Bestandsaufnahme

Neue Bitkom-Karte verzeichnet 1292 Funklöcher

Dass die Stand­ortsuche und Geneh­migung für eine neue Mobil­funk-Basis­station acht Jahre dauern kann, ist in Deutsch­land keine Selten­heit. Der Bitkom hat nun eine Karte veröf­fent­licht und macht Vorschläge zur Abhilfe.
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In die Diskus­sionen um den mangel­haften Mobil­funk-Netz­ausbau in Deutsch­land hat sich nun erneut der Bran­chen­verband Bitkom einge­schaltet. Ab sofort proto­kolliert der Bitkom ausge­wählte Funk­löcher in Deutsch­land auf einer Karte, für die ein Mobil­funk-Standort gewünscht ist, an dem es aber Probleme gibt.

Und die vom Bitkom in einzelnen Fällen geschil­derten Probleme können so gravie­rend sein, dass der Bau einer Basis­station sich teil­weise um bis zu acht Jahre verzö­gern kann. Dies sei eine sehr unbe­frie­digende Situa­tion für Anwohner und Gewer­betrei­bende am Ort.

Mit der neuen Karte, die auf der Webseite mobilfunkausbau.de veröf­fent­licht wurde, will der Verband aber nicht nur den Finger in die Wunde legen und Probleme anpran­gern, sondern auch Stand­ortan­bieter und Netz­betreiber zusam­menbringen.

Bitkom-Karte zu Problemen beim Mobilfunk-Ausbau
Bitkom-Karte zu Problemen beim Mobilfunk-Ausbau

Diese Probleme treten bei der Stand­ortsuche auf

Der Bitkom beschreibt die drei Phasen, über die in der Regel eine neue Basis­station aufge­stellt wird. Phase 1 ist die Stand­ortsuche - schon dabei gibt es aktuell Probleme in 537 Fällen. Der Bitkom berichtet über einen Fall in Frank­furt, wo seit sechs Jahren und neun Monaten ein geeig­neter Standort gesucht wird. Ein weiterer Fall in Bremen mit vier Jahren Stand­ortsuche sei eben­falls keine Selten­heit. Das Problem ist gar nicht immer nur, dass Grund­stücks­besitzer sich weigern, einen Platz zu vermieten - oft hapert es auch an der Möglich­keit der Glas­faser- und Strom­anbin­dung.

Phase 2 nach der Stand­ortsuche ist die Stand­ortab­stim­mung (aktuell 285 Problem­fälle). Nun beginnt der Planungs­prozess in Abstim­mung mit dem Vermieter, der Gemeinde und den Behörden. Die Anfor­derungen an das Natur­schutz­gesetz sind zu prüfen, die Infra­struktur muss erschlossen werden. Das kann sehr zeit­aufwendig sein, bevor ein ordent­licher Bauan­trag zur Geneh­migung einge­reicht werden kann. Der Bitkom berichtet von einem Fall in Aachen, wo die Stand­ortab­stim­mung nun seit sage und schreibe acht Jahren (!) läuft. Wohl­gemerkt: Noch bevor über­haupt der Bauan­trag gestellt wurde.

Denn der Bauan­trag und die offi­zielle Geneh­migung durch die Behörden bilden erst Phase 3 des Verfah­rens (gegen­wärtig 374 Problem­fälle). Das die Bear­beitung eines Bauan­trags dann nochmal ein Jahr dauert, sei in Deutsch­land nicht die Ausnahme, sondern eher die Regel. Bei Wider­sprü­chen kann das Verfahren auch drei Jahre oder länger dauern. Erst nach Vorliegen der Bauge­nehmi­gung dürfen erste Bauar­beiten statt­finden.

Das schlägt der Bitkom vor

Der Bitkom macht konkrete Vorschläge, wie sich der Netz­ausbau beschleu­nigen ließe: Das Ziel des Verbands ist, dass weniger als drei Monate für die Geneh­migung eines neuen Stand­orts vergehen - dabei müssen die Behörden aller­dings mitma­chen. Inter­essant ist die Idee, die Geneh­migung für einen mobilen Mast einfach so lange weiter gelten zu lassen, bis der endgül­tige Mast steht. Auch die Mast­höhe geneh­migungs­freier Masten sollte ange­hoben werden.

Der Bitkom setzt sich dafür ein, eine digi­tale Bauan­trag­stel­lung einzu­führen statt dem aktuell immer noch prak­tizierten alten Verfahren auf Papier. Die Frist für Einsprüche solle auf einen Monat begrenzt werden. Aktuell ist es für Netz­betreiber beispiels­weise kaum möglich, Einsicht in die Grund­bücher zu erhalten, um heraus­zufinden, wem ein Gebäude oder Grund­stück über­haupt gehört - dies sollte viel einfa­cher möglich sein.

Darüber hinaus sollte es beim Netz­ausbau möglich sein, die exis­tierende kommu­nale Infra­struktur mitzu­nutzen, das erlauben aber aktuell viele Gemeinden nicht. Außerdem will der Bitkom die Skepsis der Bevöl­kerung ernst nehmen und gleich­zeitig auch der Verbrei­tung falscher Fakten und der Mythen­bildung entge­gentreten.

So funk­tioniert die Karte des Bitkom

Die unter mobilfunkausbau.de veröf­fent­lichte Karte des Bitkom zeigt aktuell 1292 Funk­löcher bzw. Stand­ortpro­bleme an. Wer in die Karte hinein­zoomt, kann die farbigen Punkte ankli­cken, die sich dann gege­benen­falls auf weitere Unter­punkte auffä­chern.

Zu den Stand­orten wird aus Daten­schutz­gründen keine genaue Adresse ange­geben, man habe in der Regel aber auch einen Spiel­raum von rund einem Kilo­meter. Bei den Detail­infor­mationen wird kurz der Grund der Verzö­gerung genannt, dann gibt es über ein Kontakt­formular die Möglich­keit, mit dem Bitkom Kontakt aufzu­nehmen. Wer also einen Standort zu vermieten hat, kann sich dort gerne melden, der Bitkom leitet die Anfragen dann an die Netz­betreiber weiter.

Maik Exner, bei der Deut­schen Telekom für Kommu­nika­tion zuständig, hat sich in einem Artikel auf LinkedIn mit der Aussa­gekraft von Netz­analysen beschäf­tigt. Er findet, man solle nicht alles schlecht reden.

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