Dagegen

BITKOM: Netzneutralität braucht es nicht

Während einer Anhörung im Bundestagsausschuss Digitale Agenda hat sich BITKOM-Geschäftsführer Bernhard Rohleder skeptisch gegenüber der gesetzlichen Fixierung der Netzneutralität gezeigt. Ein Ein-Klassen-Internet gebe es gar nicht. Welchen Zusammenhang er mit dem Netzausbau sieht, erfahren Sie in unserer Meldung.
Von dpa / Hans-Georg Kluge
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Der IT-Branchenverband Bitkom hat sich für die Möglichkeit schnellerer Spezialdienste im Internet ausgesprochen. Die Zusatzdienste gegen Aufpreis seien nötig, um schnelle Breitband-Internetanschlüsse zu finanzieren. "Ermöglichen wir den Ausbau der neuen Netze, indem wir den Netzbetreibern die nötigen Mittel in die Hand geben?", fragte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder bei einer Anhörung des Bundestags-Ausschusses Digitale Agenda in Berlin. Der Ausbau der schnellen Internetverbindungen koste Telekom-Anbieter Milliarden.

Befürworter weisen auf bandbreitenhungrige Videodienste

Der BITKOM-Verband wendet sich gegen neutrale Netze.Der BITKOM-Verband wendet sich gegen neutrale Netze. Um die Spezialdienste schwelt ein Streit. Im Grundsatz geht es darum, ob Inter­net­an­bieter Verträge mit Firmen abschließen dürfen, um deren Internet-Angebote schneller und ohne Störungen zu den Kunden zu schicken. Ein oft genanntes Beispiel sind Videodienste, die ohne Ruckeln beim Nutzer ankommen sollen. Gegner befürchten, dass unterschiedliche Klassen von Internetdiensten entstünden - und weniger finanzstarke Anbieter benachteiligt würden.

Befürworter wie Rohleder argumentieren, dass eine Unterscheidung die Qualität sichere. Das geschehe bereits heute. "Es gibt kein Ein-Klassen-Internet, wie derzeit so häufig behauptet wird."

Andere Fachleute argumentierten, Sonderverträge zwischen Inhalteanbietern und Internetdiensten würden es jungen Unternehmen schwerer machen. Sie müssten erst mit den Inter­net­an­bietern verhandeln, sagte Thomas Lohninger von dem Netzverein Digitale Gesellschaft. Das mache Startups den Sprung auf den Markt unmöglich. Lohninger sprach sich für die gleichberechtigte Durchleitung aller Inhalte, die Netzneutralität, aus.

Das EU-Parlament forderte Anfang April eine gleiche Behandlung aller Internetangebote. Doch bis zu einer EU-weiten Regelung könnte es noch dauern. Auch in den USA sorgt das Thema für Diskussionen. Dort hat die Kommunikationsaufsicht FCC einen Vorschlag vorgelegt, der bezahlte Überholspuren im Netz ermöglichen könnte.

Mit den Äußerungen überrascht Rohledder derweil nicht. Bereits früher hatte er sich dagegen eingesetzt, Netzneutralität gesetzlich festzuschreiben.

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