Schneller unbürokratischer

BREKO & VATM: Schneller ge­nehmigen, einfacher Bauen

Heute trifft sich die deut­sche Digi­talbranche mit der Politik. Wie kann der Netz­ausbau schneller gelingen, wie können die über­bordende Büro­kratie abge­baut und die Förder­gelder effi­zienter verwendet werden?
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Laut dem Bran­chen­verband Bitkom wächst der Markt für Infor­mati­onstechnik und Tele­kommu­nika­tion in der Euro­päischen Union zwar stabil, aber lang­samer als im Vorjahr. USA und China seien Europa weit voraus, mahnte Bitkom-Präsi­dent Achim Berg heute.

Die Umsätze der ITK-Branche nähmen dieses Jahr voraus­sicht­lich um 2,4 Prozent auf 653 Milli­arden Euro zu - nach 2,9 Prozent im letzten Jahr. Für Deutsch­land gehen die Analysten von einem Wachstum um plus 2,3 Prozent auf 134,4 Milli­arden Euro aus, 2018 waren es noch 2,7 Prozent auf 131,3 Milli­arden Euro.

USA wächst stärker?

Deutschland hat Angst, den Anschluss zu verlieren. Netzausbau hängt an Bürokratie und Angst vor moderner TechnikDeutschland hat Angst, den Anschluss zu verlieren. Netzausbau hängt an Bürokratie und Angst vor moderner Technik In den USA wächst der ITK-Gesamt­markt zwar eben­falls nur um 2,4 Prozent, dabei falle die Wachs­tums­rate im IT-Teil­markt mit 3,9 Prozent jedoch höher aus, der Telekom-Markt schrumpfe dagegen um 0,1 Prozent. In China legt der Gesamt­markt um plus 3,3 Prozent zu, wobei der IT-Markt beson­ders dyna­misch mit plus 9 Prozent zulegt. Welt­weit werden die ITK-Umsätze laut Prognose um 2,8 Prozent auf 3,2 Billionen Euro steigen.

Vor dem Start des Digital-Gipfels der Bundes­regie­rung, der heute in Dort­mund begann, warnte Berg davor, dass Deutsch­land in eine Außen­seiter­rolle geraten könne. "Deutsch­land ist die welt­weit viert­größte Volks­wirt­schaft, aber bei der Digi­tali­sierung spielen wir nicht mehr vorne mit", sagte Berg der Tages­zeitung Rhei­nische Post. Die Gesund­heits­karte sei mehr oder weniger geschei­tert. "Wir wollen flächen­deckenden Mobil­funk, aber möglichst ohne Masten", kriti­sierte Berg.

Aktu­elle EITO-Studie

Seine Zahlen zum Wachstum in Europa bezieht Bitkom aus einer aktu­elle Studie des European Infor­mation Tech­nology Obser­vatory (EITO). Demnach entwi­ckelt sich das IT-Geschäft in den EU-Ländern besser als der Telekom-Markt. Unter den Nord- und west­euro­päischen Staaten liege den Prognosen zufolge Irland (plus 6,6 Prozent), Finn­land (plus 4,1 Prozent) und Schweden mit plus 4 Prozent vorn, in den östli­chen Ländern die Tsche­chische Repu­blik (plus 6,6  Prozent), Bulga­rien (plus 6,5 Prozent) und Kroa­tien (plus 5,2 Prozent).

Dabei ist zu beachten, dass die Zahlen von EITO nicht die sonst vom Bitkom veröf­fent­lichten Markt­daten für Consumer Elec­tronics, Busi­ness Process Outsour­cing & Busi­ness Consul­ting, Tele­kommu­nika­tions­infra­struktur Dienst­leis­tungen & Soft­ware,Pay TV und Halb­leiter in den Anwen­derbran­chen enthalten. Sprich: Sie sind schlecht vergleichbar.

Dort­munder Digi­tal­gipfel: Auf der Suche nach schnellen Lösungen

Den Dort­munder Digital-Gipfel nehmen auch die Deut­sche Glas­faser und der VATM sowie der Bran­chen­verband BREKO als Anlass, um sich zu Wort zu melden. Es müsse "Mehr Tempo beim Glas­faser­ausbau“ geben oder "ohne Glas­faser ist alles nichts" lautet deren Tenor. Die Branche erwarte, dass man sich von einer bloßen Ankün­digungs­politik verab­schiede, an konkreten Lösungen arbeite und Verant­wortung für die Umset­zung poli­tischer Ziele über­nehme.

Die Platt­form 1 des Gipfels „Digi­tale Netze und Mobi­lität“ unter Leitung von Bundes­verkehrs­minister Andreas Scheuer und Dirk Wössner für die Telekom sowie die Fokus­gruppe „Digi­tale Netze“ – unter Leitung von Uwe Nickl, CEO Deut­sche Glas­faser für den VATM und Dr. Bernd Rohleder für den Bitkom – haben daher bewusst konkrete Empfeh­lungen und prak­tische Verbes­serungen der Rahmen­bedin­gungen mit Blick auf inno­vative Fest­netz- und Mobil­funk­tech­nolo­gien in den Mittel­punkt gestellt. Das gelte auch für die AG „Mehr Tempo beim Glas­faser­ausbau“, welche die Deut­sche Glas­faser und VATM außerdem leiten.

Zuviel Büro­kratie

Nach wie vor sei der büro­krati­sche Aufwand der Geneh­migungs­verfahren ein echtes Hemmnis für den Ausbau. Geneh­migungen dauern in Deutsch­land viel zu lange oder wären gänz­lich entbehr­lich. Die Unter­nehmen mahnen eine Stan­dardi­sierung und voll­stän­dige Digi­tali­sierung der Anträge an.

Alter­native oder im Ausland bewährte Verle­getech­niken (z.B. "Tren­ching") müssten möglich werden, denn mit den klas­sischen Tiefbau-Verfahren (= Aufgraben der Straßen) werde das Gigabit-Ausbau­ziel bis 2025 nicht erreicht werden können“, unter­streicht Uwe Nickl, CEO Deut­sche Glas­faser und VATM-Präsi­diums­mitglied.

Wenig Akzep­tanz im Land

„Förderale Struk­turen und geringe Akzep­tanz bei kommu­nalen Spit­zenver­bänden dürften große Über­zeugungs­arbeit benö­tigen, schätzt man beim VATM. Wenn die Bundes­regie­rung ihre Ziele und die Kommunen den Ausbau wirk­lich zeitnah schaffen wollen, müsse es schneller gehen. "Dies brau­chen wir alle, Bürger­meister und Bevöl­kerung, um Arbeits­plätze in Zukunft nicht massiv – vor allem auf dem Land – zu verlieren."

Nur ein Viertel der Unter­nehmen verfüge über die nötige Inno­vati­onskom­petenz und -kultur, um ihre Wett­bewerbs­posi­tion lang­fristig zu sichern, habe ein Studie der Bertels­mann-Stif­tung ergeben.

BREKO mahnt für mehr Tempo

Der Bran­chen-Verband BREKO nimmt an der Platt­form „Digi­tale Netze und Mobi­lität“ und wird das Ergeb­nispa­pier „Mehr Tempo im Netz­ausbau“ heute offi­ziell mit vorstellen. Auch der BREKO mahnte die einfa­chere Nutzung alter­nativer Verle­gever­fahren beim Glas­faser­ausbau bis die Gebäude (FTTB) oder bis direkt zum Nutzer (FTTH) an, was unter dem Fach­begriff "Tren­ching" bekannt ist. Alter­nativ könnten auch die "graben­losen Verle­gung" - etwa durch eine „Erdra­kete“ den Ausbau beschleu­nigen. Diese Verfahren müssten als "aner­kannte Regeln der Technik defi­niert" werden und eine entspre­chende Zerti­fizie­rung bekommen.

Die nach wie vor lang­wierigen, büro­krati­schen Geneh­migungs­verfahren bei den Kommunen müssten beschleu­nigt werden, etwa durch befris­tetes Personal, welches der Bund bezahlen solle. Die Geneh­migungs- und Zustim­mungs­prozesse sollten verein­facht werden, beispiels­weise über eine deutsch­land­weit einheit­liche, digi­tale Platt­form.

Die Finan­zierungs­bedin­gungen für den eigen­wirt­schaft­lichen Glas­faser­ausbau müssten verbes­sert werden. Banken seien bei der Vergabe notwen­diger Kredite viel zu zöger­lich. Hier könne die staat­liche Förder­bank KfW zum Zuge kommen.

Ohne Glas­faser ist alles nichts

„Ohne Glas­faser ist alles nichts“, brachte es BREKO-Geschäfts­führer Dr. Stephan Albers auf eine einfache Formel. Noch in diesem Jahr will die Bundes­regie­rung mit der Über­arbei­tung des Tele­kommu­nika­tions­gesetzes („große TKG-Novelle“) starten. Mit der TKG-Novelle werden nicht nur die Rege­lungen einer zentralen euro­päischen Richt­linie – des so genannten TK-Kodex – in deut­sches Recht umge­setzt, sondern auch weitere wich­tige Rahmen­bedin­gungen für die Zukunft gestellt.

Auch die Nach­frage­förde­rung durch Glas­faser-Gutscheine („Voucher“) wird in Dort­mund disku­tiert werden.

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