Telekommunikation

Neuer EU-Regulierer gegen Google, Facebook und Co.?

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger plant laut einem Medienbericht eine drastischere Kontrolle von Internetfirmen und möchte dazu einen neuen Regulierer schaffen.
Von dpa / Daniel Rottinger
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Die Europäische Union prüft einem Zeitungsbericht zufolge die Schaffung eines schlagkräftigen neuen Regulierers für mächtige Internetkonzerne. Interne Entwürfe im Auftrag von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) gingen damit weit über bisherige Pläne hinaus, schrieb das Wall Street Journal (Hinweis: Artikel liegt hinter einer Paywall) unter Berufung auf die Papiere. Die Aufsicht über Webfirmen würde vor allem US-Konzerne wie Google und Facebook mit ihrer Marktmacht treffen. digitaleurope.orgDie EU möchte womöglich eine Regulierungsbehörde für mächtige Internetkonzerne schaffen Oettinger habe das Papier anfertigen lassen, um Möglichkeiten auszuloten, zitiert das Blatt eine Sprecherin von Oettinger. Einige Webangebote wie Suchmaschinen, Marktplätze und Online-Netzwerke könnten zu systemischer Bedeutung für die restliche Wirtschaft heranwachsen. Die Überlegungen befänden sich aber noch in einer Frühphase.

Gegenwind für Google

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat Google derzeit ohnehin im Visier: Der Suchmaschinenriese soll eigene Angebote in den Suchergebnissen unfair bevorzugt dargestellt haben - ihm droht eine Milliardenstrafe. Auch Googles mobiles Betriebssystem Android wird unter die Lupe genommen.

Auch Oettinger als zuständiger Kommissar für digitale Wirtschaft fährt einen zunehmend harten Kurs gegen ausländische Tech-Unternehmen. Hintergrund ist, dass europäische Firmen bei Internetnutzern kaum eine nennenswerte Rolle spielen. Telekomkonzerne wie die Deutsche Telekom etwa beschweren sich immer lauter darüber, dass die Aufseher ihnen genau auf die Finger schauen, Internetkonzerne wie Facebook, Google und Apple bei ihren Kommunikationsdienstleistungen aber nur lasch kontrolliert würden. Durch die starken Nutzungszuwächse bei kostenlosen Messaging- und Telefonie-Diensten von WhatsApp, Facebook & Co. verliert das herkömmliche Telefonie- und SMS-Geschäft deutscher Telekommunikations-Anbieter zunehmend an Bedeutung.

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