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DAB+: Mega Radio SNA muss gehen, Arabella Kult kommt

Im Rahmen einer gerichtlichen Auseinandersetzung muss Mega Radio SNA am morgigen 1. März seinen Sendebetrieb über DAB+ in Berlin einstellen. Mit Arabella Kult startet dagegen ein neuer Privatsender in Bayern.
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Mega Radio SNA muss Betrieb über DAB+ in Berlin einstellenMega Radio SNA muss Betrieb über DAB+ in Berlin einstellen Die Verbrei­tung des Senders Mega Radio SNA auf dem Berliner DAB+-Kanal 7B muss laut einer Gerichts­ent­schei­dung zum 1. März einge­stellt werden. Das Verwal­tungs­ge­richt Berlin und das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Berlin-Bran­den­burg hatten in mehreren Entschei­dungen bestä­tigt, dass der Sender, ein Joint Venture des Augs­burger Privat­sen­ders Mega Radio und SNA-Radio, ein Auslands­sender der Russi­schen Föde­ra­tion, im Rahmen des Eil­rechts­schutzes keinen Anspruch auf Duldung, bezie­hungs­weise vorläu­fige Zulas­sung für eine DAB+-Verbrei­tung in Berlin-Bran­den­burg hat, heißt es von der Medi­en­an­stalt Berlin-Bran­den­burg (mabb). Auch das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt hat mehrere dagegen gerich­tete Eilan­träge zurück­ge­wiesen. Damit wird die Entschei­dung des Medi­en­rates der mabb vom 30. Januar 2018 umge­setzt, der den Antrag für eine DAB+-Kapa­zität in Berlin abge­lehnt hatte.

Knack­punkt: Der Einfluss des russi­schen Staats­rund­funks

Der Veran­stalter konnte laut der Medi­en­an­stalt im Eilver­fahren nicht glaub­haft darlegen, dass eine Abschal­tung bis zu einer Entschei­dung im Haupt­sa­che­ver­fahren ihre wirt­schaft­liche Exis­tenz gefährdet.

"Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt hat zudem nach vorläu­figer Einschät­zung auch Zweifel an der Veran­stal­t­er­ei­gen­schaft von Mega Radio geäu­ßert, da der Sender in einem hohen Maße finan­ziell von dem staat­li­chen russi­schen Medi­en­un­ter­nehmen Rossiya Segodnya (Russ­land heute) abhängig sei", so mabb-Direk­torin Dr. Anja Zimmer. SNA Radio, das aus der Stimme Russ­lands hervor­ge­gangen ist, sendet heute aus Studios in Berlin in deut­scher Sprache.

Laut der Bundes­zen­trale für poli­ti­sche Bildung werden Beiträge von SNA im Netz häufig zitiert und auf Face­book geteilt. Der Sender erreiche dadurch größere Brei­ten­wir­kung und werde nicht selten als ernst­hafte Quelle zur Ergän­zung der etablierten Medien wahr­ge­nommen. Der Sender posi­tio­niere sich als "alter­na­tives" Medium und sende laut eigener Aussage "das, was von den etablierten deut­schen Medien bewusst vertuscht werde".

Mega Radio erhält täglich zwölf Stunden zuge­lie­fertes Programm von Rossiya Segodnya und dafür eine Vergü­tung. Die andere Hälfte der Sende­zeit gestaltet der Anbieter aus Augs­burg selbst mit einem Info­tain­ment-Programm aus Nach­richten und Wort­bei­trägen wie Verbrau­cher- oder Reise­tipps.

Grund­satz­ur­teil erwartet

Die grund­sätz­liche Frage, ob Sender, die umfang­reiche Programm­zu­lie­fe­rungen von staat­li­chen Unter­nehmen erhalten, eine Rund­funk­li­zenz erhalten können, werde voraus­sicht­lich in einem Klage­ver­fahren vor dem Verwal­tungs­ge­richt Kassel geklärt. Mega Radio hatte in Hessen eine bundes­weite Lizenz bean­tragt. Vom Ausgang des Verfah­rens abhängig sein könnte auch die Zuläs­sig­keit der DAB+-Verbrei­tung von Mega Radio SNA in Hessen.

Weiter­senden darf Mega Radio über DAB+ in Hamburg, Bayern und Sachsen. Hier verbreitet der Veran­stalter - anders als in Berlin und Hessen - sein musi­k­ori­en­tiertes Haupt­pro­gramm sowie (in Augs­burg, Leipzig und Frei­berg) den Ableger Mega 80s.

Auch SNA-Radio wird - unab­hängig aller Gerichts­ent­schei­dungen - weiter in Deutsch­land empfangbar bleiben, da die Medi­en­be­hörden nichts gegen die Verbrei­tung des Senders im Internet unter­nehmen können.

Arabella Kult startet auf DAB+ in Bayern

Während Mega Radio SNA in Berlin abge­schaltet wird, erhalten DAB+-Hörer in Bayern ein neues Programm. In weiten Landes­teilen geht Arabella Kult auf Sendung - mit einer Mischung aus inter­na­tio­nalen und deutsch­spra­chigen Kult­hits. Zunächst können in Bayern Hörer das neue Programm über die regio­nalen Multi­plexe München, Nürn­berg, Ingol­stadt, Augs­burg und Allgäu empfangen. Ab Sommer ist das Programm auch in weiten Teilen Ober­bay­erns digital-terres­trisch zu hören, ferner im Internet unter www.radio­ra­ra­bel­la­kult.de.

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