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Klage gegen Trekstor: E Ink fordert Verkaufsstopp für eReader

Trekstor soll mit seinen verbauten Displays Patente von E Ink verletzen
Von Rita Deutschbein
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Klage gegen Trekstor: E Ink fordert Verkaufsstopp für eReaderNeue Patent-Klage: E Ink geht gegen Trekstor vor Die Patent-Klage-Welle, die seit Monaten Hersteller wie Apple, Samsung, Motorola und Co. beutelt, macht auch vor anderen Branchen nicht Halt. So hat die Firma E Ink, deren Displays in namhaften E-Book-Readern der Hersteller Amazon, Bookeen, Kobo und Sony zum Einsatz kommen, kürzlich Klage in Mannheim gegen den in Lorsch ansässigen Gerätehersteller Trekstor eingereicht. Dieser soll mit den in den Lesegeräten 4Ink und Pyrus verbauten Bild­schirmen zwei Patente von E-Ink verletzen. Trekstor bezieht die Panels vom chinesischen Unternehmen Guangzhou OED Technologies.

E Ink gilt seit der Übernahme von SiPix de facto als Monopolist für die Herstellung von elek­tronischem Papier. So hält das Unternehmen auch eine Reihe von ent­sprech­enden Patenten. Bei den nun in den Fokus geratenen Schutz­rechten handelt es sich um die Patente EP 1 231 500 B1 ("Electronically addressable micro­encapsulated ink") und EP 1 010 036 ("Electrophoretic displays and materials"). E Ink fordert einen Verkaufs­stopp des Trekstor Pyrus und des Trekstor eBook Reader 4Ink sowie Schaden­ersatz in bislang nicht genannter Höhe.

In einer Presse­mitteilung [Link entfernt] kommentiert Scott Liu, Chairman der E Ink Holding, die Klage wie folgt: "Wir haben Klage eingereicht, weil E Inks geistiges Eigentum unfairer­weise verwertet wird. [...] Unser geistiges Eigentum ist eines unserer Haupt­kapital­anlagen, welches wir mit der harten Arbeit durch hunderte von Wissen­schaftlern und Ingenieuren über viele Jahre und durch Ausgaben von mehreren hundert Millionen Dollar in Forschung und Entwicklung errichtet haben."

Trekstor sieht Klage gelassen entgegen

Trekstor wiederum bestreitet die Vorwürfe. Nach eingehender Untersuchung sei das Unternehmen zu der Überzeugung gelangt, dass die genannten Lesegeräte keine Patente von E Ink verletzen, so Trekstor-Geschäfts­führer Shimon Szmigiel. Man sehe daher dem anstehenden Ver­letzungs­verfahren gelassen entgegen. Eine Unter­nehmens­sprecherin gab zudem an, dass Trekstor eine Schutzschrift gegen eine einstweilige Verfügung eingelegt hat. So sieht sich Trekstor jetzt einer sogenannten Haupt­sache­klage gegenüber, in der eine erst­instanz­liche Entscheidung voraus­sichtlich nicht vor dem zweiten Halbjahr 2013 zu erwarten ist.

Das Weihnachts­geschäft in diesem Jahr scheint somit erst einmal sicher. Sollte das Gericht im kommenden Jahr die Klage von E Ink als berechtigt sehen, könnten daraus resultierende Entscheidungen nicht nur Folgen für Trekstor haben, sondern auch Partner wie Thalia, Weltbild und den MVB, Wirtschafts­tochter des Börsen­vereins, betreffen. Die Unternehmen führen die entsprechenden E-Book-Reader von Trekstor als günstige Einsteiger-Geräte in ihrem Sortiment.

Details zu den verschiedenen Display-Typen von E-Book-Readern finden Sie auf unserer Infoseite zu e-Ink, Vizplex, Pearl & Co.

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