Markenschutz

Verstößt das "Netbook" gegen das Markenrecht?

Psion hat "Netbook" schon zur Jahrtausendwende schützen lassen
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Netbooks, die kleinen und leichten Mini-Notebooks zum schmalen Preis, waren nicht nur zu Weihnachten beliebt und eine der bedeutendsten Geräteklassen der Heimelektronik in diesem Jahr - nein, schon vor zehn Jahren gab es ein Unternehmen, das diesen Begriff interessant fand: Psion, englischer Hersteller kleiner PDA-Computer und -Kontaktdatenbanken zur Jahrtausendwende, registrierte bereits 1998 EU-weit die Wortmarke Netbook für "Computer, elektronische Apparate und Instrumente zur Verarbeitung, Speicherung, Bewegung oder Anzeige von Daten" (Registernummer: 428250). Daneben registrierte das Unternehmen auch in anderen Regionen den Begriff als Marke. Hintergrund der Registrierungen waren damals wohl kleine Laptops mit den Namen "Netbook" und "Netbook Pro", die rund um die Jahrtausendwende von Psion verkauft wurden.

Wurden nur Internetseiten abgemahnt oder auch die Hersteller von Netbooks?

Psion soll laut dem amerikanischen Tech-Blog jkOnTheRun nun begonnen haben, diese Marke durchzusetzen. Adressaten des auf dieser Website abgebildeten und ausschließlich per E-Mail versendeten "cease & desist"-Schreibens der Anwälte von Psion sollen zunächst Internetseiten gewesen sein, die den markenrechtlich geschützten Begriff in der Adresse tragen. In der Abmahnung machen die Anwälte die Markenrechte von Psion geltend und fordern auf, in den kommenden drei Monaten die Markenverletzung zu beenden.

Ob Psion auch den Chip-Hersteller Intel und die wichtigsten Hersteller von Netbooks selbst - also jene, die einerseits beide den aktuellen Boom hervorgerufen und dieses Marktsegment erst entwickelt haben, abgemahnt hat, ist bislang nicht bekannt. So spricht Intel auf der eigenen Internetseite ausdrücklich davon, dass der Atom-Prozessor mit dem Hintergrund angeboten wird, diesen in einfachen und günstigen Netbooks und Nettops zu verbauen. Auch verwenden beispielsweise die wichtigsten Hersteller, nämlich Asus, Produzent des Marktführers EeePC, MSI Wind und Samsung allesamt den Begriff "Netbook" als Produktkategorie und Kennzeichnung der neuen, günstigen Mini-Notebooks auf ihren eigenen Internetseiten [Link entfernt] , in Pressemeldungen [Link entfernt] oder sonstigen Veröffentlichungen [Link entfernt] .

Genaue Ziele und Hintergründe der Abmahnungen noch unklar

Ob wir uns bald einen neuen Namen für die beliebten Mini-Notebooks merken müssen oder sich beispielsweise die großen Hersteller und Intel mit dem bisherigen Rechteinhaber auf eine legale Markennutzung einigen, so dass dieser neue Marktbereich den bisherigen Namen behalten kann, bleibt abzuwarten. Psion ist in den letzten Jahren nicht mehr mit PDAs, kleinen, leichten Computern oder sonstigen Geräten und Trendsettern aufgefallen. Vielmehr hat sich der Begriff "Netbook" im letzten Jahr aus einer Menge von unterschiedlichen Begrifflichkeiten als Gattungsbegriff für die beliebten, günstigen Mini-Notebooks herausgebildet.

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