Anhörung

BNetzA will alle Handy-Netze sicherer machen

Laut der BNetzA sollen Handy-Netze sicher sein - dazu gab es heute eine Anhö­rung. Die Behörde wehrt sich aber grund­sätz­lich dagegen, einzelne Ausrüster wie Huawei auszu­sperren.
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Die Bundes­netz­agentur hat - wie berichtet - im März ein Eckpunk­tepa­pier zur Sicher­heit von Handy-Netzen zur Diskus­sion vorge­legt. Ein Auslöser war der Streit zwischen den USA und China gewesen, der darin gipfelte, dass die USA Huawei auf eine schwarze Liste verbo­tener Hersteller setzte.

Im weiteren Verlauf des Verfah­rens in Deutsch­land macht die BNetzA nun klar. Es geht gar nicht - wie es in der öffent­lichen Diskus­sion den Anschein hat - nur um Huawei und nur um 5G, sondern grund­sätz­lich um die Sicher­heit aller Netze. Heute gab es nun eine Anhö­rung zum Thema.

Neue Sicher­heits­anfor­derungen bis Ende des Jahres

Die neuen Sicherheitsanforderungen an die Netze werden nicht nur für 5G geltenDie neuen Sicherheitsanforderungen an die Netze werden nicht nur für 5G gelten Wie die BNetzA mitteilt, wurden Eckpunkte für die Aktua­lisie­rung der Sicher­heits­anfor­derungen und Infor­mationen zur Anhö­rung sowie Infor­mationen zu den derzeit geltenden Sicher­heits­anfor­derungen auf den Webseiten der Bundes­netz­agentur unter bundesnetzagentur.de/sicher­heits­anfor­derungen veröf­fent­licht. Der bishe­rige Katalog von Sicher­heits­anfor­derungen in der Version 1.1 war am 17. Februar 2016 in Kraft getreten und muss drin­gend über­arbeitet werden.

Die BNetzA über­arbeitet also derzeit gemeinsam mit dem BSI und dem Bundes­beauf­tragten für den Daten­schutz und die Infor­mati­onsfrei­heit die Sicher­heits­anfor­derungen für das Betreiben von Tele­kommu­nika­tions- und Daten­verar­beitungs­systemen sowie für die Verar­beitung perso­nenbe­zogener Daten. Insbe­sondere für Betreiber von öffent­lichen Tele­kommu­nika­tions­netzen mit erhöhtem Gefähr­dungs­poten­zial sollen laut der Behörde Sicher­heits­anfor­derungen ausge­arbeitet werden.

Hersteller, Verbände und Netz­betreiber können sich äußern

Die heutige Anhö­rung diente der Vorbe­reitung eines Kata­logs detail­lierter Sicher­heits­anfor­derungen. Die BNetzA beab­sich­tigt, dass im Sommer ein Entwurf der neuen Sicher­heits­anfor­derungen zur Anhö­rung veröf­fent­licht wird. Norma­lerweise bekommen Hersteller und die Verbände der Betreiber öffent­licher Tele­kommu­nika­tions­netze und die Verbände der Anbieter öffent­lich zugäng­licher Tele­kommu­nika­tions­dienste eine Gele­genheit zur Stel­lung­nahme. Die endgül­tige Veröf­fent­lichung der Anfor­derungen soll bis Ende des Jahres erfolgen.

"Wir planen Anfor­derungen, denen alle Unter­nehmen glei­cher­maßen unter­liegen. Kein Ausrüster soll spezi­fisch ausge­schlossen werden. Aber insbe­sondere in Netzen mit erhöhter Kriti­kalität sollen die glei­chen hohen Sicher­heits­anfor­derungen gelten", stellte BNetzA-Präsi­dent Jochen Homann klar. "Grund­sätz­lich erfassen die Sicher­heits­anfor­derungen dabei alle Netze, nicht nur einzelne Stan­dards wie zum Beispiel 5G".

Die Netz­betreiber in Deutsch­land kriti­sieren unter­dessen die BNetzA wegen der aufwen­digen und teuren Auktion für drin­gend notwen­dige Frequenzen.

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