Breitband

Glasfaser-Land Bayern? Nicht so schnell!

Beschei­denheit ist nicht gerade eine Tugend, die man den Bayern zuspricht. So verwun­dert es nicht, dass Finanz- und Heimat­minister Albert Füra­cker groß über den Breit­band­ausbau im Frei­staat tönt. Ein Blick hinter die Kulissen offen­bart aber, wie schnell schnell ist.
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Füra­ckers Lieb­lings­wort ist Glas­faser. „Wir fördern Glas­faser­ausbau!“, sagte der baye­rische Finanz- und Heimat­minister auf einer Pres­sekon­ferenz vor wenigen Tagen. Kupfer­leitungen werden durch Glas­faser ersetzt. „An unserem in Deutsch­land einzig­artigen Förder­programm betei­ligen sich 2018 von 2056 Kommunen“, sagte Füra­cker in München. „1780 Kommunen haben in über 2760 Förder­bescheiden über 1,022 Milli­arden Euro Förder­mittel erhalten.“

Nur FTTC, kaum FTTB/H

Die Zahlen sind durchaus beein­druckend. Das baye­rische Förder­programm sucht in Deutsch­land seines­glei­chen. Mit Fertig­stel­lung der laufenden Maßnahmen beim Breit­band­ausbau werden über 99 Prozent der Haus­halte in Bayern Zugang zu schnellem Internet haben, heißt es weiter. Mit schnell sind aller­dings Geschwin­digkeiten zwi­schen 30 und maximal 50 MBit/s gemeint, denn die Glas­faser, von der Füra­cker spricht, wurde in den meisten Fällen ledig­lich bis zum Kabel­verzweiger verlegt (FTTC).

Regie­rungs­direktor Bernd Geisler aus Füra­ckers Finanz- und Heimat­minis­terium hat in einem Sonder­druck der Baye­rischen GemeindeZeitung vom 20. Dezember 2018, 69. Jahr­gang, Nr. 24/2018, bereits Angaben zum Breit­band­ausbau in Bayern gemacht. Die Baye­rische GemeindeZeitung erscheint im Verlag Baye­rische Kommu­nalpresse GmbH, Gerets­ried. Heraus­geber ist Stefan Rößle, Landrat Donau-Ries, Landes­vorsit­zender der KPV Bayern.

Korrektur: Die korrekten Zahlen zum Breit­band­ausbau in Bayern

Hinweis: In einer früheren Version dieses Arti­kels haben wir falsche Zahlen aus der Baye­rischen GemeindeZeitung über­nommen. Hier folgen nun die korrekten Zahlen. Weiter unten lesen Sie eine Gegen­darstel­lung des Baye­rischen Staats­minis­teriums der Finanzen und für Heimat. Wir hatten ursprüng­lich nur die Zahlen aus der baye­rischen Kofi­nanzie­rung der Bundes­förde­rung verwendet, nicht aber die Zahlen für das eigent­liche baye­rische Förder­programm.

Telekom Breitbandausbau VDSL Vectoring
In Bayern hat die Deutsche Telekom vielerorts Glasfaser bis zum Kabelverzweiger verlegt. Nur bei wenigen Haushalten für sie bis ans oder gar ins Gebäude.
Die Förder­sätze der Gemeinden sind laut dem Bericht der Baye­rischen GemeindeZeitung abhängig von bestimmten Struk­turin­dika­toren und betragen 60 Prozent, 70 Prozent oder 80 Prozent. In Härte­fällen wird ein Förder­satz von 90 Prozent gewährt. Die Förder­höchst­beträge seien abhängig von der Sied­lungs­struktur der jewei­ligen Gemeinde. Der nied­rigste Förder­höchst­betrag beträgt 500 000 Euro, der höchste 950 000 Euro. Geför­dert werden über 733 000 Haus­halte, davon 107 000 mit Glas­faser­anschluss bis in die Gebäude.

Auch nach der jüngsten Anpas­sung der Förder­richt­linie des Bundes soll der Zugriff auf Bundes­mittel für den Breit­band­ausbau für baye­rische Kommunen attraktiv sein. Hierzu wurde am 1. Oktober 2018 der Förder­höchst­betrag der baye­rischen Kofi­nanzie­rung verdop­pelt. Aktuell werden laut dem Bericht 102 Projekte mit 184 Kommunen mit Bundes­mitteln in Höhe von 171,1 Mrd. Euro reali­siert. Aus der baye­rischen Kofi­nanzie­rung wurden bislang 93,5 Mio. Euro zuge­sichert. Geför­dert wurden über 49 000 Haus­anschlüsse, davon rund 18 000 mit FTTB. Bundes­weit wurden über 2400 Bewil­ligungen mit 118,4 Mio. Euro an geför­derten Bera­tungs­leis­tungen gewährt, davon in Bayern über 1300 Bewil­ligungen mit 64,2 Mio. Euro.

Der Anteil der baye­rischen Haus­halte mit einer Band­breite von mindes­tens 30 MBit/s sei von 61 Prozent im Jahr 2013 auf 91,7 Prozent in 2018 gestiegen – ein Plus von 30,7 Prozent. Damit rangiere Bayern auf Platz 1 unter den Flächen­ländern. Bei einer Band­breite von mindes­tens 50 MBit/s sei eine Zunahme von 31 Prozent zu verzeichnen.

Baye­risches Geld geht nach Berlin

In den meisten Förder­gebieten kam die Deut­sche Telekom zum Zug. Da der Bund im­mer noch indi­rekt am Bonner TK-Konzern betei­ligt ist, fließen hier Steu­ergelder von der linken in die rechte Tasche, denn der Bund ist an der Divi­dende betei­ligt, die die Telekom ausschüttet. Aus Sicht der Bayern ist die Sache noch verdrieß­licher, denn ihre Steu­ergelder, mit denen sie das Breit­band­förder­programm im Frei­staat finan­ziert haben, landen so in den Kassen des Bundes.

Immerhin erhalten sie dafür Glas­faser bis zum Kabel­verzweiger. Und wenn die Telekom Super-Vecto­ring einsetzt, steigen die Geschwin­digkeiten auf maximal 250 MBit/s. Trotzdem bleibt es bis zum erklärten Ziel einer flächen­deckenden, Gigabit-fähigen Infra­struktur noch ein weiter Weg für Bayern. Die Zeit ist knapp, denn FTTB/H für alle will der Frei­staat bis 2025 errei­chen. Wenn der FTTC-Ausbau bereits mit 1,5 Milli­arden Euro geför­dert wurde, wie teuer wird dann wohl der Glas­faser­ausbau bis ans oder ins Gebäude?

Gegen­darstel­lung des Baye­rischen Staats­minis­teriums der Finanzen und für Heimat

In Reak­tion auf diesen Bericht über­sandte uns ein Spre­cher des Baye­rischen Staats­minis­teriums der Finanzen und für Heimat die folgende Gegen­darstel­lung zur alten Version des Berichts, die wir hiermit im Wort­laut veröf­fent­lichen:

Zitat: Nach Angaben von Regie­rungs­direktor Bernd Geisler aus Füra­ckers Finanz und Heimat­minis­terium wurden bis Ende 2018 nur 49 000 Haus­anschlüsse geför­dert.

Das ist falsch. Richtig ist, dass Ende 2018 bereits 756 000 Haus­anschlüsse im baye­rischen Förder­verfahren geför­dert erschlossen werden.

Zitat: So erhielten in Bayern Ende des vergan­genen Jahres 93,7 Prozent der Haus­halte mindes­tens 30 MBit/s und 88,7 Prozent mindes­tens 50 MBit/s. Damit lag Bayern nach Angaben des Bundes­verkehrs­minis­teriums Ende 2018 im Länder­vergleich auf Platz 8.

Das ist falsch. Richtig ist, Bayern liegt bei mind. 30 MBit/s auf Platz zwei der Flächen­länder, bei mindes­tens 50 MBit/s auf Platz 5 der Flächen­länder.

Zitat: Laut Geisler wurden nur 18 000 FTTB Anschlüsse geför­dert.

Das ist falsch. Richtig ist, dass 121 000 FTTB Anschlüsse geför­dert wurden.

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