Patentklage

Ericsson gegen Apple: Auswirkungen für iPhone und iPad?

Ericsson klagt gegen Apple wegen Patentverletzungen, da Bemühungen um die Einschaltung eines Schiedsgerichts gescheitert seien. In unserer Meldung lesen Sie, was Ericsson dem Hersteller von iPhone, iPad und Mac vorwirft.
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Kaum sind die Patentklagewellen verschiedener Smartphone- und Tablet-Hersteller gegeneinander zu Ende, schon droht neues Ungemach. So teilte Ericsson jetzt mit, in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden Klage gegen Apple eingereicht zu haben. Der amerikanische Hersteller von Mac, iPhone und iPad verletze Ericsson-Patente, wie es weiter heißt. Zuvor hatte der schwedische Konzern nach eigenen Angaben ergebnislos angeboten, ein Schiedsgericht einzuschalten, um zu einer für beide Seiten vorteilhaften Übereinkunft über die weltweite Nutzung seiner standardessentiellen Patente zu gelangen. Dieses Angebot sei abgelaufen. Eine erste Patentklage hatte Ericsson schon im Februar gegen Apple eingereicht.

Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson, erklärt: "Apple profitiert nach wie vor von Ericssons Technologie, ohne aktuell im Besitz einer gültigen Lizenz für ihre Nutzung zu sein. Unsere Technologie steckt in einer ganzen Reihe von Funktionalitäten und Leistungsmerkmalen heutiger Kommunikations-Endgeräte. Wir sind davon überzeugt, dass uns die in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden angerufenen Gerichte in fairen Verfahren zu unserem Recht verhelfen werden."

Diese Patentverletzungen sieht Ericsson

Ericsson klagt gegen AppleEricsson klagt gegen Apple Nach Angaben von Ericsson umfassen die Klagen unter anderem die Mobilfunk-Standards GSM und LTE. Darüber hinaus gehe es um sogenannte implementierungsrelevante Schutzrechte, die etwa das Design von Halbleiterkomponenten und drahtlose nicht-zellulare Kommunikations-Technologien betreffen.

Ericsson habe zwei Jahre lang vergeblich versucht, in Verhandlungen mit Apple zu einer globalen Übereinkunft über die faire, angemessene und nicht diskriminierende (FRAND) Nutzung seiner Patente zu kommen. Die beiden Parteien seien jedoch zu keiner gütlichen Einigung gelangt. Der nun beschrittene Klageweg sei ein weiterer Versuch, die eigenen Investitionen in Forschung und Entwicklung zu schützen und zu stärken. Das schwedische Technologie-Unternehmen besitzt nach eigener Darstellung eines der stärksten Portfolios an Schutzrechten mit mehr als 37 000 erteilten Patenten weltweit. Bislang habe die Firma mehr als 100 Patentlizenzen mit fast allen größeren weltweiten Anbietern von Endgeräten und Netztechnik abgeschlossen.

Auswirkungen unklar

Noch nicht bekannt ist, welche Auswirkungen die Klagen von Ericsson auf Apple-Produkte wie iPhone und iPad haben könnten. In der Vergangenheit musste Apple aufgrund ähnlicher Auseinandersetzungen bereits zeitweise die Push-Funktion für iCloud-E-Mails in Deutschland deaktivieren. So musste die eingehende elektronische Post manuell oder automatisch in Intervallen abgerufen werden. Der amerikanische Hersteller will nun vor einem Bundesgericht in Kalifornien feststellen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente beispielsweise für den LTE-Mobilfunkstandard nicht relevant seien.

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