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Ein bisschen Filesharing dulden die Strafverfolger

"Focus": Viele Bundesländer konzentrieren sich auf große Internetpiraten
Von ddp / Björn Brodersen
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Die Strafverfolger in vielen Bundesländern wollen nur noch gegen große Internetpiraten vorgehen. Dem Nachrichtenmagazin Focus zufolge empfahlen etwa die Generalstaatsanwälte in Nordrhein-Westfalen ihren Internetfahndern Mitte Juli, nur noch gewerbsmäßige Urheberrechts-Verletzer im Netz zu verfolgen. Nach ähnlichen "Leitfäden" agieren nach Angaben von Justiz- und Ministeriumssprechern auch Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt.

Laut der Richtlinie in Nordrhein-Westfalen drohen sogenannten Filesharern erst dann Strafen, wenn sie mehr als 200 Dateien illegal herunter geladen haben. In den südlichen Bundesländern liegt die Messlatte bei einer Schadenshöhe von etwa 3 000 Euro. Sachsen-Anhalts Beamte agieren erst bei 3 000 Dateien oder 200 Filmen. Niedersachsen arbeite an einer Leitlinie, so der Sprecher des Justizministeriums Georg Weßling.

Kölns Generalstaatsanwalt Jürgen Kapischke sagte dem Magazin: "Das Internet soll kein straffreier Raum werden. Es wäre aber unverhältnismäßig, bei jedem Jugendlichen zu durchsuchen, der sich einen Film oder eine Musikdatei herunter geladen hat."

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