Neue Chancen

Apple-Patentstreit: Verkaufsverbot gegen Samsung doch möglich

US-Gericht soll Beschluss erneut prüfen
Von dpa / Jennifer Buchholz
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Apple hat neue Chancen auf die Erwirkung eines Verkaufsverbotes gegen SamsungApple hat neue Chancen auf die Erwirkung eines Verkaufsverbotes gegen Samsung Apple bekommt eine neue Chance, doch noch ein Verkaufsverbot gegen diverse Samsung-Geräte in dem seit langem laufenden Patent­verfahren in Kalifornien zu erzielen. Ein Be­rufungs­gericht beschloss gestern, dass die Richterin Lucy Koh zu Unrecht gegen einen Ver­kaufs­stopp ent­schieden habe. Jetzt soll sie den Fall noch einmal prüfen.

Ein langwieriger Prozess

Es geht um den Prozess, in dem die Geschworenen in Kalifornien Apple im vergangenen August gut eine Milliarde Dollar Schaden­ersatz zu­gesprochen hatten. Richterin Koh hatte im Nachgang allerdings ein Verkaufs­verbot abgelehnt. Zur Begründung erklärte sie, Apple habe nicht nachweisen können, dass die Patent­verletzungen der einzige Grund für den Verkaufs­erfolg der Samsung-Geräte gewesen seien. Nach Ein­schätzung des Berufungsgerichts reicht es hingegen aus, wenn sie zumindest teilweise dazu beigetragen hätten.

Das Verfahren beruht auf der ersten Klage, mit der Apple im Frühjahr 2011 den Patent­streit mit Samsung angestoßen hatte. Die Geräte in dem Fall spielen auf dem Markt keine Rolle mehr. Derzeit läuft in dem Fall noch ein weiterer Prozess: Richterin Koh hatte über 400 Millionen Dollar von der Schadenersatzsumme gestrichen, weil sich die Geschworenen geirrt hätten. Jetzt sollen andere Geschworene einen neuen Betrag festlegen.

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