Förderung

Glasfaser statt Kupfer: Fördermittel sollen überdacht werden

Das Thema der Breitbandförderung sorgte schon häufiger für regen Diskussionsstoff. Nun soll die Förderung bereits beantragter Projekte neu überprüft werden - und Bauvorhaben mit Kupferleitungen niedrige Priorität beim Ausbau bekommen.
AAA
Teilen (10)

Digitalisierung ist dieser Tage ein unerwartet großes Thema geworden, geben doch die Unions­parteien und die SPD als mögliche neue Bundes­regierung genügend Anlass zu Diskussionen. War es heute morgen noch die Forderung der deutschen Wirtschaft nach einem Bundes­minister für Digitales, ist es aktuell wieder die Vergabe von Förder­mitteln für den gezielten Ausbau der Breitbandnetze.

Allerdings diesmal auf positive Weise: Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD will anscheinend die Richtlinien zur Förderung von Breitband­projekten dahingehend ändern, dass Projekte mit Glasfaser priorisiert werden, wie Heise Online berichtet. Das würde bedeuten, dass zwar auch weiterhin Projekte mit Anschlüssen für Kupfer- und Koaxialkabel bewilligt werden, diese aber hinten anstehen müssen.

Maßgeblich betroffen sein werden von den angepassten Vorgaben hauptsächlich nur solche Projekte, deren Förder­maßnahmen noch nicht abgeschlossen sind, respektive mitten in der Planungsphase stecken.

Lob und auch Kritik

Breitbandausbau in DeutschlandGlasfaser vor Kupfer: Breitbandförderung wird neu aufgestellt Die Bundesregierung verspricht dabei, dass es dabei zu keinen größeren Verzögerungen für noch unterversorgte Regionen kommen soll. So sagt Helge Braun, Verhandlungs­führer der CDU bei den Koalitions­gesprächen für Digitale Themen: "Wir geben nicht die Haushalte auf, aber die 50-Megabit-Kupferkabel. Wir wollen, dass diese Haushalte nun prioritär beim Glasfaser­ausbau berücksichtigt werden."

Jedoch sieht der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Sache etwas kritischer. Prinzipiell begrüße man zwar den Wechsel zu einer verstärkten Förderung von Glasfaser­projekten gegenüber Vectoring- und Kupferkabel-Projekten, bekräftigt Alexander Handschuh als Sprecher des DStGB, warnt jedoch vor einer weiteren Verschiebung des Breitband­ausbaus in ländlichen sowie schlecht versorgten Regionen.

Gemäß der Prognosen des DStGB hätten gerade mal ein Drittel aller Haushalte überhaupt Zugang zu schnellem Internet mit 50 MBit/s oder mehr. Zudem würde die Konkurrenz noch weiter steigen, sollten die verfügbaren Förder­mittel auf Glasfaser­projekte verteilt werden in Gebieten, die ohnehin schon breitbandig erschlossen sind. Für ländliche Regionen wäre eine solche Entwicklung mehr als fatal.

Selbst die SPD bestätigt die Pläne. Jens Zimmermann, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hält das Ziel für Gigabit­netze in Deutschland für realistisch. Immerhin sei der Großteil an förderungs­fähigen Projekten überwiegend FTTC-basierend gewesen und nicht als DSL-Vectoring beantragt. Ein kleiner Hoffnungs­schimmer, dass Glasfaser tatsächlich zur Priorität beim Breitband­ausbau werden könnte. Jetzt müsse man nur zusehen, so Zimmermann, die Ausschreibungen effektiver zu gestalten.

Zustimmung aus der Branche

Selbstverständlich zeigt sich der BREKO als einer der führenden Glasfaser­verbände Deutschlands sehr angetan von der Kehrtwende der designierten neuen Bundes­regierung. "Die Idee eines 'Förder-Upgrades' hin zu reinen Glasfaser­anschlüssen zahlt auf den von allen Beteiligten gewünschten und im Koalitions­vertrag gewollten 'Netzinfrastruktur­wechsel zur Glasfaser' bis 2025 ein", kommentiert BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. "So füllen wir den Koalitions­vertrag mit Leben!"

Jedoch betrachtet der BREKO die Änderung dahingehend, dass geplante FTTC-Projekte zu echten Glasfaser­projekten im Sinn von FFTB und FTTH umgewandelt werden. Nur ist eben das noch nicht gesichert, anhand der Neuausrichtung der Vergabe von Förder­mitteln für den Breitband­ausbau.

Lesen Sie in einem weiteren Beitrag, dass im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD der Digitalbereich eher stiefmütterlich behandelt wird.

Teilen (10)

Mehr zum Thema Netzausbau