Netzausbau

Schnelles Netz in Deutschland: Flächendeckend ist anders

Es ist ein Dauer­thema: der Breit­band­ausbau in Deutsch­land. Nach wie vor gibt es vor allem auf dem Land "weiße Flecken" - auch weil es büro­kra­ti­sche Hürden gibt.

Für eine flächen­de­ckende Versor­gung mit schnellen Inter­net­zu­gängen in Deutsch­land herrscht nach wie vor viel Nach­hol­be­darf. Das geht aus einer Antwort der Bundes­re­gie­rung auf eine Anfrage der Grünen-Bundes­tags­frak­tion zum Bundes­för­der­pro­gramm Breit­band­ausbau hervor, die der Deut­schen Presse-Agentur vorliegt.

Der Haupt­ge­schäfts­führer des Städte- und Gemein­de­bunds, Gerd Lands­berg, sagte der dpa: "Beson­ders in den länd­li­chen Regionen sind wir von einer flächen­de­ckenden Mindest­ver­sor­gung, wie sie bereits für Ende 2018 ange­kün­digt war, noch weit entfernt." Die Förde­rung müsse noch schneller und einfa­cher erfolgen.

Bundes­re­gie­rung hat klares Ziel

In ländlichen Gebieten fehle immer noch die flächendeckende Mindestversorgung mit schnellem Internet In ländlichen Gebieten fehle immer noch die flächendeckende Mindestversorgung mit schnellem Internet
Bild: picture alliance/Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa
Wie aus der Antwort der Bundes­re­gie­rung hervor­geht, sind im Bundes­för­der­pro­gramm mit Stand Mitte Juni seit Ende 2015 Projekte im Umfang von insge­samt rund 6,5 Milli­arden Euro mit Förder­be­scheiden bewil­ligt worden - 498 Millionen Euro sind demnach ausge­zahlt worden. Dazu kamen 68 Millionen Euro für "Bera­tungs­leis­tungen".

Bei 395 von 921 Bewil­li­gungs­be­scheiden für Kommunen gab es eine Ausschrei­bung mit einem posi­tiven Ergebnis. Das bedeutet, es fand sich eine Baufirma, die einen Zuschlag in der Ausschrei­bung für das jewei­lige Projekt bekommen hat. Die Grünen sehen als Grund darin auch den Fach­kräf­te­mangel.

Ziel der Bundes­re­gie­rung ist ein flächen­de­ckender Aufbau von Giga­b­it­netzen in Deutsch­land bis 2025. Zur Finan­zie­rung dienen zu einem wesent­li­chen Teil auch milli­ar­den­schwere Erlöse aus der Verstei­ge­rung von Funk­fre­quenzen. Im Bundes­för­der­pro­gramm stehen Mittel von rund elf Milli­arden Euro bereit. Kommunen müssen einen Eigen­an­teil von zehn Prozent über­nehmen. Bei finanz­schwa­chen Städten und Gemeinden ist eine Über­nahme durch die Länder möglich.

Inter­net­ver­sor­gung sei "Trau­er­spiel"

Die Grünen-Bundes­tags­ab­ge­ord­nete Margit Stumpp, Expertin für digi­tale Infra­struktur, sprach mit Blick auf die Angaben der Regie­rung zum Stand des Förder­pro­gramms von einem ernüch­ternden Ergebnis. Die Förder­ver­fahren seien zäh, die Kommunen stünden vor großen Heraus­for­de­rungen. Außerdem komme es zu oft vor, dass Kommunen ihre Förde­rung zurück­geben.

Nach den aktu­ellen Zahlen hätten 91 Kommunen die bewil­ligte Bundes­för­de­rung zurück­ge­zogen. Die Gründe seien viel­fältig, stünden aber oft im Zusam­men­hang mit Plan­än­de­rungen der Deut­schen Telekom. Gene­rell liefen Geneh­mi­gungs­ver­fahren zu langsam ab, es fehle an Bauka­pa­zi­täten und der Akzep­tanz "inno­va­tiver Verle­ge­tech­niken", die den Bau beschleu­nigen könnten.

Grünen-Frak­ti­ons­vize Oliver Krischer sprach von einem "Trau­er­spiel". Gerade in Corona-Zeiten sei deut­lich geworden, wie wichtig schnelle Inter­net­an­schlüsse im Home-Office seien. "Weil seit 2015 hier nur wenig passiert ist, hatten viele Nutzer auf dem Land selbst bei Video­kon­fe­renzen ruckelnde Bilder oder gleich einen Total­aus­fall."

Leis­tungs­starke digi­tale Infra­struktur im ganzen Land nötig

Lands­berg, Haupt­ge­schäfts­führer des Deut­schen Städte- und Gemein­de­bundes, sagte der dpa, Ende 2019 verfügte jeder zehnte Haus­halt in Deutsch­land noch nicht über eine schnelle Inter­net­an­bin­dung. In den länd­li­chen Regionen hätten annä­hernd 30 Prozent der Haus­halte noch kein schnelles Netz.

"Das ist auch mit Blick auf die Gleich­wer­tig­keit der Lebens­ver­hält­nisse nicht hinnehmbar. Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass wir eine leis­tungs­starke digi­tale Infra­struktur im ganzen Land brau­chen, um Home-Office oder Home-Schoo­ling möglich zu machen. Eine digi­tale Spal­tung zwischen gut versorgten Ballungs­räumen und unter­ver­sorgten Regionen darf es im Jahr 2020 nicht mehr geben."

Es sei zu begrüßen, dass die Bundes­re­gie­rung die Mittel für die Förde­rung des Breit­band­aus­baus in den vergan­genen Jahren deut­lich aufge­stockt habe. "Auch wenn noch nicht alle Mittel abge­rufen sind, bedeutet das nicht, dass die Kommunen die Gelder nicht benö­tigen würden.

"Die Zahlung der Mittel erfolge in vollem Umfang erst nach Abschluss der Maßnahmen, so dass der Mittel­ab­fluss eine "verzer­rende Moment­auf­nahme" sei, so Lands­berg. Mehr als die Hälfte der Förder­mittel sei bereits bean­tragt und gebunden, die Ausbau­pla­nungen in zahl­rei­chen Städten, Gemeinden und Kreisen liefen bereits.

"Dennoch bleiben einige Hürden, gerade was die büro­kra­ti­schen Anfor­de­rungen der Förder­pro­gramme betrifft. Die Förde­rung muss noch schneller und einfa­cher erfolgen", sagte Lands­berg. "Um den Breit­band­ausbau zu beschleu­nigen und Deutsch­land flächen­de­ckend gut zu versorgen ist auch das Enga­ge­ment der privaten Unter­nehmen notwendig. Sie sind gefor­dert, ihrer Verant­wor­tung für den Standort Deutsch­land gerecht zu werden."

Die Deut­sche Telekom will bis zum Jahres­ende zwei Drittel der Bevöl­ke­rung mit 5G versorgen. Eine 50-Prozent-Abde­ckung gibt es bereits jetzt. Aller­dings sind nur wenige Endge­räte kompa­tibel. Mehr zu dem Thema lesen Sie in einer weiteren News.

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