Dementi

Facebook, Apple & Co.: Keine "Hintertür" für US-Geheimdienst

Konzerne dementieren Vorwürfe, NSA hätte freien Zugang zu Daten
Von Rita Deutschbein mit Material von dpa
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Ein von der Washington Post und dem Guardian veröffent­lichtes geheimes Präsentations-Papier hat kürzlich den Eindruck erweckt, große US-Internet­konzerne wie Facebook, Google, Yahoo, Apple und Microsoft würden dem US-Geheimdienst freien Zugang zu ihren Daten gewähren. In dem Papier werden die Online-Dienste als Lieferanten von Informationen an die NSA im Rahmen eines Programms mit dem Namen "PRISM" genannt. Speziell heißt es in einem Absatz: Sammlung [erfolgt; Anm. d. Red] direkt von den Servern dieser US-Dienst­leister: Microsoft, Yahoo, Google, Facebook, PalTalk, AOL, Skype, YouTube, Apple.

Facebook, Apple & Co.: Keine Hintertür für US-GeheimdienstUS-Konzerne dementieren Vorwürfe Nachdem diese Anschul­digungen öffentlich wurden, gab es zeitnah entsprechende Dementis der Konzerne. Sie bestreiten, dem US-Geheim­dienst freien Zugang zu ihren Daten zu gewähren. Facebook, Google, Yahoo, Apple, Microsoft teilten weiter mit, sie hätten keine "Hintertür" installiert, über die Behörden direkt auf ihre Server zugreifen könnten.

Die Unternehmen erklärten, dass Daten an Behörden nur auf der Basis eines Gerichts­beschlusses übergeben würden. Dieses Verfahren ist bekannt, Google etwa veröffentlicht in seinen Transparenz-Reports regelmäßig eine Statistik zu solchen Anfragen. "Wir übergeben Daten der Regierung in Einklang mit dem Gesetz und wir prüfen alle solchen Anfragen gründlich. Von Zeit zu Zeit wird behauptet, dass wir für die Regierung eine 'Hintertür' zu unseren Systemen geschaffen haben, aber Google hat keine Hintertür, über die die Regierung Zugriff auf private Daten der Nutzer hat", sagte jetzt Sprecher Kay Oberbeck.

Auch in Deutschland wurde bemängelt, dass die Bundes­regierung bereits im Jahr 2011 deutlich mehr Nutzerdaten vom Internet-Konzern Google angefordert hat. In den USA stieg die Zahl der Anfragen nach Nutzerdaten in diesem Zeitraum laut Google um 29 Prozent. Die Forderung, Inhalte zu entfernen, kam 70 Prozent häufiger.

Herausgabe von Daten nur mit Gerichtsanweisung

Das weltgrößte Online-Netzwerk Facebook gab eine ähnliche Erklärung [Link entfernt] ab: "Wir gewähren keiner Regierungs­orga­nisation direkten Zugang zu Facebook-Servern." Jede Anfrage nach Daten oder Informationen zu bestimmten Personen werde gründlich nach der Gesetzes­lage geprüft und nur soweit wie rechtlich nötig erfüllt.

Apple erklärte, nie von PRISM gehört zu haben. "Wir geben keiner Regierungs­behörde direkten Zugang zu unseren Rechnern. Und jede Regierungs­behörde, die Kunden­daten anfordert, muss eine entsprechende Gerichtsanweisung haben", sagte ein Sprecher dem "Wall Street Journal"-Blog All Things D.

Microsoft betonte ebenfalls, man gebe Daten von Kunden nach auf Grundlage von rechtlich bindenden Forderungen weiter. "Wenn die Regierung ein breiter angelegtes nationales Sicherheits­programm zur Sammlung von Kunden­daten hat, nehmen wir nicht daran teil", hieß es in einer vom Blog TechCrunch veröffentlichten Erklärung. Auch Yahoo erklärte: "wir gewähren der Regierung keinen direkten Zugang zu unseren Servern, Systemen oder Netzwerk."

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