5G-Ausbau

5G: Bundesminister beraten über Umgang mit Huawei

Der Umgang mit Huawei beim Aufbau der 5G-Netze ist heute Thema im Bundeskanzleramt. Die zuständigen Minister treffen sich nach der Kabinettssitzung zu Beratungen.
Von dpa /
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Die Bundesminister beraten über den Umgang mit Huawei.Angela Merkel bittet die zuständigen Minister im Anschluss an die heutige Kabinettssitzung zu Beratungen über den Umgang mit Huawei. Mit Blick auf den Ausbau des schnellen Mobil­funk­netzes beraten zustän­dige Bundes­mi­nister heute über den künf­tigen Umgang mit dem chine­si­schen Netz­werk­aus­rüster Huawei. Das Treffen finde im Anschluss an die Kabi­netts­sit­zung statt, erfuhr die Deut­sche Presse-Agentur aus Regie­rungs­kreisen. Beschlüsse könne es aller­dings nicht geben, weil die Bundes­netz­agentur und das Bundesamt für Sicher­heit in der Infor­ma­ti­ons­technik (BSI) die Sicher­heits­stan­dards fest­legten.

Zuerst hatte das „Handels­blatt“ über das Treffen berichtet. Demnach wollen die Minister über die Frage beraten, ob ein Sicher­heits­ka­talog sowie Zerti­fi­zie­rungs­re­geln und ein soge­nanntes No-Spy-Abkommen mit Staaten wie China ausrei­chen, um die Viel­zahl der sensi­blen Daten zu schützen, die über das 5G-Netz trans­por­tiert und verar­beitet werden sollen.

Garan­tien verlangt

Kanz­lerin Angela Merkel (CDU) hatte am Dienstag von China Sicher­heiten für den Einsatz von Technik des Telekom-Riesen Huawei beim Ausbau des schnellen 5G-Mobil­funk­netzes in Deutsch­land verlangt. Man müsse mit China darüber spre­chen, dass „eben nicht die Firma einfach die Daten an den Staat abgibt, die verwendet werden, sondern dass man da Sicher­heiten bekommt“ , hatte Merkel in Tokio gesagt.

Huawei gehört zu den größten Anbie­tern der 5G-Mobil­funk­technik, die deut­lich schnel­lere Daten­über­tra­gungs­raten bringen soll. In den USA und auch in Deutsch­land sind die Chinesen zuletzt wegen Sicher­heits­be­denken rund um Daten­netz­werke aber unter Druck geraten.

Fairen Umgang gefor­dert

Experten, wie Univ.-Prof. Dr. Torsten J. Gerpott von der Mercator School of Manage­ment Duis­burg der Univer­sität Duis­burg-Essen, plädieren aber für einen fairen Umgang mit Huawei. Die ohne Zweifel exis­tenten, zahl­rei­chen Beispiele für Indus­trie­spio­nage chine­si­scher Unter­nehmen in Deutsch­land und das ille­gale Kopieren geschützter Tech­no­lo­gien von Anbie­tern aus Indus­trie­län­dern durch chine­si­sche Konkur­renten sollten nicht zu einem pauschalen Ausschluss von Huawei als 5G-Liefe­ranten in Deutsch­land führen, forderte Gerpott in einem Gast­kom­mentar auf teltarif.de.

Verzö­ge­rung möglich

Ursprüng­lich sollten Ende März in Deutsch­land die 5G-Frequenzen verstei­gert werden. Gestern jedoch hat Telefónica eine Klage gegen die Aukti­ons­be­din­gungen einge­reicht. Einem Bericht der FAZ zufolge wehrt sich Telefónica gegen die in den Aukti­ons­be­din­gungen vorge­se­henen Versor­gungs­auf­lagen, mit denen Funk­lö­cher im länd­li­chen Raum und entlang von Straßen und Eisen­bahn-Stre­cken besei­tigt werden sollen. Diese Klage könnte die Verstei­ge­rung mögli­cher­weise verzö­gern.

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