Baden-Württemberg

Bund soll beim Ausbau von DAB+ auf Landesebene helfen

Anders als Nieder­sachsen will Baden-Würt­temberg am terres­trischen Digi­talradio fest­halten und DAB+ sogar noch ausbauen. Aller­dings bittet man um wesent­lich mehr Unter­stüt­zung und Förde­rung. Eine UKW-Abschal­tung sei aktuell unmög­lich.
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DAB+: Baden-Württemberg ruft nach staatlichen FördermittelnDAB+: Baden-Württemberg ruft nach staatlichen Fördermitteln Anders als Nieder­sachsen will Baden-Würt­temberg am terres­trischen Digi­talradio fest­halten und DAB+ sogar noch ausbauen. Das geht aus dem Abschluss­bericht zum Runden Tisch Medi­enzu­kunft Baden-Würt­temberg der Landes­regie­rung hervor.

UKW funk­tioniert noch zu gut

Dabei wurde aller­dings auch klar, dass ein Ersatz von UKW durch DAB+ noch in weiter Ferne ist. Es bestand Einig­keit bei den Teil­nehme­rinnen und Teil­nehmern des Einzel­tischs Hörfunk, dass die momen­tanen Struk­turen der UKW-Verbrei­tung funk­tionierten und daran bis auf weiteres nichts geän­dert werden solle. Erst bei 90 Prozent Nutzungs­anteil in der Bevöl­kerung komme eine Migra­tion von UKW zu DAB+ in Betracht. Irgend­wann müsse aller­dings ein Ziel­korridor gefunden werden, der dies einleitet. Die Doppel­finan­zierung UKW und DAB+ könne nicht ewig beibe­halten werden. Der Südwest­rund­funk SWR wünsche sich hier ein schnelles Ende der Doppel­finan­zierung und eine mit allen Betei­ligten gemeinsam fest­gelegte Stra­tegie für ein Ausstiegs­szenario.

Der SWR wünsche sich seitens der Landes­regie­rung zudem das Signal, dass ein Inter­esse am Ausbau von DAB+ und an Koope­rationen vonseiten des privaten Rund­funks bestehe. Über den Ausbau und die Entwick­lung von DAB+ in Baden-Würt­temberg seien der Südwest­rund­funk und die Landes­anstalt für Kommu­nika­tion im fort­währenden Austausch. Über­legungen zur Koope­ration privater Rund­funk­anbieter und des Südwest­rund­funks im Bereich der Nutzung der DAB+-Infra­struktur wurden als grund­sätz­lich sinn­voll erachtet, um Syner­gieef­fekte zu erzielen.

Förde­rung unzu­reichend

Die derzei­tige Förde­rung der DAB+-Infra­struktur sei aller­dings unzu­reichend. Der Bund solle hier größere Verant­wortung über­nehmen. Es wird darauf hinge­wiesen, dass die Mittel der Landes­anstalt für Kommu­nika­tion zur Förde­rung von DAB+ nahezu ausge­schöpft seien. Die für Baden-Würt­temberg erfor­derli­chen Mittel zum flächen­deckenden Ausbau der DAB+-Infra­struktur beliefen sich auf viele Millionen Euro. Selbst die ausschließ­liche Verwen­dung des Vorweg­abzugs würde hierfür nicht ausrei­chen.

Auf der Grund­lage des Abschluss­berichts wird schließ­lich eine Bewer­tung der Ergeb­nisse des Runden Tisches durch die Landes­regie­rung erfolgen. Nachdem der Runde Tisch darauf ausge­richtet ist, viel­fältige Anre­gungen zusam­menzu­tragen, wird sodann eine vertiefte Ausein­ander­setzung mit einzelnen Vorschlägen und deren mögli­chen Umset­zung erfor­derlich werden. Die Ergeb­nisse des Runden Tisches Medi­enzu­kunft sollen unter anderem auch Eingang in die Über­legungen zur Anpas­sung des Medi­enrechts in Baden-Würt­temberg und in die weitere medi­enpo­liti­sche Arbeit des Staats­minis­teriums finden.

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