und 2015 insge­samt rund 9,5 Milli­arden Euro einge­nommen. Es ist umstritten, ob sich chine­si­sche Unter­nehmen wie Huawei am Aufbau des 5G-Netzes betei­ligen dürfen.

Nach Kings Worten wird die EU-Kommis­sion mit den Mitglied­staaten bis Ende des Jahres in einem mehr­stu­figen Prozess einen gemein­samen Ansatz zur Risi­ko­be­wer­tung bei dem neuen Mobil­funk­netz entwi­ckeln. "Wir werden bis Ende des Jahres einen Instru­men­ten­kasten sowohl für die natio­nale wie euro­päi­sche Ebene haben, um Bedro­hungen des 5G-Netzes zu verrin­gern", sagte King.

In west­li­chen Indus­trie­na­tionen wird über einen Ausschluss des Tech­no­lo­gie­kon­zern Huawei beim 5G-Ausbau disku­tiert. Grund­lage sind Anschul­di­gungen vor allem aus den USA, Huawei stehe der Regie­rung in Peking zu nahe und könne von Behörden des Landes zur Zusam­men­ar­beit gezwungen werden. Huawei hat die Vorwürfe stets zurück­ge­wiesen.

Kurz nach dem State­ment von Julian King über­schritt in Deutsch­land die aktuell laufende 5G-Auktion die Drei-Milli­arden-Marke.

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