Netzausbau

Gigabit-Netz bis 2025 bei GroKo-Verhandlungen

Mit einiger Überraschung waren im vergangenen Jahr die Verhandlungen zu einer Jamaika-Koalition der Bundesregierung geplatzt. Nun wird über eine erneute Große Koalition verhandelt und diese könnte die Jamaika-Ziele für den Breitbandausbau übernehmen.
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Derzeit finden in der deutschen Bundes­hauptstadt Berlin Verhandlungen darüber statt, ob die Parteien CDU/CSU und SPD sich überhaupt zu Koalitions­verhandlungen treffen können. Eigentlich wurde dieses Mal Still­schweigen über die zu verhandelnden Inhalte vereinbart und dennoch dringen Details nach außen.

So wie beispielsweise das Thema Breitbandausbau in Deutschland, um die Wirtschaft und Gesellschaft in das Glasfaser­zeitalter zu bringen. Laut einem Bericht der Madsack-Mediengruppe scheint die potenzielle Große Koalition sich im wesentlichen an den Vereinbarungen der Jamaika-Sondierungen zu orientieren.

Das heißt, dass bis 2025 dem Großteil der deutschen Haushalte ein Gigabit-fähiger Anschluss zur Verfügung stehen muss. Neben diesem begrüßens­werten Ziel sind vor allem weitere Details von Interesse.

Investitionsbedarf und Finanzierung der Pläne

Breitbandausbau in DeutschlandWird es bis 2025 die Gigabit-Gesellschaft geben? Unter anderem heißt es dem Bericht zufolge, dass die Finanzmittel aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen verwendet werden sollen. Dazu heißt es im Wortlaut aus einem Papier der Fachgruppe Wirtschaft, Verkehr, Digitalisierung: "Hierfür werden wir die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitstellen." Die Fachgruppe rechnet dabei mit 10 bis 12 Milliarden Euro, die für einen Breitbandausbau bis 2025 benötigt werden und das allein in dieser Legislaturperiode. Verantwortlich für die Fachgruppe sind der CDU-Vize Thomas Strobl, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und der SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel.

Zusätzlich sollen alle Ausbaumaßnahmen mit Auflagen verknüpft werden, um zeitgleich Funklöcher für die UMTS- und kommenden 5G-Netze zu schließen. Interessant ist in diesem Zusammenhang die Nennung von UMTS-Lizenzen, da im vergangenen Jahr das Gerücht aufkam, dass mittelfristig die UMTS-Netze in Deutschland zugunsten einer LTE-Nutzung abgeschaltet werden könnten.

Neu ist, dass mit einem eigenen Planungs- und Beschleunigungsgesetz der Ausbau stärker vorangetrieben werden soll. Konkreter wird das veröffentlichte Papier jedoch nicht. Einzig von deutlichen Verbesserungen ist da die Rede, um die Dynamik in diversen Infrastrukturbereichen zu fördern.

Glasfaser vs. Vectoring

Nicht unerwähnt bleiben sollte dabei, dass im Gegenzug zu dem jetzt veröffentlichten Papier, die Jamaika-Verhandlungen sich auf die ausschließliche Förderung von Glasfaser festgelegt hatte. Der jetzige Entwurf für die möglichen GroKo-Sondierungen lässt das Hinter­türchen für Vectoring und damit Kupfer­leitungen auf den letzten Metern vom Verteiler­kasten zum Kunden offen. Eine Technologie, die nahezu Branchen­weit und von diversen Verbänden nicht gerne gesehen wird.

Auch konkretere Ziele zu der Umsetzung für mindestens 1 GBit/s fehlen völlig laut dem Zeitungs­artikel. Schließlich kann unter Gigabit-Netz auch die Bündelung klassischer Technologien sowie ein Einbeziehen von 5G-Netzen eine Rolle spielen. Jedenfalls haben die veröffentlichten Informationen bereits erste Reaktionen auf Twitter hervorgerufen, wie beispiels­weise von der Grünen-Politikerin Tabea Rößner. Letztlich wächst durch ein solches Verhalten nur der Groll der Bürger auf die verantwortlichen Politiker, dass zu kurz­sichtig gehandelt wird, mit Blick auf die Zukunft.

Selbst das früher mal gesteckte Ziel, bis Ende 2018 nahezu überall mindestens 50 MBit/s bereit­stellen zu können, bleibt offen. Darauf wetten würden nur noch die wenigsten.

Lesen Sie in einem weiteren Beitrag, warum die Telekom trotzdem in einigen Gebieten weiterhin mit Vectoring ausbaut.

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